Sitzung
HuF/002/2024
Gremium
Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
15.10.2024
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0

 
Ö 5
Vorstellung der sachkundigen Einwohner/innen
 
Ö 6
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 7
Berichte und Informationen
 
Ö 7.1
Haushaltsanalyse 2024 - Hochrechnung zum 31.12.2024
 
Ö 7.2
Information zur Umsetzung der Grundsteuerreform
 
Ö 8
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung)

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

II.1-023/24 StVV
Ö 8.2
überplanmäßige Ausgabe nach § 72 BbgKVerf zur sofortigen Ersatzbeschaffung eines Einsatzleitwagens (ELW 2) für den Katastrophenschutz der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

III.1-007/24 StVV
Ö 9
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9.1
Unterstützung der Bürger bei der Digitalisierung

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltung: 2, Befangen: 0

AT-08/24
Ö 9.2
Handwerkerparkausweis

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltung: 2, Befangen: 0

AT-20/24
Ö 9.3
Einrichtung von Sicherheitspersonal an Brennpunktschulen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 7, Enthaltung: 1, Befangen: 0

AT-23/24
Ö 9.4
Aufforderung zum Ausstieg des Modellprojektes „Spurwechsel“

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 7, Enthaltung: 2, Befangen: 0

AT-25/24
Ö 10
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 2.1
Sicherungsmittel bzw. Sicherungsleistungen
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Projekt Seewasserwärmepumpe der Stadtwerke Cottbus GmbH
 
N 4.2
Berufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Cottbus/Chósebuz
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Sonstiges
 
N 7
Schließung der Sitzung