Ausschuss für Recht, Ordnung, Sicherheit und Petitionen - 13.04.2021 - 17:30 Uhr

Sitzung
ROSP/011/2021
Gremium
Ausschuss für Recht, Ordnung, Sicherheit und Petitionen
Raum
Stadthaus, Videokonferenz, Die Mitglieder des Ausschusses erhalten die Zugangsdaten zur Videokonferenz gesondert. Interessierte können an der Videokonferenz im Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal teilnehmen.
Datum
13.04.2021
Zeit
17:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Begrüßung sowie Feststellung der Beschlußfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung / Veränderungen

 
Ö 3

Protokollkontrolle

 
Ö 4

Beschlussvorlagen

 
Ö 4.1

Taxiordnung der Stadt Cottbus/Chósebuz

II-002/21
Ö 4.2

Neufassung der Satzung über die Benennung von Straßen und das Anbringen von Straßennamensschildern

IV-021/21
Ö 5

Informationen und Anfragen, Anträge aus Fraktionen und Verwaltung

 
Ö 5.1

Information zum aktuellen Stand des Vollzugs der SARS-COVID 19 VO

 
Ö 5.2

Ortsteilgrenze Schmellwitz/Saspow

AT-13/21
Ö 5.3

Frauen im Alltag sichtbarer machen

AT-14/21
Ö 5.4

Ermöglichung der politischen Teilhabe aller Bürger an Ausschusssitzungen

AT-19/21
Ö 6

Petitionen

 
Ö 6.1

Petition von Herrn Andy Fichte zum „Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen bei allen Versammlungen unter freien Himmel“

 
Ö 6.2

Petition von Herrn Andy Fichte zur „ Erweiterung der Internetseite der Stadt Cottbus/Chósebuz in der Rubrik Coronavirus“

 
Ö 7

Verschiedenes

 
N 1

Beschlussvorlagen

 
N 2

Informationen, Anfragen, Anträge aus den Fraktionen und der Verwaltung

 
N 3

Petitionen

 
N 4

Schließung der Sitzung