SessionNet | 41. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Cottbus/Chósebuz - 21.06.2023

Sitzung

HA/046/2023

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal

Datum

21.06.2023

Zeit

17:00 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift öffentlicher Teil

Anlage 1 zur Niederschrift TOP 7.1 Hundewiesen in Cottbus

Anlage 2 zur Niederschrift TOP 7.1 Information zum Wahljahr 2024

Anlage 3 zur Niederschrift TOP 7.1 AG Toilette

Niederschrift öffentlicher Teil (24.05.2023)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage I-014/23

Anlage 1 zu I-014/23 Mail UC FDP - vom 12.06.2023

Anlage 2 zu I-014/23 Mail B90 DIE GRÜNEN vom 13.06.2023

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

EWA-39/23

Antwort EWA-39/23

EWA-39/23

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

EWA-41/23

Antwort EWA-41/23

EWA-41/23

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

EWA-42/23

Antwort EWA-42/23

EWA-42/23

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-40/23

Antwort AN-40/23

AN-40/23

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-43/23

Antwort AN-43/23

AN-43/23

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-44/23

Antwort AN-44/23

AN-44/23

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-45/23

Antwort AN-45/23

AN-45/23

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationsvorlage STVV

IV-037/23 INF

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationsvorlage STVV

IV-038/23 INF

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage OB-022/23

Anlage - Feststellung der namentlichen Berufung von sachkundigen Einwohnern mit Stand vom 30.05.2023

OB-022/23

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage OB-023/23

Anlage 1 - Feststellung der namentlichen Berufung von sachkundigen Einwohnern mit Stand vom 12.06.2023

OB-023/23

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage I-009/23

I-009/23

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage I-013/23

Beschlussvorlage I-013/23 (Austauschvorlage vom 20.06.2023)

I-013/23

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

II-003/23

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage II-005/23

Anlage Neuorganisation ALB

II-005/23

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage IV-038/23

Anlage 1 - Topografischer Stadtplan

Anlage 2 - Übersichtsplan

Anlage 3 - Stellungnahme Bürgerverein Ströbitz

IV-038/23

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorlage IV-040/23

Anlage 1 - B-Plan Cottbus "Kolkwitzer Straße Süd 1" - Entwurf

Anlage 2 - Stellungnahme Bürgerverein Ströbitz

IV-040/23

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschlussvorlage IV-041/23

Anlage 1 - B-Plan "Wohngebiet Dissenchener Binnendüne I"- Entwurf

Anlage 2 - Stellungnahme Ortsbeirat Dissenchen

IV-041/23

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

AT-14/23

Austauschantrag AT-14/23 vom 20.06.2023

AT-14/23

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-15/23

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-18/23

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-19/23

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-20/23

Beschluss: zurückgestellt ohne Wiedervorlage

AT-21/23

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-22/23

Beschluss: zurückgestellt ohne Wiedervorlage

AT-23/23

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-24/23

Austauschantrag AT-24/23 vom 24.05.2023

Austauschantrag AT-24/23 vom 30.05.2023

Austauschantrag AT -24/23 vom 27.09.2023

AT-24/23

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-32/23

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-25/23

Beschluss: zurückgestellt ohne Wiedervorlage

AT-26/23

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-27/23

AT-27/23 (Austauschantrag vom 28.09.2023)

AT-27/23 (Austauschantrag vom 18.10.2023)

AT-27/23

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-28/23

Anlage 1

AT-28/23

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-31-23

AT-31/23

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 1 Dok.Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung

Ö 4 3 Dok.Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Ö 5 Einwohnerfragestunde

Ö 5.1 VO2 Dok."Brache" Cottbus

Ö 5.2 VO2 Dok.Trinkwasserbrunnen

Ö 5.3 VO2 Dok.Tierheim

Ö 6 Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung

Ö 6.1 VO2 Dok.Anfrage entsprechend unserem Antrag von AT-09/22 "Breitbandanschluss für Cottbusser Schulen"

Ö 6.2 VO2 Dok.Anfrage zur Stadtordnung

Ö 6.3 VO2 Dok.Anfrage an die Stadtverordnetenversammlung Richtlinie zur Förderung der Kindertagespflege in der Stadt Cottbus/Chósebuz

Ö 6.4 VO2 Dok.Gebäudebrand in Willmersdorf

Ö 7 Berichte und Informationen

Ö 7.1 Oberbürgermeister

Ö 7.2 Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung

Ö 7.3 Vorsitzender des Hauptausschusses

Ö 7.4 Petitionen

Ö 7.5 Ankündigung des schriftlichen Berichtes der Gebäudewirtschaft Cottbus GmbH zur StVV am 28.06.2023

Ö 7.6 VO1 Dok.Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Theodor-Fontane-Gesamtschule 3. BA - Los Elektro- und Schwachstrominstallation Haus B

Ö 7.7 VO1 Dok.Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Grundschulzentrum Hallenser Straße, Teilobjekt Schule - Los Starkstromanlagen

Ö 8 Vorlagen der Verwaltung

Ö 8.1 VO2 Dok.39. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)

Ö 8.2 VO2 Dok.40. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)

Ö 8.3 VO1 Dok.Fortführung der Zahlung einer Dienstaufwandsentschädigung an den Oberbürgermeister und die Beigeordneten

Ö 8.4 VO2 Dok.Aufstellung einer Vorschlagsliste zur Wahl ehrenamtlicher Richter und Richterinnen am Verwaltungsgericht Cottbus

Ö 8.5 VO11 Dok.Änderung der ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Stadtordnung)

Ö 8.6 VO2 Dok.Antrag auf Änderungen im Stellenplan bzw. der mittelfristigen Haushaltsplanung

Ö 8.7 VO4 Dok.Namensgebung der privaten Erschließungsstraße im Geltungsbereich des Bebauungsplanes „BTU Cottbus“ für das Vorhaben Campus Wohnen südlich der Lagune im Ortsteil Ströbitz

Ö 8.8 VO3 Dok.Namensgebung der Erschließungsstraße im Bebauungsplan Cottbus „Kolkwitzer Straße Süd 1“ im Ortsteil Ströbitz

Ö 8.9 VO3 Dok.Namensgebungen der Erschließungsstraßen im Bebauungsplan „Wohngebiet Dissenchener Binnendüne I“ im Ortsteil Dissenchen

Ö 9 Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung

Ö 9.1 VO2 Dok.Regelmäßige Information der Verwaltung über geplante Verkäufe/Erbbaurechtsbestellungen der Stadt Cottbus/Chósebuz

Ö 9.2 VOZulassung und Unterstützung von Balkonkraftwerken durch die GWC im Bestand und bei Neubau

Ö 9.3 VO1 Dok.Arbeitskräftesicherung unter den Aspekten der demografischen Entwicklung in Cottbus/Chósebuz

Ö 9.4 VO1 Dok.Beitritt der Stadt Cottbus/Chósebuz zur Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten"

Ö 9.5 VO1 Dok.Umgang mit dem innerstädtischen Alkoholverbot im öffentlichen Raum

Ö 9.6 VO1 Dok.Verbesserung der Pflege und Gestaltung der Parkanlagen im Puschkinpark Cottbus/Chósebuz

Ö 9.7 VO1 Dok.Einfügung eines Buttons für Kinder, Jugendliche und Eltern auf der Cottbus-Website

Ö 9.8 VO1 Dok.Verbesserung der Sicherheit in Schulbussen

Ö 9.9 VO4 Dok.Anpassung der finanziellen Förderung der Leistungsbereiche Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit und Familienförderung

Ö 9.10 VO1 Dok.Anpassung der finanziellen Förderung der Leistungsbereiche Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit undFamilienförderung

Ö 9.11 VO1 Dok.Prüfung Kita-Portal

Ö 9.12 VOPrüfung der Möglichkeit zur Errichtung von Tiny Forests

Ö 9.13 VO3 Dok.Stadtgrün erhalten-Erfolgsbewertung von Ersatz-und Ausgleichspflanzungen

Ö 9.14 VO2 Dok.Digitalisierung der Verwaltung-Einsparpotentiale heben und nutzen

Ö 9.15 VO1 Dok.Statistisches Jahrbuch der Stadt Cottbus

Ö 10 Persönliche Mitteilungen und Erklärungen

Ö 11 Hinweise und Anfragen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung

N 2 Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung

N 3 Berichte und Informationen

N 3.1 Oberbürgermeister

N 3.2 Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung

N 3.3 Vorsitzender des Hauptausschusses

N 4 Vorlagen der Verwaltung

N 4.1 Verleihung der Ehrenmedaille der Stadt Cottbus/Chósebuz 2023

N 4.2 Eckpunkte für eine zukünftige Organisationsform der Abfall-/ Fäkalienentsorgung, Straßenreinigung und Winterdienst sowie Straßenunterhaltung

N 4.3 Verkauf von Grundstücken aus dem städtischen Grundbesitz

N 4.4 Verkauf eines Grundstückes aus dem städtischen Grundbesitz

N 4.5 Aufhebung einer Erbbaurechtsbestellung an einem Grundstück aus dem städtischen Grundbesitz

N 5 Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung

N 6 Persönliche Mitteilungen und Erklärungen

N 7 Hinweise und Anfragen

N 8 Schließung der Sitzung