Sitzung
HuF/011/2025
Gremium
Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
22.04.2025
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil aus der Sitzung Februar 2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 5
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

 
Ö 6
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 7
Berichte und Informationen
 
Ö 7.1
Information zur Umsetzung der Grundsteuerreform
 
Ö 7.2
Berichterstattung Wirtschaftsregion Lausitz - Finanzielle Möglichkeiten und begonnene Projekte

Beschluss: aus der Beratungsfolge gestrichen

 
Ö 8
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

OB-009/25 StVV
Ö 8.2
Verzicht auf die Aufstellung des Gesamtabschlusses

Beschluss: Wiedervorlage

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

I-007/25 StVV
Ö 8.3
Satzung über die Erhebung von Gebühren bei Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz (Feuerwehrgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

III.1-004/25 StVV
Ö 8.4
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz bei Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz (Feuerwehrkostenersatzsatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

III.1-005/25 StVV
Ö 8.5
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

III.1-006/25 StVV
Ö 9
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9.1
Einsatz von finanziellen Mitteln aus dem Strukturstärkungsgesetz für die Sanierung von Kitas

Beschluss: zurückgestellt

AT-07/25
Ö 9.2
Cottbus – eine Stadt des Friedens Verbot von Werbung für Kriegsdienst und Rüstungsprodukte auf allen Präsentationsflächen der Stadt und seiner Stadtteile, in allen kommunalen Kindertagesstätten, Schulen und sonstigen Bildungseinrichtungen

Beschluss: zurückgezogen

AT-17/25
Ö 9.3
Keine Erhöhung des Realsteuerhebesatzes für das Gebiet der Stadt Cottbus Grundsteuer B (für Grundstücke) im Jahr 2026, Verhinderung von weiteren Mehrkosten für die Bürger der Stadt Cottbus

Beschluss: zurückgestellt ohne Wiedervorlage

AT-18/25
Ö 10
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht-öffentlichen Teil aus der Sitzung Februar 2025
 
N 2
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 3
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 4
Berichte und Informationen
 
N 5
Vorlagen der Verwaltung
 
N 5.1
Ankauf von Privatgrundstücken zwecks Umsetzung des städtebaulichen Rahmenplans „Seevorstadt"
 
N 5.2
Erbbaurechtsbestellung an Grundstücken aus dem städtischen Grundbesitz
 
N 6
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 7
Sonstiges
 
N 8
Schließung der Sitzung