Sitzung
StVV/009/2021
Gremium
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chosebuz
Raum
Stadthalle, Berliner Platz 6, 03046 Cottbus
Datum
24.11.2021
Zeit
14:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6.1
Bescheide zur Erhebung von Sanierungsbeträgen

Beschluss: beantwortet

AN-63/21
Ö 6.2
„Aktueller Stand der Realisierung der IT-Projekte der Stadt Cottbus im Rahmen des Smart-City-Projektes“

Beschluss: beantwortet

AN-64/21
Ö 6.3
Entwicklung der Energiepreise – Auswirkungen auf Cottbus

Beschluss: beantwortet

AN-65/21
Ö 6.4
Schulsportanlage Neu Schmellwitz

Beschluss: beantwortet

AN-66/21
Ö 6.5
Stellenbesetzung

Beschluss: beantwortet

AN-67/21
Ö 6.6
Messen/Märkte/Sonstige Veranstaltungen

Beschluss: beantwortet

AN-68/21
Ö 7
Berichte und Informationen
 
Ö 7.1
Oberbürgermeister
 
Ö 7.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 7.3
Tätigkeitsberichte der Beauftragten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.4
Petitionen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.5
Aktuelle Stunde
 
Ö 7.6
Bestellung eines stellvertretenden Mitgliedes des Hauptausschusses der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 8
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
20. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

OB-015/21
Ö 8.2
Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (Zweitwohnungssteuersatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

I-017/21
Ö 8.3
Antrag zur Umsetzung der Vorlage-Nr. StVV I-018/21 -Schaffung von drei zusätzlichen Stellen Schulsozialarbeit über das Programm „Aufholen nach Corona“-

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

AT-41/21
Ö 8.4
Schaffung von drei zusätzlichen Stellen Schulsozialarbeit über das Programm "Aufholen nach Corona"

Beschluss: einstimmig beschlossen

I-018/21
Ö 8.5
4. Änderungssatzung zur Satzung über die auf den Wochenmärkten der Stadt Cottbus/Chósebuz zu entrichtenden Marktgebühren (Marktgebührenordnung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

II-012/21
Ö 8.6
Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen im Jahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

II-013/21
Ö 8.7
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen nach dem Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

II-014/21
Ö 8.8
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chósebuz mit Gebührentarif ab 01.01.2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

II-015/21
Ö 8.9
1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen Einrichtungen zur Abwasserbeseitigung (Abwassergebührensatzung) vom 27.11.2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

II-016/21
Ö 8.10
3. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Abwassersatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die Ortsteile Roggosen, Sergen, Gablenz, Neuhausen, Groß Döbbern, Klein Döbbern, Groß Oßnig, Koppatz, Laubsdorf, Komptendorf, Frauendorf und Kathlow der Gemeinde Neuhausen/Spree (Abwassergebührensatzung – Gemeinde Neuhausen/Spree)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

II-017/21
Ö 8.11
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. W/52/122 „Nördliches Bahnumfeld WEST - Verwaltungs- und Technologiezentrum (TP 3)“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

IV–032/21
Ö 8.12
Bebauungsplan Nr. O/21/92 "Sandower Spreebogen" Abwägungs- und Auslegungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

IV-067/21
Ö 8.13
Bebauungsplan „Erweiterung Autohaus Schulze“ - Entwurfs- und Offenlagebeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

IV-068/21
Ö 8.14
Rahmenplan Seevorstadt (Stand September 2021)

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

IV-070/21
Ö 8.15
Verlängerung des Durchführungszeitraumes für Sanierungsmaßnahmen im Geltungsbereich der Sanierungssatzung „Sachsendorf-Madlow"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

IV-077/21
Ö 8.16
1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ und Ergebnisverwendung
2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

V-007/21
Ö 8.17
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2022

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 6, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

V-015/21
Ö 8.18
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

V-016/21
Ö 9
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9.1
Erarbeitung eines Sozialreportes für die Stadt Cottbus

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AT-34/21
Ö 9.2
Erstellung einer Schätzung über das Grundstück "Brache Stadtpromenade"

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-38/21
Ö 9.3
Erarbeitung eines integrierten Handlungskonzeptes für die Innenstadt

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-39/21
Ö 9.4
Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Nein: 4, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

AT-40/21
Ö 9.5
Konzept für zentrale Horte

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-42/21
Ö 9.6
Errichtung Radweg zum Cottbuser Ostsee

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-43/21
Ö 10
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
Ö 11
Ergänzende Dokumente
 
Ö 12
Resolution der Stadtverordnetenversammlung Cottbus/Chósebuz Schulgesundheitsfachkräfte in Brandenburg erhalten

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 13
Erhalt der Schulgesundheitsfachkräfte in Cottbus/Chósebuz

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

AT-48/21

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 2.1
Carl-Thiem-Klinikum Cottbus
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Oberbürgermeister
 
N 3.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Verkauf eines Grundstückes aus dem städtischen Grundbesitz
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
N 7
Schließung der Sitzung