Sitzung
HA/064/2025
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
23.04.2025
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5.1
Müll im Stadtteil Schmellwitz

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

EWA-44/25
Ö 5.2
Sparmaßnahmen

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

EWA-45/25
Ö 5.3
Grundsteuer B

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

EWA-46/25
Ö 5.4
Tierpark Cottbus Masterplan

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

EWA-47/25
Ö 5.5
Schulsozialarbeiter

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

EWA-48/25
Ö 5.6
Radverkehrskonzept

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

EWA-50/25
Ö 5.7
Heilpädagogen und Unterrichts-Gruppenhelfer

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

EWA-51/25
Ö 6
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6.1
Neuvergabe des sonstigen pädagogischen Personals an Schulen (multiprofessionelle Teams)

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-49/25
Ö 6.2
Nachhaltiger Schutz und Sicherheit der Bürger der Stadt Cottbus

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-52/25
Ö 6.3
Gewaltvorfälle an Cottbuser Schulen - Maßnahmen der Stadtverwaltung

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-53/25
Ö 6.4
Wohnsituation in Cottbus

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-54/25
Ö 6.5
Anfrage zu zusätzlichem Personal der Stadt Cottbus in Krisenzeiten

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-55/25
Ö 6.6
Anfrage zum Operationsplan Deutschland

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-56/25
Ö 6.7
Veranstaltung zum Ende des Ramadans durch die Islamische Gemeinde Cottbus

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-57/25
Ö 6.8
Behandlung ukrainischer Soldaten im Carl Thiem Klinikum (MUL-CT)

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-58/25
Ö 6.9
Müll-Problem in unserer Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-59/25
Ö 6.10
Anfrage zur Kostenentwicklung bei präventiven Angeboten zur Unterstützung von Kindern und Jugendlichen

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-60/25
Ö 6.11
Umgang mit Gewalt an Schulen

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-61/25
Ö 6.12
Veröffentlichung zur politisch motivierten Kriminalität (PMK) für das Jahr 2024

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-62/25
Ö 7
Berichte und Informationen
 
Ö 7.1
Oberbürgermeister
 
Ö 7.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 7.3
Vorsitzender des Hauptausschusses
 
Ö 7.4
Ankündigung Bericht: LWG – Lausitzer Wasser GmbH & Co. KG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.5
Ankündigung der Durchführung der aktuellen Stunde zur StVV am 30.04.2025 mit dem Thema: Versorgungssicherheit für Fernwärme und Energie in Cottbus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.6
Petitionen
 
Ö 7.7
"Entwicklungskonzeption Kindertagesbetreuung der Stadt Cottbus/Chósebuz 2022 - 2027" Teil 2

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I.1-001/25 JHA/2
Ö 8
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

OB-009/25 StVV
Ö 8.2
3. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2024)

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

OB-010/25 StVV
Ö 8.3
Verzicht auf die Aufstellung des Gesamtabschlusses

Beschluss: Wiedervorlage

I-007/25 StVV
Ö 8.4
Bebauungsplan Nr. N/34/131 "Wohngebiet Feldstraße", Schmellwitz - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

II.1-003/25 StVV
Ö 8.5
Verlängerung der Veränderungssperre für den Bebauungsplan "Wohngebiet Siedlerstraße, Groß Gaglow"

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

II.1-017/25 StVV
Ö 8.6
Satzung über die Erhebung von Gebühren bei Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz (Feuerwehrgebührensatzung)

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

III.1-004/25 StVV
Ö 8.7
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz bei Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz (Feuerwehrkostenersatzsatzung)

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

III.1-005/25 StVV
Ö 8.8
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

III.1-006/25 StVV
Ö 9
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9.1
Einsatz von finanziellen Mitteln aus dem Strukturstärkungsgesetz für die Sanierung von Kitas

Beschluss: zurückgestellt ohne Wiedervorlage

AT-07/25
Ö 9.2
Prüfung Verkehrssicherheit Dahlitzer Straße/Pappelallee

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-11/25
Ö 9.3
Rechte der Beschäftigten in städtischen Unternehmen schützen

Beschluss: Wiedervorlage

AT-13/25
Ö 9.4
Politische Neutralität bei der Beflaggung an öffentlichen Gebäuden der Stadt Cottbus

Beschluss: zurückgestellt ohne Wiedervorlage

AT-15/25
Ö 9.5
Cottbus – eine Stadt des Friedens Verbot von Werbung für Kriegsdienst und Rüstungsprodukte auf allen Präsentationsflächen der Stadt und seiner Stadtteile, in allen kommunalen Kindertagesstätten, Schulen und sonstigen Bildungseinrichtungen

Beschluss: zurückgezogen

AT-17/25
Ö 9.6
Keine Erhöhung des Realsteuerhebesatzes für das Gebiet der Stadt Cottbus Grundsteuer B (für Grundstücke) im Jahr 2026, Verhinderung von weiteren Mehrkosten für die Bürger der Stadt Cottbus

Beschluss: zurückgestellt

AT-18/25
Ö 9.7
Zivilschutz stärken – Kriegstüchtigkeit ablehnen

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-21/25
Ö 9.8
Evaluation der Vergnügungssteuer der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-22/25
Ö 9.9
Aufhebung des lokalen Teilhabeplans (StVV OB-005/17) und Erarbeitung eines neuen Aktionsplans zur Inklusion

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-23/25
Ö 10
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
Ö 11
Hinweise und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Oberbürgermeister
 
N 3.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3.3
Vorsitzender des Hauptausschusses
 
N 3.4
Beteiligung an der Kommunalverfassungsbeschwerde auf Grundlage des Rechtsgutachtens „Konnexitätsrelevanz des Brandenburgischen Kinder- und Jugendgesetzes im Hinblick auf die Regelungen zur Schulsozialarbeit (§§ 91 ff. BbgKJG)“
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Eintragung in die Ehrenchronik der Stadt Cottbus/Chósebuz
 
N 4.2
Ankauf von Privatgrundstücken zwecks Umsetzung des städtebaulichen Rahmenplans „Seevorstadt"
 
N 4.3
Erbbaurechtsbestellung an Grundstücken aus dem städtischen Grundbesitz
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
N 7
Hinweise und Anfragen
 
N 8
Schließung der Sitzung