Sitzung
HA/003/2021
Gremium
Hauptausschuss der Stadt Cottbus/Chosebuz
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.
Datum
17.03.2021
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5.1
Situation Stadtpromenade

Beschluss: gestellt

EWA-12/21
Ö 5.2
Impfungen Corona Pandemie

Beschluss: gestellt

EWA-22/21
Ö 5.3
Website Cottbus.de – Corona-Fälle

Beschluss: gestellt

EWA-25/21
Ö 5.4
Kultur und Veranstaltungen in Cottbus/Chòsebuz

Beschluss: gestellt

EWA-26/21
Ö 5.5
Nicht öffentliche Themen und Beschlüsse in der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chòsebuz

Beschluss: gestellt

EWA-27/21
Ö 5.6
Wiederaufnahme des städtischen Lebens

Beschluss: gestellt

EWA-28/21
Ö 6
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6.1
Sportentwicklungsplan

Beschluss: gestellt

AN-13/21
Ö 6.2
Sicherer Hafen

Beschluss: gestellt

AN-14/21
Ö 6.3
GEZ-ARD/ZDF Beitragsservice

Beschluss: gestellt

AN-15/21
Ö 6.4
Gewerbe- und Industrieflächen

Beschluss: gestellt

AN-16/21
Ö 6.5
Kooperation von Kitas und Schulen mit Dreist e.V. und pro familia e.V. sowie mit Betreibern des sog. Original Play

Beschluss: gestellt

AN-18/21
Ö 6.6
Coronalage in Cottbus

Beschluss: gestellt

AN-19/21
Ö 6.7
Gerichtsurteil Quarantäneverordnung

Beschluss: gestellt

AN-20/21
Ö 6.8
Umsetzung des Antrages 018/19

Beschluss: gestellt

AN-21/21
Ö 6.9
Bauarbeiten in der Lausitzer Straße

Beschluss: gestellt

AN-23/21
Ö 6.10
70. Geburtstag Hans Scheuerecker

Beschluss: gestellt

AN-24/21
Ö 7
Berichte und Informationen
 
Ö 7.1
Oberbürgermeister
 
Ö 7.2
Petitionen
 
Ö 7.3
Ankündigung der Aktuellen Stunde der Fraktion DIE LINKE. „Bezahlbares Wohnen heute und morgen“ zur Stadtverordnetenversammlung am 24.03.2021
 
Ö 7.4
Ankündigung des Berichtes der Gebäudewirtschaft Cottbus GmbH zur Stadtverordnetenversammlung am 24.03.2021
 
Ö 7.5
Ankündigung des Berichtes der EGC Entwicklungsgesellschaft Cottbus mbH zur Stadtverordnetenversammlung am 24.03.2021
 
Ö 8
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
Neuorganisation der Abfallentsorgung/Fäkalienentsorgung und Straßenreinigung/Winterdienst für die Stadt Cottbus/Chósebuz ab 01.01.2026

Beschluss: zur Kenntnis genommen

II-003/21
Ö 8.2
Anerkennung der Corona Sonderzahlung für Mitarbeiter*innen in Kindertagestätten in freier Trägerschaft

Beschluss: zur Kenntnis genommen

III-003/21
Ö 8.3
Entwicklungsstrategie Cottbuser Ostsee (Schwerpunkt Seevorstadt)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-005/21
Ö 8.4
Benennung der privaten Erschließungsstraße im Bebauungsplan Wohngebiet „Am Birkengrund“ im Ortsteil Gallinchen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-010/21
Ö 8.5
1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebes Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Kommunales Rechenzentrum der Stadt Cottbus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V-002/21
Ö 8.6
Änderung des Unternehmensgegenstandes der HKW Heizkraftwerksgesellschaft Cottbus mbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V-004/21
Ö 9
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9.1
ÖPNV (Austauschantrag vom 20.01.2021) (Austauschantrag vom 12.03.2021) (2. Wiederaufruf aus der StVV 27.01.2021 und Hauptausschuss 17.02.2021)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AT-05/21
Ö 9.2
Cottbus/Chósebuz – Sicherer Hafen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AT-06/21
Ö 9.3
Marktgerechte Wohnbauflächenangebote (Austauschantrag vom 23.02.2021) (1. Wiederaufruf aus der StVV 24.02.2021)

Beschluss: zurückgestellt

AT-07/21
Ö 9.4
Begrünung von Haltestellendächern (Austauschantrag vom 02.03.2021) (1. Wiederaufruf aus der StVV 24.02.2021)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AT-08/21
Ö 9.5
Berichterstattung der Verwaltung zu den Projekten des Strukturwandels (1. Wiederaufruf aus der StVV 24.02.2021)

Beschluss: zurückgestellt

AT-10/21
Ö 9.6
Prüfung der Unterstützung des FC Energie Cottbus e.V. (Austauschantrag vom 02.03.2021) (1. Wiederaufruf aus der StVV 24.02.2021)

Beschluss: zurückgestellt

AT-11/21
Ö 9.7
Ortsteilgrenze Schmellwitz/Saspow

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-13/21
Ö 9.8
Frauen im Alltag sichtbarer machen

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-14/21
Ö 9.9
Prüfung der Errichtung eines kommunalen Flächenpools für naturschutzfachliche Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AT-15/21
Ö 9.10
Verbesserung der Corona-Information auf der Internetseite der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AT-16/21
Ö 9.11
Schaffung von Lademöglichkeiten (Tankstellen) für Fahrzeuge mit Wasserstoffantrieben

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-17/21
Ö 9.12
Unterstützung der Sportvereine in der Stadt Cottbus

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-18/21
Ö 9.13
Ermöglichung der politischen Teilhabe aller Bürger an Ausschusssitzungen

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-19/21
Ö 10
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
Ö 11
Hinweise und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Oberbürgermeister
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Übertragung kommunalen Vermögens gem. Vermögenszuordnungsgesetz bzw. notariellem Vertrag
 
N 4.2
Übertragung kommunalen Vermögens gem. Vermögenszuordnungsgesetz bzw. notariellem Vertrag
 
N 4.3
Ankauf von Privatgrundstücken
 
N 4.4
Ankauf von privaten Grundstücken im Bereich Cottbuser Ostsee
 
N 4.5
Sicherung des Ankaufsrechts für Private Grundstücke im Bereich Cottbuser Ostsee
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
N 7
Hinweise und Anfragen
 
N 8
Schließung der Sitzung