Sitzung
UOS/010/2025
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Ordnung und Sicherheit
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
17.04.2025
Zeit
17:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
 
Ö 5
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6
Berichte und Informationen
 
Ö 6.1
Information zum Katastrophenschutz
 
Ö 6.2
Information zur geplanten Allgemeinverfügung Altlasten Sanierung Potsdamer Chemiehandel
 
Ö 7
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Bebauungsplan Nr. N/34/131 "Wohngebiet Feldstraße", Schmellwitz - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

II.1-003/25 StVV
Ö 7.2
Verlängerung der Veränderungssperre für den Bebauungsplan "Wohngebiet Siedlerstraße, Groß Gaglow"

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

II.1-017/25 StVV
Ö 7.3
Satzung über die Erhebung von Gebühren bei Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz (Feuerwehrgebührensatzung)

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

III.1-004/25 StVV
Ö 7.4
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz bei Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz (Feuerwehrkostenersatzsatzung)

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

III.1-005/25 StVV
Ö 7.5
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

III.1-006/25 StVV
Ö 8
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 8.1
Prüfung Verkehrssicherheit Dahlitzer Straße/Pappelallee

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltung: 1, Befangen: 0

AT-11/25
Ö 9
Sonstiges
 
Ö 9.1
Vorstellung digitaler Flyer zur Umweltwoche
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Sonstiges
 
N 6.1
Information zur Sicherheitslage in der Stadt Cottbus
 
N 7
Schließung der Sitzung