Sitzung
StVV/008/2021
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
CMT Messehalle Cottbus, Vorparkstraße 3, 03042 Cottbus, Großer Saal/Halle 3 (1. OG)
Datum
27.10.2021
Zeit
14:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6.1
Abrechnung der Kita-Finanzierung

Beschluss: beantwortet

AN-56/21
Ö 6.2
Vorsorge Corona-Infektionen Kitas und Schulen

Beschluss: beantwortet

AN-57/21
Ö 6.3
Nachfrage zum Umsetzungsstand des Antrages 032/20

Beschluss: beantwortet

AN-58/21
Ö 6.4
Nachfrage zum Umsetzungsstand des Antrages 028/17

Beschluss: beantwortet

AN-59/21
Ö 6.5
Sanierungsfortschritt Feuerwache 2 in der Ewald-Haase-Straße

Beschluss: beantwortet

AN-61/21
Ö 6.6
Flüchtlingskosten in Cottbus

Beschluss: beantwortet

AN-62/21
Ö 7
Berichte und Informationen
 
Ö 7.1
Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
 
Ö 7.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 7.3
Petitionen
 
Ö 7.4
Aktuelle Stunde der Fraktion CDU "Strukturwandel in der Lausitz - der bergbaugeprägte Wasserhaushalt der Lausitz und der Spree"
F-03/21 AS
Ö 8
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
19. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

OB-013/21
Ö 8.2
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

II-007/21
Ö 8.3
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

II-008/21
Ö 8.4
4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

II-009/21
Ö 8.5
4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

II-010/21
Ö 8.6
Interkommunale Zusammenarbeit Teilprojekt 1 – Kfz-Zulassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

II-011/21
Ö 8.7
Übertragung der Aufgaben der Adoptionsvermittlung per mandatierender öffentlich-rechtlicher Vereinbarung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

III-009/21
Ö 8.8
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in den kommunalen Kindertagesstätten innerhalb der Stadt Cottbus/Chósebuz (Elternbeitragssatzung der kommunalen Einrichtungen)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

III-010/21
Ö 8.9
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in öffentlich vermittelter Kindertagespflege der Stadt Cottbus/Chósebuz (Elternbeitragssatzung Kindertagespflege)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

III-011/21
Ö 8.10
Kinderspielplatzsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz (Spielplatzsatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-049/21
Ö 8.11
Ablösesatzung für private Kinderspielplätze in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Spielplatzablösesatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

IV-050/21
Ö 8.12
Stellplatzablösesatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz (StAS)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

IV-056/21
Ö 8.13
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung))

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

IV-062/21
Ö 8.14
Eintritt des Landes Brandenburg als Mitgesellschafter in die Wirtschaftsregion Lausitz GmbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

V-018/21
Ö 9
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9.1
Erarbeitung eines Sozialreportes für die Stadt Cottbus

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-34/21
Ö 9.2
Schulsozialarbeit an allen Grundschulen

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-35/21
Ö 9.3
Abberufung/Berufung des Vorsitzenden des Kreisschulbeirates als beratendes Mitglied in den Ausschuss für Bildung, Sport, Kultur und sorbische/wendische Angelegenheiten

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

AT-36/21
Ö 9.4
Erhalt der Migrationsarbeit II und des Integrationsbudgets

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

AT-37/21
Ö 9.5
Erstellung einer Schätzung über das Grundstück "Brache Stadtpromenade"

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-38/21
Ö 10
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Oberbürgermeister
 
N 3.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
N 7
Schließung der Sitzung