Sitzung
HA/007/2021
Gremium
Hauptausschuss der Stadt Cottbus/Chosebuz
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Saal
Datum
22.09.2021
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5.1
Maßnahmen an Schulen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

EWA-40/21
Ö 5.2
Entwicklung des Antrages AT-06/21

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

EWA-49/21
Ö 5.3
Schulwegsicherung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

EWA-50/21
Ö 5.4
Disziplinarmaßnahme

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

EWA-55/21
Ö 6
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6.1
Verbesserte Information zu den Projekten des Ostsee-Hafenquartiers und der Seevorstadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AN-41/21
Ö 6.2
Anfrage zum Katastrophenschutz (1)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AN-42/21
Ö 6.3
Erziehung, Heimpflege und Eingliederung (1)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AN-43/21
Ö 6.4
Anfrage zum Katastrophenschutz (2)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AN-44/21
Ö 6.5
Beleuchtung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AN-45/21
Ö 6.6
Erziehung, Heimpflege und Eingliederung (2)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AN-46/21
Ö 6.7
Anfrage zum Katastrophenschutz (3)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AN-47/21
Ö 6.8
Keim- und Virenbelastung Schmutzwasser

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AN-48/21
Ö 6.9
Schutz des JapanischenTeehäuschens

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AN-51/21
Ö 6.10
Muggefug e.V.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AN-52/21
Ö 6.11
Wohnräume in Cottbus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AN-53/21
Ö 6.12
Sandsäcke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AN-54/21
Ö 7
Berichte und Informationen
 
Ö 7.1
Bürgermeisterin
 
Ö 7.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 7.3
Vorsitzender des Hauptausschusses
 
Ö 7.4
Petitionen
 
Ö 7.5
Ankündigung der Aktuellen Stunde der Fraktion CDU "Strukturwandel in der Lausitz - Der Bergbaugeprägte Wasserhaushalt der Lausitz und der Spree" zur Stadtverordnetenversammlung am 27.10.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

F-03/21 AS
Ö 7.6
Ankündigung Bericht CMT Cottbus Congress, Messe & Touristik GmbH zur Stadtverordnetenversammlung am 29.09.2021
 
Ö 7.7
Information zur Vergabe des Bauvorhabens nach VOB: Grundhafter Ausbau der Straßen Döbbrick Süd und Döbbricker Dorfstr. ab Einmündung Dissener Weg bis Haus Nr. 62

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-004/21 INF
Ö 7.8
Evaluierung und Fortschreibung „Regionales Entwicklungskonzept Cottbus/Chósebuz-Guben-Forst/L." (REK, 2021)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-010/21 INF
Ö 7.9
Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB - Spreeschule Los Abbrucharbeiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-011/21 INF
Ö 7.10
Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Spreeschule Los Rohbauarbeiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-012/21 INF
Ö 8
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
LOS-Verfahren auf das 5. Zugriffsrecht auf ein Mandat für den Aufsichtsrat der GWC GmbH, auf Antrag der Fraktion AfD vom 24.08.2021
 
Ö 8.2
17. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

OB-011/21
Ö 8.3
18. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

OB-012/21
Ö 8.4
Einrichtung von vier befristeten Personalstellen für den Fachbereich Soziales zur Umsetzung der Richtlinien des Landes Brandenburg „Pflege vor Ort“ und „PSP-Richtlinie“ zum 01.11.2021 (Pakt für Pflege)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

I-013/21
Ö 8.5
Einholung Zustimmung eingetretener über- und außerplanmäßiger Aufwendung und Auszahlung des Haushaltsjahres 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

I-014/21
Ö 8.6
Beschluss über den Jahresabschluss 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

I-015/21
Ö 8.7
Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch für das Haushaltsjahr 2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

I-016/21
Ö 8.8
Besetzung des Jugendhilfeausschusses

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III-007/21
Ö 8.9
Aktive Beteiligung der Stadt Cottbus/Chósebuz an der Schaffung einer geeigneten länderübergreifenden Trägerstruktur für das Lausitz-Festival im Rahmen des Strukturwandelprozesses in der Lausitz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III-008/21
Ö 8.10
Bebauungsplan O/20/106 „Sondergebiet Hermannstraße“ - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-057/21
Ö 8.11
Entwurfs- und Offenlagebeschluss Bebauungsplan "Grenzstraße - Wohngebiet 2“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-058/21
Ö 9
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9.1
Prüfung Pilotprojekt zu kostenlosen Monatshygieneartikeln

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AT-24/21
Ö 9.2
Erhalt und Weiterentwicklung des Lehrstuhls Eisenbahnwesen an der BTU Cottbus-Senftenberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AT-32/21
Ö 9.3
Erhalt der Schulgesundheitsfachkräfte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AT-33/21
Ö 10
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
Ö 11
Hinweise und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Bürgermeisterin
 
N 3.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3.3
Vorsitzender des Hauptausschusses
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Aufhebung einer Erbbaurechtsbestellung mit anschließendem Verkauf von Grundstücken aus dem städtischen Grundbesitz
 
N 4.2
Verkauf eines Grundstückes aus dem städtischen Grundbesitz
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
N 7
Hinweise und Anfragen
 
N 8
Schließung der Sitzung