Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil aus der Sitzung März 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 4
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

 
Ö 6
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 7
Berichte und Informationen
 
Ö 7.1
Information zur Umsetzung der Grundsteuerreform
 
Ö 7.2
Jahresanalyse 2024 - Hochrechung zum 31.12.2024
 
Ö 7.3
Berichterstattung Wirtschaftsregion Lausitz - Finanzielle Möglichkeiten und begonnene Projekte
 
Ö 7.4
Bericht über die Leistungsorientierte Bezahlungen in der Stadtverwaltung Cottbus
 
Ö 7.5
Finanzbericht von kommunalen Unternehmen - CMT GmbH
 
Ö 8
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
Elternbeitragssatzung für die Kindertagesstätten des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

I.1-010/25 StVV
Ö 8.2
Übertragung der Carl-Blechen-Sammlung an die Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz (SFPM)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

I.1-011/25 StVV
Ö 8.3
Neufassung der Satzung des Konservatoriums Cottbus/Chósebuz

Beschluss: gestellt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltung: 2, Befangen: 0

I.1-005/25 StVV
Ö 8.4
Neufassung der Entgeltordnung des Konservatoriums Cottbus/Chósebuz

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltung: 1, Befangen: 0

I.1-006/25 StVV
Ö 8.5
Neufassung der Entgeltordnung für die Nutzung von Räumlichkeiten des Konservatoriums Cottbus/Chósebuz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

I.1-007/25 StVV
Ö 8.6
Neufassung der Entgeltordnung zur Nutzung des Internates „Haus der Athleten„, Dresdener Straße in Cottbus/Chósebuz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

III.1-007/25 StVV
Ö 9
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9.1
Einsatz von finanziellen Mitteln aus dem Strukturstärkungsgesetz für die Sanierung von Kitas

Beschluss: zurückgestellt ohne Wiedervorlage

AT-07/25
Ö 9.2
Evaluation der Vergnügungssteuer der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltung: 1, Befangen: 0

AT-22/25
Ö 10
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil aus der Sitzung März 2025
 
N 2
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 3
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 4
Berichte und Informationen
 
N 4.1
Jahresbericht des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 5
Vorlagen der Verwaltung
 
N 5.1
Ausübung des Vorkaufsrechts der Stadt Cottbus
 
N 5.2
Sicherung von Leistungen aus den Bereichen Abfallwirtschaft, Reinigung von öffentl. Straßen und Straßenentwässerungsanlagen, Winterdienst und Straßenunterhaltung sowie Fäkalienabfuhr im Jahr 2026
 
N 6
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 7
Sonstiges
 
N 8
Schließung der Sitzung