Sitzung
StVV/004/2021
Gremium
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chosebuz
Raum
Stadthalle, Berliner Platz 6, 03046 Cottbus, Saal
Datum
28.04.2021
Zeit
14:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5.1
Kindeswohlgefährdung - präventive Angebote

Beschluss: beantwortet

EWA-29/21
Ö 5.2
Verwaltung Rundfunkbeitragsservice

Beschluss: beantwortet

EWA-30/21
Ö 5.3
Risiken der Kollateralschäden/Pandemiebedingte Einschränkungen

Beschluss: beantwortet

EWA-33/21
Ö 5.4
Teststrategie

Beschluss: beantwortet

EWA-34/21
Ö 6
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6.1
CTK in Verbindung mit Covid-19

Beschluss: beantwortet

AN-31/21
Ö 6.2
VCD fordert zweispurige Thiemstraße

Beschluss: beantwortet

AN-32/21
Ö 6.3
Webkonferenzen

Beschluss: beantwortet

AN-36/21
Ö 7
Berichte und Informationen
 
Ö 7.1
Bericht des Oberbürgermeisters
 
Ö 7.2
Petitionen
 
Ö 8
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
15. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigenEinwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII.Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

OB-004/21
Ö 8.2
Beschleunigung der Aufstellung des Jahresabschlusses 2019

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

I-008/21
Ö 8.3
Taxiordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 9, Befangen: 0

II-002/21
Ö 8.4
Neuorganisation der Abfallentsorgung/Fäkalienentsorgung und Straßenreinigung/Winterdienst für die Stadt Cottbus/Chósebuz ab 01.01.2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

II-003/21
Ö 8.5
Anerkennung der Corona Sonderzahlung für Mitarbeiter*innen in Kindertagestätten in freier Trägerschaft

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

III-003/21
Ö 8.6
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung über die kommunale Einbindung des Mehrgenerationenhauses SOS Kinderdorf-Lausitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III-004/21
Ö 8.7
Entwicklungsstrategie Cottbuser Ostsee (Schwerpunkt Seevorstadt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

IV-005/21
Ö 8.8
Benennung der privaten Erschließungsstraße im Bebauungsplan Wohngebiet „Am Birkengrund“ im Ortsteil Gallinchen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

IV-010/21
Ö 8.9
Neufassung der Satzung über die Benennung von Straßen und das Anbringen von Straßennamensschildern

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

IV-021/21
Ö 8.10
1. Änderung des Bebauungsplans "Am alten Spreewaldbahnhof"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

IV-023/21
Ö 8.11
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/38/120 "Ernst-Heilmann-Weg/Fehrower Weg"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

IV-024/21
Ö 8.12
1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebes Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

V-002/21
Ö 8.13
Änderung des Unternehmensgegenstandes der HKW Heizkraftwerksgesellschaft Cottbus mbH

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

V-004/21
Ö 9
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9.1
ÖPNV

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Nein: 7, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

AT-05/21
Ö 9.2
Cottbus/Chósebuz – Sicherer Hafen

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 18, Enthaltungen: 8, Befangen: 0

AT-06/21
Ö 9.3
Marktgerechte und bedarfsorientierte Wohnbauflächenangebote

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AT-07/21
Ö 9.4
Begrünung von Haltestellendächern

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

AT-08/21
Ö 9.5
Ortsteilgrenze Schmellwitz/Saspow

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

AT-13/21
Ö 9.6
Prüfung der Errichtung eines kommunalen Flächenpools für naturschutzfachliche Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

AT-15/21
Ö 9.7
Verbesserung der Corona-Information auf der Internetseite der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

AT-16/21
Ö 9.8
Schaffung von Lademöglichkeiten (Tankstellen) für Fahrzeuge mit Wasserstoffantrieben

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Nein: 19, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

AT-17/21
Ö 9.9
Ermöglichung der politischen Teilhabe aller Bürger an Ausschusssitzungen

Beschluss: zurückgezogen

AT-19/21
Ö 9.10
„Sorbischunterricht in Cottbus/Chósebuz sicherstellen“

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-20/21
Ö 9.11
Erarbeitung einer Satzung als örtliche Bauvorschrift

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-21/21
Ö 9.12
Prüfung und Vorbereitung einer interkommunalen Zusammenarbeit mit dem Landkreis Spree-Neiße (LK SPN) auf dem Gebiet des kommunalen Rettungsdienstes durch die Stadt Cottbus

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-22/21
Ö 10
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Bericht des Oberbürgermeister
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Eintragung in die Ehrenchronik der Stadt Cottbus/Chósebuz
 
N 4.2
Eilentscheidung - Aufnahme eines Investitionskredites
 
N 4.3
Ankauf von privaten Grundstücken im Bereich Cottbuser Ostsee
 
N 4.4
Sicherung des Ankaufsrechts für Private Grundstücke im Bereich Cottbuser Ostsee
 
N 4.5
Verkauf eines Grundstückes aus dem städtischen Grundbesitz
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
N 7
Schließung der Sitzung