Sitzung
WBS/009/2025
Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Beteiligung und Strukturentwicklung
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
13.05.2025
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
 
Ö 5
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6
Berichte und Informationen
 
Ö 6.1
Empfehlungen des Wirtschaftsbeirates für den Wirtschaftsausschuss
 
Ö 6.2
Aktueller Stand Net Zero Valley
 
Ö 6.3
Information zum Stand der Ergebnisse aus dem Kommunalen Entwicklungsbeirat (KEB) zur Stadtpromenade – Diskussion und Ausblick auf das weitere Verfahren
 
Ö 7
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Elternbeitragssatzung für die Kindertagesstätten des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“
I.1-010/25 StVV
Ö 7.2
Neufassung der Entgeltordnung zur Nutzung des Internates „Haus der Athleten„, Dresdener Straße in Cottbus/Chósebuz
III.1-007/25 StVV
Ö 8
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 8.1
Rechte der Beschäftigten in städtischen Unternehmen schützen
AT-13/25
Ö 8.2
Keine Erhöhung des Realsteuerhebesatzes für das Gebiet der Stadt Cottbus Grundsteuer B (für Grundstücke) im Jahr 2026, Verhinderung von weiteren Mehrkosten für die Bürger der Stadt Cottbus
AT-18/25
Ö 8.3
Evaluation der Vergnügungssteuer der Stadt Cottbus/Chósebuz
AT-22/25
Ö 9
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Sicherung von Leistungen aus den Bereichen Abfallwirtschaft, Reinigung von öffentl. Straßen und Straßenentwässerungsanlagen, Winterdienst und Straßenunterhaltung sowie Fäkalienabfuhr im Jahr 2026
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Sonstiges
 
N 7
Schließung der Sitzung