Sitzung
HA/008/2021
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
20.10.2021
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6.1
Abrechnung der Kita-Finanzierung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AN-56/21
Ö 6.2
Vorsorge Corona-Infektionen Kitas und Schulen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AN-57/21
Ö 6.3
Nachfrage zum Umsetzungsstand des Antrages 032/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AN-58/21
Ö 6.4
Nachfrage zum Umsetzungsstand des Antrages 028/17

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AN-59/21
Ö 6.5
Entsorgung der Wahlplakate der Bundestagswahl 2021 im Stadtgebiet Cottbus

Beschluss: zurückgezogen

AN-60/21
Ö 6.6
Sanierungsfortschritt Feuerwache 2 in der Ewald-Haase-Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AN-61/21
Ö 6.7
Flüchtlingskosten in Cottbus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AN-62/21
Ö 7
Berichte und Informationen
 
Ö 7.1
Oberbürgermeister
 
Ö 7.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 7.3
Vorsitzender des Hauptausschusses
 
Ö 7.4
Petitionen
 
Ö 7.5
Aktuelle Stunde der Fraktion CDU

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F-03/21 AS
Ö 7.6
Ankündigung Aktuelle Stunde der Fraktion CDU-November

Beschluss: zurückgezogen

F-04/21 AS
Ö 7.7
Information über die Vergabe von Bauleistungen nach VOB: Nordringbrücke Cottbus - Ertüchtigung Flusspfeiler mit Erhaltung Überbau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-005/21 INF
Ö 8
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
19. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

OB-013/21
Ö 8.2
Sitzungsplan der StVV, des HA und der FA für das Jahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

OB-014/21 (HA)
Ö 8.3
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung (Abfallentsorgungssatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

II-007/21
Ö 8.4
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

II-008/21
Ö 8.5
4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

II-009/21
Ö 8.6
4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

II-010/21
Ö 8.7
Interkommunale Zusammenarbeit Teilprojekt 1 – Kfz-Zulassung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

II-011/21
Ö 8.8
Übertragung der Aufgaben der Adoptionsvermittlung per mandatierender öffentlich-rechtlicher Vereinbarung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III-009/21
Ö 8.9
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in den kommunalen Kindertagesstätten innerhalb der Stadt Cottbus/Chósebuz (Elternbeitragssatzung der kommunalen Einrichtungen)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III-010/21
Ö 8.10
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in öffentlich vermittelter Kindertagespflege der Stadt Cottbus/Chósebuz (Elternbeitragssatzung Kindertagespflege)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

III-011/21
Ö 8.11
Kinderspielplatzsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz (Spielplatzsatzung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-049/21
Ö 8.12
Ablösesatzung für private Kinderspielplätze in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Spielplatzablösesatzung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-050/21
Ö 8.13
Stellplatzablösesatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz (StAS)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-056/21
Ö 8.14
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung))

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

IV-062/21
Ö 8.15
Eintritt des Landes Brandenburg als Mitgesellschafter in die Wirtschaftsregion Lausitz GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

V-018/21
Ö 9
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9.1
Erarbeitung eines Sozialreportes für die Stadt Cottbus

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-34/21
Ö 9.2
Schulsozialarbeit an allen Grundschulen

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-35/21
Ö 9.3
Abberufung/Berufung des Vorsitzenden des Kreisschulbeirates als beratendes Mitglied in den Ausschuss für Bildung, Sport, Kultur und sorbische/wendische Angelegenheiten

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AT-36/21
Ö 9.4
Erhalt der Migrationsarbeit II und des Integrationsbudgets

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

AT-37/21
Ö 9.5
Erstellung eines Wertgutachtens über das Grundstück Stadtpromenade

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-38/21
Ö 10
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
Ö 11
Hinweise und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Oberbürgermeister
 
N 3.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3.3
Vorsitzender des Hauptausschusses
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Abschluss eines Vertrages für die Leistungserbringungen von IT-Dienstleistungen für Cottbuser Schulen mit dem kommunalen Zweckverband Digitale Kommunen Brandenburg (DIKOM) ab 01.01.2022
 
N 4.2
Verkauf eines Grundstückes aus dem städtischen Grundbesitz
 
N 4.3
Verkauf eines Grundstückes aus dem städtischen Grundbesitz
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
N 7
Schließung der Sitzung