Sitzung
UOS/011/2025
Gremium
Ausschuss für Umwelt, Ordnung und Sicherheit
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
15.05.2025
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
 
Ö 5
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6
Berichte und Informationen
 
Ö 6.1
Vorstellung der polizeilichen Kriminal- und Unfallstatistik 2024 für den Bereich der Stadt Cottbus
 
Ö 6.2
Information zur 2. Cottbuser Präventionswoche
 
Ö 6.3
Bericht Situation im Bürgerservice
 
Ö 6.4
Information zur Umsetzung der Parkausweis- und Bewohnerparkausweisgebührenordnung sowie Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen in der Innenstadt
 
Ö 6.5
Information zum Sachstand Rieselfelder
 
Ö 6.6
Information zum Stand Pestizidfreie Kommune - AT-29/18
 
Ö 6.7
Information zum Stand der Blühwiesen in der Stadt Cottbus/Chósebuz - AT 30/18
 
Ö 7
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Bebauungsplan Nr. W/52/122
„Nördliches Bahnumfeld WEST - Verwaltungs- und Technologiezentrum (TP 3)“
Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

II.1-026/25 StVV
Ö 7.2
Beendigung des Aufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan S/60, 68/4 "Eilenburger Str./Drebkauer Str."

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

II.1-010/25 StVV
Ö 8
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 8.1
Zivilschutz stärken – Kriegstüchtigkeit ablehnen

Beschluss: zurückgestellt

AT-21/25
Ö 9
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Sicherung von Leistungen aus den Bereichen Abfallwirtschaft, Reinigung von öffentl. Straßen und Straßenentwässerungsanlagen, Winterdienst und Straßenunterhaltung sowie Fäkalienabfuhr im Jahr 2026
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Sonstiges
 
N 6.1
Information zur Entwicklungsabsicht
 
N 7
Schließung der Sitzung