SessionNet | Beratung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz - 15.06.2023

Sitzung

UK/035/2023

Gremium

Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

Raum

Stadion der Freundschaft, Am Eliaspark 1, 03042 Cottbus, Westtribühne (VIP) - Zugang über Strombad

Datum

15.06.2023

Zeit

17:45 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift öffentlicher Teil

Ergänzung Niederschrift AUK 15.06.2023

Anlage 1 - zu TOP 6.1 Auswirkung neue Rathausstruktur

Anlage 2 - zu TOP 6.2 Präsentation HH FB 70

Anlage 3 - zu TOP 6.3 Vorstellung Haushaltsscherpunkte des FB 72

Anlage 4 - zu TOP 6.4 Vorstellung Haushaltsschwerpunkte des FB 66

Niederschrift öffentlicher Teil vom 11.05.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

AT-15/23

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

AT-19/23

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

Informationen

7 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung

Ö 2 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 3 1 Dok.Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung

Ö 4 Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Ö 5 Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung

Ö 6 Berichte und Informationen

Ö 6.1 Auswirkungen neue Rathausstruktur für den FB 72 und Amt 70

Ö 6.2 Vorstellung Haushaltschwerpunkte des Amt 70

Ö 6.3 Vorstellung Haushaltschwerpunkte des FB 72

Ö 6.4 Vorstellung Haushaltsschwerpunkte des FB 66

Ö 7 Vorlagen der Verwaltung

Ö 8 Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung

Ö 8.1 VOZulassung und Unterstützung von Balkonkraftwerken durch die GWC im Bestand und bei Neubau

Ö 8.2 VO1 Dok.Beitritt der Stadt Cottbus/Chósebuz zur Initiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten"

Ö 9 Sonstiges

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung

N 2 Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung

N 3 Berichte und Informationen

N 4 Vorlagen der Verwaltung

N 4.1 Eckpunkte für eine zukünftige Organisationsform der Abfall-/ Fäkalienentsorgung, Straßenreinigung und Winterdienst sowie Straßenunterhaltung

N 5 Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung

N 6 Sonstiges

N 7 Schließung der Sitzung