SessionNet | Beratung des Ausschusses für Recht, Ordnung, Sicherheit und Petitionen - 10.01.2023

Sitzung

ROSP/031/2023

Gremium

Ausschuss für Recht, Ordnung, Sicherheit und Petitionen

Raum

Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal

Datum

10.01.2023

Zeit

17:30 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift öffentlich

TOP 6.1. - Übersicht anhängiger Gerichtsverfahren

TOP 6.2. - Presseerklärung „Hilfe in der Neujahrsnacht durch Leitstelle Lausitz“

Niederschrift öffentlicher Teil vom 06.12.2022

Beschluss: einstimmig angenommen

Beschluss: einstimmig mit Änderungen angenommen

Beschlussvorlage IV-043/21

Anlage 1 - Sondernutzungssatzung

Anlage 2 - Synopse Sondernutzungssatzung

Beschlussvorlage IV-043/21 (Austauschvorlage vom 07.12.2022)

Austauschblätter 07.12.2022 Anlage 1 Finale Endfassung Sondernutzungssatzung - 2. Lesung

Austauschblätter 07.12.2022 Anlage 1a Sondernutzungssatzung

Austauschblätter 07.12.2022 Anlage 2 Synopse

Austauschblätter 07.12.2022 Anlage 2.1 Begründung Änderungen ggü. 1. Lesung

Austauschblätter 07.12.2022 Anlage 4 Stellungnahme Rechtsamt 11.05.2022

IV-043/21

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Beschlussvorlage IV-044/21

Anlage 1 - Sondernutzungsgebührensatzung

Unteranlage 1 - Gebührenverzeichnis Sondernutzungsgebührensatzung

Unteranlage 2.1. - Zoneneinteilung Sondernutzungsgebührensatzung

Unteranlage 2.2 - Grafik Darstellung Zone 1 Sondernutzungsgebührensatzung

Unteranlage 2.3 - Straßenverzeichnis

Anlage 2 - Begründung zum Gebührentarif

Anlage 3 - Gegenüberstellung Gebühren anderer Städte im Vergleich

Austauschblätter der Satzung vom 11.01.2022

Beschlussvorlage IV-044/21 (Austauschvorlage vom 07.12.2022)

Austauschblätter 07.12.2022 Anlage Sondernutzungsgebührensatzung einschl. Anlagen 1 bis 2.3 - 2. Lesung

Austauschblätter 07.12.2022 Anlage Sondernutzungsgebührensatzung mit farbl. gekennzeichneten Änderungen

Austauschblätter 07.12.2022 A1 Synopse

Austauschblätter 07.12.2022 A2 Begründung der Änderungen in der Satzung gegenüber der Fassung aus 1. Lesung

Austauschblatt 07.12.2022 A3 Gegenüberstellung Gebühren anderer Städte im Vergleich zur Stadt Cottbus/Chósebuz – 2. Lesung

Austauschblätter 07.12.2022 A4 Begründung zum Gebührentarif einschl. der Ergänzungen 2. Lesung

Austauschblätter 07.12.2022 A6 Rechtsamt Stellungnahme

IV-044/21

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 1 Dok.Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung

Ö 4 Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Ö 5 Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung

Ö 6 Berichte und Informationen

Ö 6.1 Bericht über Anzahl Gerichtsverfahren zu kommunalen Gebührensatzungen und Entgeltordnungen

Ö 7 Vorlagen der Verwaltung

Ö 7.1 VO9 Dok.Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Sondernutzungssatzung) - geä. Fassung Stand 09/2022 - 2. Lesung

Ö 7.2 VO17 Dok.Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Sondernutzungsgebührensatzung) - geä. Fassung Stand 09/2022 - 2. Lesung

Ö 8 Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung

Ö 9 Petitionen

Ö 10 Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung

N 2 Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung

N 3 Berichte und Informationen

N 4 Vorlagen der Verwaltung

N 5 Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung

N 6 Sonstiges

N 7 Schließung der Sitzung