Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6
Berichte und Informationen
 
Ö 6.1
Information zur Umsetzung der Grundsteuerreform
 
Ö 7
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Genehmigung der im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten 2022 bekannt gewordenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

I-002/25 StVV
Ö 7.2
Beschluss über den Jahresabschluss 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

I-003/25 StVV
Ö 7.3
Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch (01.01.2022-29.11.2022) und des Oberbürgermeisters Tobias Schick (30.11.2022-31.12.2022) für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

I-004/25 StVV
Ö 7.4
Feststellung Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“, Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

OB-001/25 StVV
Ö 7.5
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

I-034/24 StVV
Ö 7.6
Feststellung geprüfter Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebs "Tierpark Cottbus", Ergebnisverwendung und Entlastung Werkleitung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

OB-003/25 StVV
Ö 7.7
Wirtschaftsplan 2025 des Eigenbetriebs "Tierpark Cottbus" und Betrauung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

OB-004/25 StVV
Ö 7.8
Entgeltordnung Eigenbetrieb Tierpark Cottbus

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

I.1-001/25 StVV
Ö 7.9
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Cottbus/Chósebuz (Hebesatzsatzung)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltung: 3, Befangen: 0

I-037/25 StVV
Ö 7.10
Einführung der Bewohnerparkausweisgebührenordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltung: 3, Befangen: 0

III.1-002/25 StVV
Ö 7.11
Änderung der Parkgebührenordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltung: 4, Befangen: 0

III.1-003/25 StVV
Ö 8
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Sonstiges
 
N 7
Schließung der Sitzung