Sitzung
HuF/012/2025
Gremium
Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
14.10.2025
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6
Berichte und Informationen
 
Ö 6.1
Aktueller Sachstand zur Evaluierung des LOB-Systems in der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz
 
Ö 7
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Stabilisierung der ambulanten ärztlichen Versorgung in Cottbus/Chósebuz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

I-018/25 StVV
Ö 7.2
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

II-016/25 StVV
Ö 7.3
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach §72 BbgKVerf zur zusätzlichen Kofinanzierung der Ersatzbeschaffung von 7 Straßenbahnen (Beschluss I-009-39/18)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 5, Befangen: 0

II-064/25 StVV
Ö 7.4
1. Änderungssatzung zur Satzung über die auf den Wochenmärkten der Stadt Cottbus/Chósebuz zu entrichtenden Marktgebühren (Marktgebührenordnung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

III.1-012/25 StVV
Ö 8
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 8.1
Budget der Jugendhilfeplanung für die Bereiche der Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und Förderung der Erziehung in Familien in der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: Wiedervorlage

AT-36/25
Ö 8.2
Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung §7 (1) der Stadt Cottbus/Chósebuz - Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Ortsvorsteher/-innen

Beschluss: zurückgestellt ohne Wiedervorlage

AT-31/25
Ö 8.3
Aussetzung der Kündigung von Garagenpachtverträgen zum 31.12.2025

Beschluss: nicht zur Beschlussfassung empfohlen

AT-34/25
Ö 9
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Verkauf eines Grundstückes aus dem städtischen Grundbesitz
 
N 4.2
Bau und Finanzierung eines Funktionsgebäudes der Integrierten Regionalleitstelle Lausitz, Standort Feuerwache I, Dresdener Straße, Stadt Cottbus/Chósebuz
 
N 4.3
Entscheidung über die Antragstellung zum Brandenburg-Kredit für Kommunen
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Sonstiges
 
N 7
Schließung der Sitzung