Sitzung
HuF/010/2025
Gremium
Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
16.09.2025
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 5.1
Anfrage zum Einsatz von Ressourcen der Cottbusverkehr GmbH im Zusammenhang mit Flyerverteilungen und Sicherheitsdienst
AN-97/25
Ö 6
Berichte und Informationen
 
Ö 6.1
Information zur Umsetzung der Grundsteuerreform
 
Ö 6.2
Halbjahresanalyse 2025 - Hochrechnung zum 31.12.2025
 
Ö 7
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Verzicht auf die Aufstellung des Gesamtabschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

I-007/25 StVV
Ö 7.2
Änderung Satzung zur Schülerbeförderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0

I.1-004/25 StVV
Ö 7.3
Neufassung der Satzung des Stadtmuseums Cottbus/Chósebuz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

I.1-009/25 StVV
Ö 7.4
Satzung des Wendischen Museums/Serbski muzej

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

I.1-012/25 StVV
Ö 7.5
Neufassung der Entgeltordnung für das Stadtmuseum Cottbus/Chósebuz und das Wendische Museum/Serbski muzej

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

I.1-013/25 StVV
Ö 7.6
Neufassung der Besuchsordnung des Stadtmuseums Cottbus/Chósebuz und des Wendischen Museums/Serbski muzej

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

I.1-014/25 StVV
Ö 7.7
Entgeltordnung für die Nutzung von Räumlichkeiten des Stadtmuseums Cottbus/Chósebuz und des Wendischen Museums/Serbski muzej

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

I.1-015/25 StVV
Ö 7.8
Allgemeine Grundsätze der Personalplanung und -entwicklung Teil 2: Personalbeschaffungs- und Personaleinsatzplanung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

II.1-022/25 StVV
Ö 7.9
Aufhebung der Satzung Erstwohnsitzmodell

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

III.1-009/25 StVV
Ö 8
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 8.1
Bestattungsartenerweiterung Urnengemeinschaftsanlage mit namentlicher Kennzeichnung auf den Friedhöfen der Ortsteile

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

AT-27/25
Ö 8.2
Änderung der Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Stadtverordnete, sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner sowie ehrenamtlich Tätige der Stadt Cottbus/Chósebuz (Aufwandsentschädigungssatzung)

Beschluss: einstimmig abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltung: 4, Befangen: 0

AT-28/25
Ö 8.3
Verlängerung des Stopps neuer externer Ausschreibungen zur Besetzung von freien Stellen in der Stadtverwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

AT-29/25
Ö 9
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Bericherstattung Cottbusverkehr - aktuelle Finanzierungen von Projekten und des ÖPNV
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Verkauf eines Grundstückes aus dem städtischen Grundbesitz
 
N 4.2
Verkauf von Grundstücken aus dem städtischen Grundbesitz
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Sonstiges
 
N 7
Schließung der Sitzung