Sitzung
HuF/009/2025
Gremium
Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
17.06.2025
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6
Berichte und Informationen
 
Ö 6.1
Information zur Umsetzung der Grundsteuerreform
 
Ö 6.2
Finanzbericht der kommunalen Unternehmen - EGC Entwicklungsgesellschaft Cottbus mbH
 
Ö 6.3
Finanzbericht der kommunalen Unternehmen - LWG Lausitzer Wasser GmbH & Co. KG
 
Ö 7
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Allgemeine Grundsätze zur Personalplanung und -entwicklung, hier Teil 1: "Stellenbedarfsplanung"

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltung: 6, Befangen: 0

III-006/25 StVV
Ö 8
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 8.1
Umstellung Schülerticket auf Deutschlandticket zur Unterstützung von Cottbusverkehr

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

AT-24/25
Ö 8.2
Parkplatznutzung auf Schulgrundstücken der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0

AT-25/25
Ö 9
Sonstiges
 
Ö 9.1
Tausch der Sitzungsreihenfolge Finanzausschuss / Jugendhilfeausschuss
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Information über neue Entwicklungen zur Haushaltsaufstellung 2026
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Sonstiges
 
N 7
Schließung der Sitzung