Sitzung
StVV/006/2021
Gremium
Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chosebuz
Raum
Stadthalle, Berliner Platz 6, 03046 Cottbus, Saal
Datum
23.06.2021
Zeit
14:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5.1
Regelungen zu öffentlichen Veranstaltungen

Beschluss: beantwortet

EWA-38/21
Ö 6
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6.1
Personengruppen in Cottbus/Chósebuz

Beschluss: beantwortet

AN-39/21
Ö 7
Berichte und Informationen
 
Ö 7.1
Oberbürgermeister
 
Ö 7.2
Entscheidung über die Petition zum Thema: Bebauung im Wohngebiet „Am Fehrower Weg“ 3. Bauabschnitt Finkenweg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

 
Ö 7.2.1
Durchführung der Aktuellen Stunde der Fraktion DIE LINKE. „Zielgruppenorientierte Wohnraumversorgung in Cottbus/Chósebuz"
F-01/21 AS
Ö 8
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz ab dem Haushaltsjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

I-010/21
Ö 8.2
Festsetzung des Höchstbetrages der Kassenkredite der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

I-011/21
Ö 8.3
1.Einrichtung von drei zusätzlichen befristeten Personalstellen (2,7 VZE) im FB 15 im Rahmen des Landes-ESF Programmes „Vielfalt als Chance“ 2.Verlängerung von fünf befristeten Personalstellen (4,0 VZE) im FB 15 im Rahmen des Landes-ESF Programmes „Vielfalt als Chance“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

I-012/21
Ö 8.4
Satzung über die Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich verpflichtete Fischereiaufsichtspersonen der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz (Fischereiaufsichtsentschädigungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

II-004/21
Ö 8.5
Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlichen Tätigkeiten der Mitglieder der gesetzlich vorgeschriebenen Beiräte, Berater und Beraterinnen bei der unteren Naturschutz-, Jagd- und Fischereibehörde der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz (Beiräteentschädigungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

II-005/21
Ö 8.6
Überführung des Impfzentrums in die kommunale Trägerschaft der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

II-006/21
Ö 8.7
Besetzung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

III-005/21
Ö 8.8
Beschluss zur Errichtung einer weiteren Grundschule im Ortsteil Ströbitz Hallenser/Gulbener Straße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III-006/21
Ö 8.9
Aufstellungsbeschluss - Bebauungsplan Nr. W/47/121 „Viehmarkt“

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV–031/21
Ö 8.10
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan „Schwimmende Photovoltaikanlage Cottbuser Ostsee“ sowie Änderung/Ergänzung des Flächennutzungsplanes (FNP)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 4, Befangen: 1

IV-037/21
Ö 8.11
Abwägungs- und Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/33/119 "Am Saspower Fließ“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

IV-038/21
Ö 8.12
Bebauungsplan „Erweiterung Autohaus Schulze“ - Änderung der Planungsziele

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

IV-039/21
Ö 8.13
Beschluss der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes Gallinchen (Teilbereich "Am Birkengrund")

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

IV-042/21
Ö 8.14
Besetzung von Aufsichtsräten, Werksausschüssen und weiteren Gremien für die Wahlperiode 2019 – 2024 (Mandate der Stadt Cottbus/Chósebuz) – 6. Ergänzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

V-006/21
Ö 9
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9.1
Erarbeitung einer Konzeption für den Technologie- und Industriepark (TIP) Cottbus

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 20, Enthaltungen: 7, Befangen: 0

AT-23/21
Ö 9.2
Straßenschilder für Menschen mit Sehbehinderung

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

AT-25/21
Ö 9.3
Erarbeitung einer Konzeption für die Stadt Cottbus auf der Basis des Lausitzprogramms (Kompetenzfeldanalyse).

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 21, Enthaltungen: 11, Befangen: 0

AT-26/21
Ö 9.4
Prüfung des Einsatzes der SimRa- App zur Erfassung von Verkehrsdaten für die Planung des Radverkehrs in Cottbus

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Nein: 6, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

AT-27/21
Ö 9.5
Der Jugendhilfeausschuss der Stadt Cottbus/Chósebuz empfiehlt, Frau Lea Brunn, Kinder- und Jugendbeauftragte der Stadt Cottbus/Chósebuz, als beratendes Mitglied für die Dauer der Wahlperiode der Stadtverordnetenversammlung in den Jugendhilfeausschuss der Stadt Cottbus/Chósebuz zu benennen.

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

AT-28/21
Ö 9.6
Prüfung der Errichtung eines Zebrastreifens/Fußgängerüberweg (FGÜ) (Finsterwalder Str./ Ecke Leipziger Str.)

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 8, Enthaltungen: 11, Befangen: 0

AT-30/21
Ö 9.7
Sperrung der Straße am "Altmarkt" für den Durchgangsverkehr über die Terrassenzeit

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Nein: 0, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

AT-31/21
Ö 10
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Oberbürgermeister
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
N 7
Schließung der Sitzung