Sitzung
HA/010/2021
Gremium
Hauptausschuss der Stadt Cottbus/Chosebuz
Raum
Videokonferenz, Die Mitglieder des Ausschusses erhalten die Zugangsdaten zur Videokonferenz gesondert. Interessierte können an der Videokonferenz im Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, teilnehmen.
Datum
15.12.2021
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5.1
VBB 4-Fahrten-Karte Cottbus

Beschluss: gestellt

EWA-71/21
Ö 6
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 7
Berichte und Informationen
 
Ö 7.1
Oberbürgermeisters
 
Ö 7.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 7.3
Vorsitzender des Hauptausschusses
 
Ö 7.4
Petitionen
 
Ö 7.5
Evaluierungsbericht zum Entwicklungskonzept für die zwölf ländlich geprägten Ortsteile in Cottbus (OEK)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-014/21 INF
Ö 7.6
Ankündigung einer aktuellen Stunde der Fraktion AfD zum Thema "Die Infrastruktur der Stadt Cottbus im Zeichen des Kohleausstieges" zur StVV am 26.01.2022
 
Ö 8
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
21. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

OB-016/21
Ö 8.2
22. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

OB-017/21
Ö 8.3
3. Aktualisierung des Beschlusses zur Bildung des Hauptausschusses für die VII. Wahlperiode

Beschluss: zur Kenntnis genommen

OB-018/21
Ö 8.4
23. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung für die VII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2019)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

OB-019/21
Ö 8.5
1. Änderung des Sitzungsplanes der StVV, des HA und der FA für das Jahr 2022 (Grundsatzbeschluss HA-OB-014-10/21 vom 20.10. 2021)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

OB-020/21 (HA)
Ö 8.6
Inbetriebnahme einer überregionalen Impfstelle in kommunaler Trägerschaft der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

II-018/21
Ö 8.7
III-012/21 Entgeltordnung für den Eigenbetrieb Tierpark Cottbus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

III-012/21
Ö 8.8
Besetzung Jugendhilfeausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

III-013/21
Ö 8.9
Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Sondernutzungssatzung)

Beschluss: zurückgestellt

IV-043/21
Ö 8.10
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Sondernutzungsgebührensatzung)

Beschluss: zurückgestellt

IV-044/21
Ö 8.11
„Masterplan Cottbuser Ostsee“ – 3. Fortschreibung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-071/21
Ö 8.12
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/38/125 "Stadtfeld" sowie Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-080/21
Ö 8.13
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. N/28/124 "Feuer- und Rettungswache II"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

IV-082/21
Ö 8.14
1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ und Ergebnisverwendung
2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ für das Jahr 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V-008/21
Ö 8.15
1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ und Ergebnisverwendung
2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House“ für das Jahr 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V-009/21
Ö 8.16
1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus und Ergebnisverwendung 2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus für das Jahr 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V-011/21
Ö 8.17
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V-013/21
Ö 8.18
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Tierpark Cottbus“ für das Jahr 2022 / Betrauung des Tierparks für das Wirtschaftsjahr 2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V-014/21
Ö 8.19
Beschluss über den Wirtschaftsplan 2022 für den Eigenbetrieb Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V-017/21
Ö 8.20
Erweiterung des Unternehmensgegenstandes der Carl-Thiem-Klinikum Cottbus gGmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V-020/21
Ö 8.21
Änderung des Unternehmenszwecks sowie Erweiterung des Unternehmensgegenstandes der Thiem-Service GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

V-021/21
Ö 9
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9.1
Erstellung einer Schätzung über das Grundstück "Brache Stadtpromenade"

Beschluss: zurückgestellt

AT-38/21
Ö 9.2
Erarbeitung eines integrierten Handlungskonzeptes für die Innenstadt

Beschluss: zurückgestellt

AT-39/21
Ö 9.3
Konzept für zentrale Horte

Beschluss: zurückgestellt

AT-42/21
Ö 9.4
Errichtung Radweg zum Cottbuser Ostsee

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AT-43/21
Ö 9.5
Denkmalschutzgerechte Aufwertung des Japanischen Pavillons (Teehäuschen)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AT-46/21
Ö 10
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
Ö 11
Hinweise und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Oberbürgermeister
 
N 3.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3.3
Vorsitzender des Hauptausschusses
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
N 7
Hinweise und Anfragen
 
N 8
Schließung der Sitzung