Sitzung
UOS/009/2025
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Ordnung und Sicherheit
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
16.01.2025
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
 
Ö 5
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6
Berichte und Informationen
 
Ö 7
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz für das Haushaltsjahr 2025

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0

I-035/24 StVV
Ö 8
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 8.1
Prüfantrag zur kostenlosen Nutzung städtischer Einrichtungen und des innerstädtischen ÖPNV sowie zur Kooperation mit lokalen Fitnessclubs für die aktiven Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr in Cottbus

Beschluss: zurückgestellt ohne Wiedervorlage

AT-32/24
Ö 8.2
Abstellmöglichkeiten für E-Roller
AT-39/24
Ö 8.3
Prüfung Fernwärmeanschluss für Dissenchener Grundschule, Kindergarten und weiterer städtischer Einrichtungen
AT-43/24
Ö 9
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:19 Uhr

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Sonstiges
 
N 7
Schließung der Sitzung