Sitzung
BuV/012/2025
Gremium
Ausschuss für Bau und Verkehr
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
16.04.2025
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
 
Ö 5
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6
Berichte und Informationen
 
Ö 7
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Bebauungsplan Nr. N/34/131 "Wohngebiet Feldstraße", Schmellwitz - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

II.1-003/25 StVV
Ö 7.2
Verlängerung der Veränderungssperre für den Bebauungsplan "Wohngebiet Siedlerstraße, Groß Gaglow"

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

II.1-017/25 StVV
Ö 8
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 8.1
Einsatz von finanziellen Mitteln aus dem Strukturstärkungsgesetz für die Sanierung von Kitas
AT-07/25
Ö 8.2
Prüfung Verkehrssicherheit Dahlitzer Straße/Pappelallee

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0

AT-11/25
Ö 8.3
Politische Neutralität bei der Beflaggung an öffentlichen Gebäuden der Stadt Cottbus

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 7, Enthaltung: 0, Befangen: 0

AT-15/25
Ö 9
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Ankauf von Privatgrundstücken zwecks Umsetzung des städtebaulichen Rahmenplans „Seevorstadt"
 
N 4.2
Erbbaurechtsbestellung an Grundstücken aus dem städtischen Grundbesitz
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Sonstiges
 
N 7
Schließung der Sitzung