Sitzung
BuV/011/2025
Gremium
Ausschuss für Bau und Verkehr
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
08.10.2025
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
 
Ö 5
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6
Berichte und Informationen
 
Ö 6.1
Bericht des Geschäftsführers Cottbusverkehr (WV aus StVV am 24.09.2025)
 
Ö 7
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach §72 BbgKVerf zur zusätzlichen Kofinanzierung der Ersatzbeschaffung von 7 Straßenbahnen (Beschluss I-009-39/18)

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

II-064/25 StVV
Ö 7.2
Information über eine Vergabe nach VOB: Erhaltung Stadtringbrücken CB-B 010 und CB-B 011 im Zuge der B169 über die DB-Strecke 6345 Cottbus - Guben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

II-017/25 I-StV
Ö 8
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 8.1
Aussetzung der Kündigung von Garagenpachtverträgen zum 31.12.2025

Beschluss: nicht zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 6, Enthaltung: 1, Befangen: 0

AT-34/25
Ö 9
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Leistungserbringung der Cottbusverkehr GmbH für die Erfüllung des öffentlichen Dienstleistungsauftrages über ÖPNV-Leistungen im Linienbündel Spree-Neiße/ West, Teilnetz 1
 
N 4.2
Verkauf eines Grundstückes aus dem städtischen Grundbesitz
 
N 4.3
Bau und Finanzierung eines Funktionsgebäudes der Integrierten Regionalleitstelle Lausitz, Standort Feuerwache I, Dresdener Straße, Stadt Cottbus/Chósebuz
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Sonstiges
 
N 7
Schließung der Sitzung