SessionNet | 7. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Cottbus/Chósebuz - 19.02.2025

Sitzung

HA/062/2025

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal

Datum

19.02.2025

Zeit

17:00 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift Hauptausschuss 19.02.2025 öffentlicher Teil

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung		Niederschrift Hauptausschuss öffentlicher Teil 22.01.2025 docx (22.01.2025)
Ö 4	Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung Beschluss: einstimmig angenommen
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 5.1	Veranstaltungen Friedrich-Ludwig-Jahn-Straße Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	EWA-13/25	EWA-13/25 Antwort EWA-13/25
Ö 5.2	Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus II Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	EWA-14/25	EWA-14/25 Antwort EWA-14/25
Ö 5.3	Nachfrage im Rahmen der Bürgerbeteiligungssatzung, als Einwohner von Cottbus, zu meiner Anfrage vom Dezember ,Änderung der Verpflichtungserklärung der Stadtverordneten Beschluss: aus der Beratungsfolge gestrichen	EWA-23/25	EWA-23/25 Antwort EWA-23/25
Ö 5.4	Zahlungsaufforderung über RBB/GEZ Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	EWA-24/25	EWA-24/25 Antowrt EWA-24/25
Ö 5.5	Nachfrage im Rahmen der Bürgerbeteiligungssatzung, als Einwohner von Cottbus, zum § 37 Parteiengesetz Beschluss: in vorliegender Fassung nicht zugestimmt	EWA-25/25	EWA-25/25
Ö 6	Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 6.1	Kitabedarfsplanung II Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	AN-11/25	AN-11/25 Antwort AN-11/25
Ö 6.2	Analyse Verwaltungsstruktur Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	AN-15/25	AN-15/25 Antwort AN-15/25
Ö 6.3	Aktueller Stand des Glasfaserausbaus an Verwaltungsstandorten der Stadt Cottbus Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	AN-16/25	AN-16/25 Antwort AN-16/25
Ö 6.4	Haus- und fachärztliche Versorgungssituation von Cottbus und des Umlandes Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	AN-17/25	AN-17/25 Antwort AN-17/25
Ö 6.5	Preisgestaltung von Anträgen auf Erlaubnis zur befristeten Sondernutzung öffentlicher Straßen Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	AN-18/25	AN-18 25 Antwort AN-18/25
Ö 6.6	Wirtschaftlichkeit des Welcome-Centers Cottbus Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	AN-19/25	AN-19/25 Antwort AN-19/25
Ö 6.7	Unterstützung des "Zug der fröhlichen Leute" 2024 und 2025 durch die Stadt Cottbus Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	AN-20/25	AN-20/25 Antwort AN-20/25
Ö 6.8	Digitale Stadt: Einführung der E-Akte in der Cottbuser Stadtverwaltung Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	AN-21/25	AN-21/25 Antwort AN-21/25
Ö 6.9	Leistungsorientierte Bezahlung in der Cottbuser Stadtverwaltung Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	AN-22/25	AN-22/25 Antwort AN-22/25 Anlage 1 zu Antwort AN-22/25
Ö 7	Berichte und Informationen
Ö 7.1	Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
Ö 7.2	Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
Ö 7.2.1	Ankündigung der Tätigkeitsberichte der Gleichstellungsbeauftragten und der Kinder- und Jugenbeauftragten
Ö 7.3	Petitionen
Ö 7.3.1	Petition zum Thema: Starke Staubbelästigung durch Fahrzeuge in der Wiesenstraße
Ö 8	Vorlagen der Verwaltung
Ö 8.1	Aufhebung der Schiedsbezirke Mitte und West sowie Neubildung Schiedsbezirk Mitte-West Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	OB-002/25 StVV	Beschlussvorlage STVV Karte
Ö 8.2	Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle Mitte-West Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	OB-008/25 StVV	Beschlussvorlage STVV
Ö 8.3	2. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2024) Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	OB-005/25 StVV	Beschlussvorlage STVV Anlage 1 - Feststellung der namentlichen Berufung von Sachkundigen Einwohnern mit Stand vom 05.02.2025 Beschlussvorlage StVV (Austauschvorlage vom 11.02.2025 ) Anlage 1 zur Vorlage OB-005-25 Stand 10.02.25
Ö 8.4	Feststellung geprüfter Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebs "Tierpark Cottbus", Ergebnisverwendung und Entlastung Werkleitung Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	OB-003/25 StVV	Beschlussvorlage STVV OB-003-25-Anlage1-TPC-Auszug-JA-2023 OB-003-25-Anlage2-TPC-JA-2023-KPA-25-01-14 OB-003-25-Anlage3-Stellungnahme-WA-TPC-JA-2023pdf
Ö 8.5	Wirtschaftsplan 2025 des Eigenbetriebs "Tierpark Cottbus" und Betrauung Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	OB-004/25 StVV	Beschlussvorlage STVV OB-004-25-Anlage 1-TPC-WP-2025 OB-004-25-Anlage 2-Betrauungsakt OB-004-25-Anlage3-Stellungnahme-WA-TPC-WP-2025
Ö 8.6	Entgeltordnung Eigenbetrieb "Tierpark Cottbus" Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	I.1-001/25 StVV	Beschlussvorlage STVV Anlage I Entgeltordnung Tierpark 2025 Anlage II Entgeltordnung Tierpark Synopse Anlage III.2 Stellungnahme 2 RPA Anlage IV Stellungnahme FB20 Anlage V Stellungnahme WA Entgelterhöhung
Ö 8.7	Feststellung Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“, Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitung Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	OB-001/25 StVV	Beschlussvorlage STVV Anlage 2 Auszug Prüfbericht KKJ JA2023 Anlage 2 KKJ JA2023 Anlage 3 KKJ JA2023 Stellungnahme WA
Ö 8.8	Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2025 Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	I-034/24 StVV	Beschlussvorlage STVV KKJ Wirtschaftsplan 2025-131124 KKJ WP2025 Stellungnahme Werksausschuss
Ö 8.9	Genehmigung der im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten 2022 bekannt gewordenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2022 Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	I-002/25 StVV	Beschlussvorlage STVV üpl apl 2022 nach dem 31.12.2022
Ö 8.10	Beschluss über den Jahresabschluss 2022 Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	I-003/25 StVV	Beschlussvorlage STVV Gesamtbericht JA 2022 (2025-01-23) Ergänzungsblatt vom 18.02.2025 JA 2022 Teil 1 JA 2022 Teil 2 Stellungnahme der Verwaltung Seite 3 Beschlussvorlage I-003-25 STVV (Austauschblatt vom 25.02.2025) Inh.Fehler Pruefbericht JA 2022 (Ergänzungsblatt vom 25.02.2025)
Ö 8.11	Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch (01.01.2022-29.11.2022) und des Oberbürgermeisters Tobias Schick (30.11.2022-31.12.2022) für das Haushaltsjahr 2022 Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	I-004/25 StVV	Beschlussvorlage STVV
Ö 8.12	Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Cottbus/Chósebuz (Hebesatzsatzung) Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	I-037/25 StVV	Beschlussvorlage STVV 2025 Hebesatzsatzung PowerpntPowerpnt20250219 Bearbeitungsstand Umsetzung Grundsteuerreform
Ö 8.13	Bebauungsplan Groß Gaglow Wohngebiet "Am Sportplatz" - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	II.1-045/24 StVV	Beschlussvorlage STVV Anlage 1 - Planzeichnung Anlage 2 - Begründung Anlage 3 - Artenschutzfachbeitrag Immissionsprognose (Ergänzungsblatt vom 07.02.2025) Stellungnahme Ortsbeirat Groß Gaglow (Ergänzungsblatt vom 07.02.2025)
Ö 8.14	1. Änderung des Bebauungsplanes "Waldparksiedlung" sowie 3. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) Gallinchen Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	II.1-004/25 StVV	Beschlussvorlage STVV II.1 004 25 Anlage1 Planzeichnung Entwurf Änderung B-Plan II.1 04 25 Anlage 2 Entwurf Begründung Änderung B-Plan II.1 004 25 Anlage 2 Anhang Umweltbericht II.1 004 25 Anlage 2 Anhang Fachbeitrag Artenschutz II.1 004 25 Anlage 2 Anhang Schalltechnisches Gutachten II.1 004 25 Anlage 3 Planzeichung Entwurf Änderung FNP II.1 004 25 Anlage 4 Begründung Entwurf Änderung FNP 2025 01 26 Stellungnahme Ortsbeirat Stellungnahme Ortsbeirat
Ö 8.15	Einführung der Bewohnerparkausweisgebührenordnung Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	III.1-002/25 StVV	Beschlussvorlage STVV Anlage 1 - Entwurf der Bewohnerparkausweisgebührenordnung Anlage 2 – Übersicht der Stellungnahmen Anlage 3 – Vergleich Mietzins für alternative Abstellmöglichkeit Anlage 4 – Auszug aktueller Städtevergleich der Bewohnerparkausweisgebührenordnung
Ö 8.16	Änderung der Parkgebührenordnung Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	III.1-003/25 StVV	Beschlussvorlage STVV Anlage 1 - Entwurf der Parkgebührenordnung Anlage 2 - Tarifgebiet Parkgebührenordnung Anlage 3 - Darstellung der Änderungen (Synopse) Anlage 4 - Übersicht der Stellungnahmen Anlage 5 - Städtevergleich Parkgebühren aus dem Jahr 2023 Anlage 6 Informationsschreiben zur Anfrage aus dem Ausschuss für Haushalt und Finanzen (Ergänzungsblatt vom 20.02.2025) Anlage 7 - Präsentation - Vergleich der durchschnittlichen Parkdauer (Ergänzungsblätter vom 20.02.2025) Änderungsantrag der Fraktion UC!/FDP - Anpassung Parkzeiten.docx
Ö 9	Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 9.1	Änderungsantrag: Resolution der Stadtverordnetenversammlung: Für den Frieden und gegen eine Eskalation des Krieges in der Ukraine Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltung: 5, Befangen: 0	AT-42/24	AT-42/24 AT-42-24 (Änderungsantrag vom 14.01.2025)
Ö 9.2	Einbeziehung des Hammergrabens in das Projekt Stadt am Fluss Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	AT-02/25	AT-02/25
Ö 9.3	Teilhabe und Integration fördern – Arbeitsgelegenheiten für Bürgergeldempfänger schaffen Beschluss: zurückgestellt	AT-03/25	AT-03/25 AT-03/25 (Änderungsantrag vom 18.02.2025)
Ö 9.4	Prüfung der Umsetzung einer Verpackungssteuer auf Einwegverpackung für Essen und Getränke für eine saubere Stadt Cottbus/Chósebuz Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	AT-06/25	AT-06/25
Ö 9.5	Einsatz von finanziellen Mitteln aus dem Strukturstärkungsgesetz für die Sanierung von Kitas Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	AT-07/25	AT-07/25
Ö 9.6	Verzicht auf Strafanzeigen bei Fahren ohne Fahrschein Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	AT-08/25	AT-08/25
Ö 9.7	Teilnahme an Aktion „Mähfreier Mai“ Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	AT-09/25	AT-09/25
Ö 10	Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
N 2	Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
N 3	Berichte und Informationen
N 3.1	Oberbürgermeister
N 3.2	Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
N 4	Vorlagen der Verwaltung
N 4.1	Eintragung in die Ehrenchronik der Stadt Cottbus/Chósebuz
N 4.2	Gebietsbeauftragung für das Förderprogramm „Lebendige Zentren" Innenstadt Cottbus
N 4.3	Gebietsbeauftragung für die Städtebauförderkulisse „Struktureller Wandel Cottbuser Ostsee“ in der Gesamtmaßnahme Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WNE)
N 4.4	Gebietsbeauftragung im Bund/Länder-Programm „Sozialer Zusammenhalt“ (SZH) in der Fördergebietskulisse Cottbus Neu-Schmellwitz
N 5	Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
N 6	Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
N 7	Schließung der Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: