Sitzung
HA/004/2021
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Videokonferenz, Die Mitglieder des Ausschusses erhalten die Zugangsdaten zur Videokonferenz gesondert. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können an der Videokonferenz im Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal teilnehmen.
Datum
21.04.2021
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5.1
Kindeswohlgefährdung - präventive Angebote

Beschluss: zur Kenntnis genommen

EWA-29/21
Ö 5.2
Verwaltung Rundfunkbeitragsservice

Beschluss: zur Kenntnis genommen

EWA-30/21
Ö 5.3
Risiken der Kollateralschäden/Pandemiebedingte Einschränkungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

EWA-33/21
Ö 5.4
Teststrategie

Beschluss: zur Kenntnis genommen

EWA-34/21
Ö 5.5
Steuern

Beschluss: einstimmig abgelehnt

 
Ö 6
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6.1
CTK in Verbindung mit Covid-19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AN-31/21
Ö 6.2
VCD fordert zweispurige Thiemstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AN-32/21
Ö 6.3
Webkonferenzen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AN-36/21
Ö 7
Berichte und Informationen
 
Ö 7.1
Oberbürgermeisters
 
Ö 7.2
Petitionen
 
Ö 7.3
Ankündigung der Aktuellen Stunde der Fraktion DIE LINKE. „Bezahlbares Wohnen heute und morgen“ zur Stadtverordnetenversammlung am 28.04.2021

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7.4
Ankündigung des Berichtes der Gebäudewirtschaft Cottbus GmbH zur Stadtverordnetenversammlung am 28.04.2021

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 
Ö 7.5
Ankündigung des Berichtes der EGC Entwicklungsgesellschaft Cottbus GmbH zur Stadtverordnetenversammlung am 28.04.2021

Beschluss: einstimmig abgelehnt

 
Ö 7.6
Ankündigung des Berichtes der LWG Lausitzer Wasser GmbH & Co. KG zur Stadtverordnetenversammlung am 28.04.2021

Beschluss: einstimmig abgelehnt

 
Ö 8
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
15. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigenEinwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII.Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

OB-004/21
Ö 8.2
Beschleunigung der Aufstellung des Jahresabschlusses 2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I-008/21
Ö 8.3
Taxiordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

II-002/21
Ö 8.4
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung über die kommunale Einbindung des Mehrgenerationenhauses SOS Kinderdorf-Lausitz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

III-004/21
Ö 8.5
Neufassung der Satzung über die Benennung von Straßen und das Anbringen von Straßennamensschildern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-021/21
Ö 8.6
1. Änderung des Bebauungsplans "Am alten Spreewaldbahnhof"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-023/21
Ö 8.7
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/38/120 "Ernst-Heilmann-Weg/Fehrower Weg"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-024/21
Ö 9
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9.1
Marktgerechte und bedarfsorientierte Wohnbauflächenangebote

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AT-07/21
Ö 9.2
Berichterstattung der Verwaltung zu den Projekten des Strukturwandels

Beschluss: zurückgestellt

AT-10/21
Ö 9.3
Ortsteilgrenze Schmellwitz/Saspow

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AT-13/21
Ö 9.4
Frauen im Alltag sichtbarer machen

Beschluss: zurückgestellt ohne Wiedervorlage

AT-14/21
Ö 9.5
Verbesserung der Corona-Information auf der Internetseite der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AT-16/21
Ö 9.6
Schaffung von Lademöglichkeiten (Tankstellen) für Fahrzeuge mit Wasserstoffantrieben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AT-17/21
Ö 9.7
Unterstützung der Sportvereine in der Stadt Cottbus

Beschluss: zurückgestellt

AT-18/21
Ö 9.8
Ermöglichung der politischen Teilhabe aller Bürger an Ausschusssitzungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AT-19/21
Ö 9.9
„Sorbischunterricht in Cottbus/Chósebuz sicherstellen“

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-20/21
Ö 9.10
Erarbeitung einer Satzung als örtliche Bauvorschrift

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-21/21
Ö 9.11
Prüfung und Vorbereitung einer interkommunalen Zusammenarbeit mit dem Landkreis Spree-Neiße (LK SPN) auf dem Gebiet des kommunalen Rettungsdienstes durch die Stadt Cottbus

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-22/21
Ö 10
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
Ö 11
Hinweise und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Oberbürgermeister
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Eintragung in die Ehrenchronik der Stadt Cottbus/Chósebuz
 
N 4.2
Eilentscheidung - Aufnahme eines Investitionskredites
 
N 4.3
Verkauf eines Grundstückes aus dem städtischen Grundbesitz
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
N 7
Hinweise und Anfragen
 
N 8
Schließung der Sitzung