SessionNet | 43. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz - 22.11.2023

Ergänzung Niederschrift TOP 7.2 (25.10.2023)

Niederschrift öffentlich (25.10.2023)

Beschluss: einstimmig beschlossen

EWA-67/23

Antwort EWA-67/23

EWA-67/23

Beschluss: beantwortet

AN-61/23

Antwort AN-61/23

AN-61/23

Beschluss: beantwortet

AN-62/23

Antwort AN-62/23

AN-62/23

Beschluss: beantwortet

AN-63/23

Antwort AN-63/23

AN-63/23

Beschluss: beantwortet

AN-64/23

AN-64/23 (Austauschanfrage vom 15.11.2023)

Antwort AN-64/23

AN-64/23

Beschluss: beantwortet

AN-65/23

Antwort AN-65/23

Anlage zur Antwort AN-65-23 LfU WKA-Nutzung Wehranlagen in Cottbus

AN-65/23

Beschluss: beantwortet

AN-66/23

Anlage AN-66/23 Transferliste FamFoe

Anlage AN-66/23 Transferliste JuFoe

Antwort AN-66/23

AN-66/23

Beschluss: beantwortet

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F-03/23 AS

F-03/23 AS (Austauschblatt vom 18.10.2023)

F-03/23 AS (Austauschblatt vom 23.01.2024)

F-03/23 AS

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage I-020/23

Anlage 1 - Auszug aus dem Gesellschaftsvetrag LWG

Anlage 2 - Auszug aus dem Gesellschaftsvetrag der LWG Bet-KG

Anlage 5 - Stellungnahme IHK Cottbus

I-020/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage I-021/23

Anlage 1 - Entwurf Gesellschaftsvertrag KLAR

I-021/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage I-022/23

Anlage 1 - Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus

Anlage 2 - Synopse zur Neufassung der Betriebssatzung

Anlage 3 - Stellungnahme WA SSB Betriebssatzung (Ergänzungsblatt vom 14.11.2023)

I-022/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage I-024/23

Anlage 1 - Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2020

Anlage 2 - Stellungnahme der Verwaltung

I-024/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage I-025/23

I-025/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 10, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Beschlussvorlage I-026/23

Anlage 1 - 5. Änderungssatzung zur Gebührensatzung Neuhausen

Anlage 2 - Abwassergebührenkalkulation für 2024

Anlage 2.1.1 - Ist 2022 Neuhausen

Anlage 2.1.2 - Ist 2022 Neuhausen

Anlage 2.2 - Plan 2024 Neuhausen ohne Ausgleich Gemeinde

Anlage 3 - Grundgebühr 2024

Anlage 5 - Beschluss Gemeinde Neuhausen (Ergänzungsblätter vom 23.10.2023)

I-026/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage I-027/23

Anlage 1 - 1. Änderungsssatzung zur Kostenersatzsatzung Cottbus für Neuhausen ab 01.03.2023

Anlage 2 - neue Preiskalkulation LWG

Anlage 3 - Zustimmung der Gemeindevertretung Neuhausen/Spree hat der 1. Änderungssatzung in

I-027/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage I-028/23

Anlage 1 - Schmutzwassersatzung ab 01.01.2024

Anlage 1 - Schmutzwassersatzung ab 01.01.2024 (Austauschblätter vom 16.11.2023)

Anlage 2 - Synopse Schmutzwassersatzung (Ergänzungsblätter vom 09.11.2023)

I-028/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Beschlussvorlage I-029/23

Anlage 1 - Schmutzwassergebührensatzung ab 01.01.2024

Anlage 2 - Erläuterung zur Gebührenkalkulation 2024

Anlage 3 - Aufteilung des Leistungsentgeltes 2024 an die LWG gemäß Äquivalenzziffernkalkulation

Anlage 4 - Aufteilung des Selbstkostenfestpreises Neuinvestitionen 2024

Anlage 5 - Gebührenkalkulation 2024

Anlage 6 - Betriebsabrechnung 2022

Anlage 7 - Grundgebühren

Anlage 9 - Synopse Schmutzwassergebührensatzung (Ergänzungsblätter vom 09.11.2023)

I-029/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Beschlussvorlage I-030/23

Anlage 1 - Niederschlagswassersatzung + Niederschlagswassergebührensatzung Cottbus 2024

Anlage 2 - Erläuterung zur Gebührenkalkulation 2024

Anlage 3 - Aufteilung des Leistungsentgeltes 2024 an die LWG gemäß Äquivalenzziffernkalkulation

Anlage 4 - Aufteilung des Selbstkostenfestpreises Neuinvestitionen 2024

Anlage 5 - Gebührenkalkulation 2024

Anlage 6 - Betriebsabrechnung 2022

Anlage 8 - Synopse Niederschlagswassersatzung (Ergänzungsblätter vom 09.11.2023)

Anlage 1 - Niederschlagswassersatzung + Niederschlagswassergebührensatzung Cottbus 2024 (Austauschblätter vom 16.112023)

I-030/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage I-031/23

Anlage 1 - ÖR-Vereinbarung – Beschluss III-002/16

Anlage 2 - Zusatzvereinbarung – Beschluss III-009/18

I-031/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage I-032/23

Anlage 1 - Entwurf zur Entgeltordnung zur Nutzung des Wohnheims „Städtisches Wohnheim“ Thomas-

Anlage 2 - Synopse

Anlage 3 - Übersicht der Nutzungsentgelte (Varianten)

Anlage 4 - Vergleich der Nutzungsentgelte verschiedener Vergleichskommunen

I-032/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage III-007/23

Anlage 1 - Sportentwicklungsplanung für die Stadt Cottbus

Anlage 2 - Stellungnahme des Behindertenbeirates

III-007/23

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage III-009/23

Anlage 1 - Feuerwehrgebührensatzung

III-009/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage III-010/23

Anlage 1- Kostenersatzsatzung

III-010/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage III-011/23

Anlage - Rettungsdienstsatzung 2024

Anlage 1 - Gebührenvergleich 2022 bis 2024

Anlage 2 - Stellungnahme der Verbände der Krankenkassen

III-011/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage III-016/23

Anlage - finanzielle Auswirkungen

Anlage 1 - Aufwandsentschädigungssatzung

III-016/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage III-012/23

Ordnungsbehördliche Verordnung Sonntagsöffnung 2024

III-012/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage III-013/23

Satzung zur Marktgebuehrenordnung

Anlage 1 - Gebührenbedarfsberechnung 573 010 000 Märkte

III-013/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

Beschlussvorlage IV-062/23

Anlage - Friedhofsgebührensatzung 2024

IV-062/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage IV-067/23

Anlage - Flurstückskarte 1

IV-067/23

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AT-41/23

Beschluss: zurückgestellt ohne Wiedervorlage

AT-42/23

Änderungsantrag AT-42/23 vom 12.12.2023

AT-42/23

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-43/23

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-44/23

Antwort AT-44/23

Anlage 1 Kostenübersicht Amtsblatt 2020 bis 2023

Anlage 2 Kosten für flächdeckende Auslieferung

Anlage 3.1 aktuelle Druckauflage

Anlage 3.2 aktuelle Auslagestellen

AT-44/23

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 2 Dok.Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung

Ö 4 Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Ö 5 Einwohnerfragestunde

Ö 5.1 VO2 Dok.Nachfrage zur Beantwortung der Einwohneranfrage „Digitalisierung der Verwaltung“ (EWA-49/23)

Ö 6 Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung

Ö 6.1 VO2 Dok.Arbeit der DIKOM

Ö 6.2 VO2 Dok.Ordnung und Sicherheit in Cottbus

Ö 6.3 VO2 Dok.Desolater Zustand unserer Straßen und Brücken in Cottbus

Ö 6.4 VO3 Dok.Desolater Zustand des Firmensitzes des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb“ der Stadt Cottbus

Ö 6.5 VO3 Dok.Ertüchtigung der Cottbuser Wehre zur Stromerzeugung

Ö 6.6 VO4 Dok.Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit

Ö 7 Berichte und Informationen

Ö 7.1 Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht

Ö 7.2 Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung

Ö 7.3 Entscheidung zur Petition „Nachts im Tierpark“

Ö 7.4 Informationen zu geplanten Grundstücksverkäufen und Erbbaurechtsbestellungen (AT-14/23)

Ö 7.5 VO3 Dok.Durchführung einer aktuellen Stunde mit dem Thema: „Aktuelle Schulsituation in Cottbus“

Ö 8 Vorlagen der Verwaltung

Ö 8.1 VO4 Dok.Erweiterung des Unternehmensgegenstandes der LWG Lausitzer Wasser GmbH & Co. KG und der LWG Wasser und Abwasser GmbH & Co. Beteiligungs-KG

Ö 8.2 VO2 Dok.Gründung einer Tochtergesellschaft der LWG Lausitzer Wasser GmbH & Co. KG mit dem Zweck der Verwertung der bei der Abwasserentsorgung und -aufbereitung anfallenden Klärschlämme

Ö 8.3 VO4 Dok.Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus (SSB)

Ö 8.4 VO3 Dok.Beschluss über den Jahresabschluss 2020

Ö 8.5 VO1 Dok.Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch für das Haushaltsjahr 2020

Ö 8.8 VO4 Dok.Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Schmutzwasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Schmutzwasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Schmutzwassersatzung)

Ö 8.9 VO9 Dok.Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung)

Ö 8.10 VO9 Dok.Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Niederschlagswasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Niederschlagswasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Niederschlagswassersatzung)

Ö 8.11 VO3 Dok.Kündigung der Zusatzvereinbarung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung nach dem SGB VIII vom 20.05.2019

Ö 8.12 VO5 Dok.Neufassung der Entgeltordnung zur Nutzung des Wohnheims „Städtisches Wohnheim“ Thomas-Müntzer-Straße 7-8 in Cottbus/Chósebuz ab 01.08.2024

Ö 8.13 VO3 Dok.Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Cottbus/Chósebuz

Ö 8.14 VO2 Dok.Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz (Feuerwehrgebührensatzung) mit Kostentarif ab 01.01.2024

Ö 8.15 VO2 Dok.Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz (Feuerwehrkostenersatzsatzung) mit Kostentarif ab 01.01.2024

Ö 8.16 VO4 Dok.Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chósebuz mit Gebührentarif ab 01.01.2024

Ö 8.17 VO3 Dok.Aktualisierung der „Satzung über Aufwandsentschädigungen und Ehrungen aus besonderem Anlass für ehrenamtlich und nebenberuflich tätige Angehörige der Feuerwehr und des Katastrophenschutzes der Stadt Cottbus/Chósebuz“

Ö 8.18 VO2 Dok.Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2024

Ö 8.19 VO3 Dok.Satzung über die auf den Wochenmärkten der Stadt Cottbus/Chósebuz zu entrichtenden Marktgebühren (Marktgebührenordnung)

Ö 8.20 VO2 Dok.Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung)

Ö 8.21 VO2 Dok.Überplanmäßige Ausgabe für die bauliche Herrichtung eines Ausweichstandortes zur Sicherung der Betreuungsplätze in Kindertagesstätten

Ö 9 Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung

Ö 9.1 VO1 Dok.Prüfantrag: Sachleistungen oder Chipkarte statt Bargeld für Flüchtlinge

Ö 9.2 VO2 Dok.Umgang mit Garagen, die in kommunales Eigentum übergegangen sind, verbindlich und fair regeln

Ö 9.3 VO1 Dok.Getrennte Nutzung der neuen Flaniermeile für Radfahrer und Fußgänger prüfen

Ö 9.4 VO6 Dok.Prüfantrag zur Ermittlung der Kosten und Verfahrensweise, um das Amtsblatt wieder in alle Haushalte zu verteilen

Ö 10 Persönliche Mitteilungen und Erklärungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung

N 2 Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung

N 3 Berichte und Informationen

N 3.1 Oberbürgermeister

N 3.2 Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung

N 3.3 Informationen zu geplanten Grundstücksverkäufen und Erbbaurechtsbestellungen (AT-14/23)

N 4 Vorlagen der Verwaltung

N 5 Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung

N 6 Persönliche Mitteilungen und Erklärungen

N 7 Schließung der Sitzung