Stadtverordnetenversammlung - 24.02.2021 - 14:00 Uhr

Sitzung
StVV/002/2021
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthalle, Berliner Platz 6, 03046 Cottbus, Stadthalle
Datum
24.02.2021
Zeit
14:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

 
Ö 2

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

 
Ö 3

Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung

 
Ö 4

Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

 
Ö 5

Einwohnerfragestunde

 
Ö 5.1

Coronatests in Cottbus

EWA-7/21
Ö 5.2

Verfahren zur Corona Pandemie

EWA-8/21
Ö 5.3

Lockdown

EWA-9/21
Ö 5.4

Situation im Gesundheitswesen der Stadt Cottbus

EWA-10/21
Ö 5.5

Wirtschaftliche Fragen als Unternehmer

EWA-11/21
Ö 6

Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung

 
Ö 7

Berichte und Informationen

 
Ö 7.1

Oberbürgermeister

 
Ö 7.2

Petitionen

 
Ö 7.3

Aktuelle Stunde

 
Ö 8

Vorlagen der Verwaltung

 
Ö 8.1

14. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

OB-002/21
Ö 8.2

Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

I-003/21
Ö 8.3

Verlängerung der Frist zu den Veränderungen im Forderungsmanagement der Stadt Cottbus/Chósebuz zur Unterstützung der von der „Corona-Krise“ erheblich betroffenen Personen und Unternehmen auf den 30.06.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

I-004/21
Ö 8.4

Wahl der Schiedsperson für die Schiedsstelle Mitte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

I-005/21
Ö 8.5

Neufassung der Entgeltordnung zur Nutzung des Internates „Haus der Athleten“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III-002/21
Ö 8.6

Prüfung und Vorbereitung einer möglichen Erweiterung der ÖPNV-Kooperation des Landkreises Spree-Neiße/Wokrejs Sprjewja-Nysa und der Stadt Cottbus/Chósebuz in Bezug auf das Linienbündel Spree-Neiße Ost.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

V-001/21
Ö 8.7

Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 - 2024 (Mandate der Stadt Cottbus) – 5. Ergänzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

V-003/21
Ö 9

Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung

 
Ö 9.1

Aufhebung Babauungsplan "Am Alten Spreewaldbahnhof" in Sielow (1. Wiederaufruf auf der StVV am 16.12.2020) (Austauschantrag vom 17.02.2021)

Beschluss: zurückgezogen

AT-042/20
Ö 9.2

Rückführung des Carl-Thiem-Klinikums in den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) (1. Wiederaufruf aus der StVV 27.01.2021) (Austauschantrag vom 04.02.2021)

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 9, Befangen: 1

AT-04/21
Ö 9.3

Cottbus/Chósebuz – Sicherer Hafen (Austauschantrag vom 18.02.2021)

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-06/21
Ö 9.4

Marktgerechte Wohnbauflächenangebote

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-07/21
Ö 9.5

Begrünung von Haltestellendächern

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-08/21
Ö 9.6

Hilfe für Gewerbetreibende: Erlass der Sondernutzungsgebühr auch für das Jahr 2

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-09/21
Ö 9.7

Berichterstattung der Verwaltung zu den Projekten des Strukturwandels

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-10/21
Ö 9.8

Prüfung der Unterstützung des FC Energie Cottbus e.V.

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-11/21
Ö 10

Persönliche Mitteilungen und Erklärungen

 
Ö 11

Ergänzende Dokumente

 
Ö 11.1

Änderung des Bebauungsplans "Am alten Spreewaldbahnhof" in Cottbus-Sielow

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 10, Befangen: 1

AT-12/21
N 1

Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung

 
N 2

Berichte und Informationen

 
N 2.1

Oberbürgermeister

 
N 3

Vorlagen der Verwaltung

 
N 3.1

Eigenbetrieb Tierpark – Vergabe Rohbau-/Tiefbau-/ Dacharbeiten Neubau Elefantenhaus

 
N 3.2

Erbbaurechtsbestellung an Grundstücken aus dem städtischen Grundbesitz

 
N 4

Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung

 
N 5

Persönliche Mitteilungen und Erklärungen

 
N 6

Schließung der Sitzung