Sitzung
HA/065/2025
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
21.05.2025
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung

Beschluss: einstimmig angenommen

 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

 
Ö 5
Carl-Blechen-Sammlung
 
Ö 5.1
Übertragung der Carl-Blechen-Sammlung an die Stiftung Fürst-Pückler-Museum Park und Schloss Branitz (SFPM)

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

I.1-011/25 StVV
Ö 5.2
Anfrage zur Carl-Blechen-Sammlung der Stadt Cottbus

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-69/25
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 6.1
Ersatzpflanzungen für Puschkinpark

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

EWA-72/25
Ö 7
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 7.1
Umsetzung des Antrags AT-09/25 "Mähfreier Mai"

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-63/25
Ö 7.2
Vandalismus im öffentlichen Raum

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-64/25
Ö 7.3
Tätigkeit der EGC Entwicklungsgesellschaft Cottbus mbH

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-65/25
Ö 7.4
Vergabe der Gewerbegrundstücke im TIP-Gelände

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-66/25
Ö 7.5
Nachhaltiger Schutz und Sicherheit der Bürger der Stadt Cottbus

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-67/25
Ö 7.6
Cottbuser Hotelroute

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-68/25
Ö 7.7
Anfrage digitale Passbilder

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-70/25
Ö 7.8
Anfrage zur Umsetzung und Ahndung kommunaler Maßnahmen während der " Corona-Pandemie" in Cottbus

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AN-71/25
Ö 8
Berichte und Informationen
 
Ö 8.1
Oberbürgermeister
 
Ö 8.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 8.3
Vorsitzender des Hauptausschusses
 
Ö 8.4
Petitionen
 
Ö 8.5
Ankündigung Bericht: GWC – Gebäudewirtschaft Cottbus
 
Ö 8.6
Ankündigung der Durchführung einer aktuellen Stunde am 28.05.25 mit dem Thema: "Zukunft der Kinder- und Jugendsozialarbeit"
 
Ö 9
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 9.1
Beschluss über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in den zeitweiligen Fachausschuss der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

OB-013/25 StVV
Ö 9.2
Verzicht auf die Aufstellung des Gesamtabschlusses

Beschluss: zurückgestellt

I-007/25 StVV
Ö 9.3
Neufassung der Entgeltordnung des Konservatoriums Cottbus/Chósebuz

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

I.1-006/25 StVV
Ö 9.4
Neufassung der Entgeltordnung für die Nutzung von Räumlichkeiten des Konservatoriums Cottbus/Chósebuz

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

I.1-007/25 StVV
Ö 9.5
Neufassung der Satzung des Konservatoriums Cottbus/Chósebuz

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltung: 3, Befangen: 0

I.1-005/25 StVV
Ö 9.6
Zusammenführung der Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche nach SGB VIII und SGB IX unter das Dach des FB 51 Jugend

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

I.1-008/25 StVV
Ö 9.7
Elternbeitragssatzung für die Kindertagesstätten des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

I.1-010/25 StVV
Ö 9.8
Ankauf von Privatgrundstücken zwecks Umsetzung des städtebaulichen Rahmenplans „Seevorstadt"

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

 
Ö 9.9
Namensgebung für das Radsportstadion im Cottbuser Sportzentrum im Ortsteil Spremberger Vorstadt

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

II-004/25 StVV
Ö 9.10
Namensgebung für den Platz im Bebauungsplan „Nördliches Bahnumfeld-Teil Ost“ im Ortsteil Ströbitz

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

II.1-018/25 StVV
Ö 9.11
Beendigung des Aufstellungsverfahrens für den Bebauungsplan S/60, 68/4 "Eilenburger Str./Drebkauer Str."

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

II.1-010/25 StVV
Ö 9.12
Bebauungsplan Nr. W/52/122
„Nördliches Bahnumfeld WEST - Verwaltungs- und Technologiezentrum (TP 3)“
Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

II.1-026/25 StVV
Ö 9.13
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

III.1-006/25 StVV
Ö 9.14
Neufassung der Entgeltordnung zur Nutzung des Internates „Haus der Athleten„, Dresdener Straße in Cottbus/Chósebuz

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

III.1-007/25 StVV
Ö 10
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 10.1
Rechte der Beschäftigten in städtischen Unternehmen schützen

Beschluss: nicht zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 8, Enthaltung: 1, Befangen: 0

AT-13/25
Ö 10.2
Keine Erhöhung des Realsteuerhebesatzes für das Gebiet der Stadt Cottbus Grundsteuer B (für Grundstücke) im Jahr 2026, Verhinderung von weiteren Mehrkosten für die Bürger der Stadt Cottbus

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-18/25
Ö 10.3
Zivilschutz stärken – Kriegstüchtigkeit ablehnen

Beschluss: zurückgestellt ohne Wiedervorlage

AT-21/25
Ö 10.4
Evaluation der Vergnügungssteuer der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltung: 4, Befangen: 0

AT-22/25
Ö 10.5
Aufhebung des lokalen Teilhabeplans (StVV OB-005/17) und Erarbeitung eines neuen Aktionsplans zur Inklusion

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 7, Befangen: 0

AT-23/25
Ö 10.6
Parkplatznutzung auf Schulgrundstücken der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-25/25
Ö 10.7
Schulkollaps verhindern - Sozialstrukturen erhalten und demokratische Kontrolle sichern

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-26/25
Ö 11
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
Ö 12
Hinweise und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Oberbürgermeister
 
N 3.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3.3
Vorsitzender des Hauptausschusses
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Ankauf von Privatgrundstücken zwecks Umsetzung des städtebaulichen Rahmenplans „Seevorstadt"
 
N 4.2
Ausübung des Vorkaufsrechts der Stadt Cottbus
 
N 4.3
Sicherung von Leistungen aus den Bereichen Abfallwirtschaft, Reinigung von öffentl. Straßen und Straßenentwässerungsanlagen, Winterdienst und Straßenunterhaltung sowie Fäkalienabfuhr im Jahr 2026
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
N 7
Hinweise und Anfragen
 
N 8
Schließung der Sitzung