Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6
Berichte und Informationen
 
Ö 6.1
Information zur Umsetzung der Grundsteuerreform
 
Ö 7
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Cottbus/ Chósebuz (Hundesteuersatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

I-032/24 StVV
Ö 7.2
Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

I-033/24 StVV
Ö 7.3
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Niederschlagswasserbeseitigung und den Anschluss an die öffentlichen Niederschlagswasserbeseitigungseinrichtungen und ihre Benutzung im Gebiet der Stadt Cottbus/Chósebuz (Niederschlagswassersatzung) vom 22.11.2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

I-036/24 StVV
Ö 7.4
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Schmutzwasserbeseitigung (Schmutzwassergebührensatzung) vom 22.11.2023

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

I-037/24 StVV
Ö 7.5
Beitritt der Stadt Cottbus/Chósebuz in die Lausitzrunde

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

I-030/24 StVV
Ö 7.6
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz für das Haushaltsjahr 2025

Beschluss: Wiedervorlage

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

I-035/24 StVV
Ö 7.6.1
Haushaltsentwurf Stadt Cottbus/Chósebuz 2025 - HH-Vorstellung FB Finanzmanagement
 
Ö 7.6.2
Haushaltsentwurf Stadt Cottbus/Chósebuz 2025 - HH-Vorstellung Rechtsamt, Hauptamt & FB Personal- und Organisationsmanagement
 
Ö 7.7
Feststellung Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebes "Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus", Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

I-019/24 StVV
Ö 7.8
Feststellung Jahresabschlusses 2023 des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House", Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

I-020/24 StVV
Ö 7.9
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach § 70 BbgKVerf zur sofortigen Ersatzbeschaffung von Windows 11-fähigen IT Endgeräten i. H. v. 540.000,00 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

III-020/24 StVV
Ö 8
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 8.1
Ehrenamtliches Engagement anerkennen und würdigen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

AT-41/24
Ö 9
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Zwischenbericht des Rechnungsprüfungsamtes - Stand der offenen Feststellungen
 
N 3.2
Bericht Cottbusverkehr - Linienführung Ost / Übernahme ÖPNV SPN-Ost
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Sonstiges
 
N 7
Schließung der Sitzung