SessionNet | Beratung des Ausschusses für Bau und Verkehr - 09.11.2022

Sitzung

BV/042/2022

Gremium

Ausschuss für Bau und Verkehr

Raum

Existenzgründerzentrum "Startblock B 2", Siemens-Halske-Ring 2, 03046 Cottbus, Beratungssaal

Datum

09.11.2022

Zeit

17:00 Uhr

Niederschrift öffentlicher Teil vom 12.10.2022

Beschlussvorlage I-013/22

Beschlussvorlage I-013/22 (Austauschvorlage vom 01.11.2022)

Beschlussvorlage I-013/22 (Austauschvorlage vom 14.11.2022)

(Ergänzungsblätter vom 14.11.2022), Änderungslisten EHH 10.11.2022

Teil IV Haushaltssicherungskonzept

I-013/22

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage II-011/22

Anlage 1 - 2. Satzung zur Änderung der Abwassergebührensatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz

Anlage 2 bis 4 - Gebührenkalkulation 2023

II-011/22

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage II-012/22

Anlage 1 - 4. Satzung zur Änderung der Abwassergebührensatzung – Gemeinde Neuhausen/Spree

Anlage 2 - Kalkulationsbericht für das Jahr 2023 mit den Anlagen

Ergänzungsblatt vom 24.10.2022 - Beschluss Gemeinde Neuhausen-Spree

II-012/22

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage IV-058/22

Anlag - Synopse

Anlage - Friedhofsgebührensatzung 2023

IV-058/22

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage IV-059/22

IV-059/22

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage IV-066/22

IV-066/22

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage IV-072/22

Anlage 1 - Einordnung im Stadtgebiet

Anlage 2 - Vorkaufsrechtssatzung Sondergebiet Forschung und Entwicklung, Teilbereich 2 bestehend aus Satzungstext, räumlicher Geltungsbereich und Begründung zur Satzung

IV-072/22

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Informationen

14 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 1 Dok.Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung

Ö 4 Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Ö 5 Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung

Ö 6 Berichte und Informationen

Ö 6.1 Information Cottbuser Ostsee

Ö 7 Vorlagen der Verwaltung

Ö 7.1 VO12 Dok.Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz für das Haushaltsjahr 2023

Ö 7.2 VO5 Dok.Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2023 - 2026 im Rahmen des Haushaltsplanes 2023

Ö 7.3 VO3 Dok.2. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung) vom 27.11.2020

Ö 7.5 VO3 Dok.Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung)

Ö 7.6 VO1 Dok.Verlängerung der Geltungsdauer des Nahverkehrsplanes der Stadt Cottbus 2019 bis 2023 für den übrigen öffentlichen Personennahverkehr bis zum 31.12.2024

Ö 7.7 VO1 Dok.Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach § 70 BbgKVerf in Höhe von 1.791,5 T€ für den Betriebskostenzuschuss der Cottbusverkehr GmbH

Ö 7.8 VO3 Dok.Vorkaufsrechtssatzung Sondergebiet Forschung und Entwicklung, Teilbereich 2 Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über das besondere Vorkaufsrecht für das Plangebiet des Bebauungsplanes „Sondergebiet Forschung und Entwicklung“ Teilbereich 2 im Kernbereich

Ö 8 Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung

Ö 9 Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung

N 2 Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung

N 3 Berichte und Informationen

N 4 Vorlagen der Verwaltung

N 5 Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung

N 6 Sonstiges

N 7 Schließung der Sitzung