Sitzung
HA/067/2025
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
17.09.2025
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen angenommen

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5.1
Denkmalschutz der Universitätsbibliothek

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

EWA-82/25
Ö 5.2
Wasserstoffbusse

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

EWA-85/25
Ö 5.3
Veränderung der Eigentumsverhältnisse von Pachtgaragen durch die Stadt Cottbus

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

EWA-107/25
Ö 5.4
Anfrage zum ausgebrannten Wohnhaus in der Muskauer Straße 1D, 03042 Cottbus

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

EWA-109/25
Ö 6
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6.1
Anfrage zum Zustand von öffentlichen Plätzen sportlicher Betätigung

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-80/25
Ö 6.2
Ehemalige Rieselfelder Cottbus/Saspow

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-81/25
Ö 6.3
Ruhender Verkehr in der Innenstadt und am Bahnhof

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-83/25
Ö 6.4
Ruhender und fließender Verkehr am MUL-CT

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-84/25
Ö 6.5
Anfrage zu finanziellen Auswirkungen und nachhaltigen Nutzung der „Klima-Kiste“ in Cottbus

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-86/25
Ö 6.6
Photovoltaikanlagen auf Dachflächen städtischer Gebäude

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-87/25
Ö 6.7
Anfrage zur Beteiligung städtischer und steuerfinanzierter Institutionen am CSD Cottbus

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-90/25
Ö 6.8
Kontrollen und Maßnahmen in Barbershops – Umsetzung gesetzlicher Vorgaben

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-91/25
Ö 6.9
Anfrage zur verzögerten Auszahlung von Zulagen an Beamte der Berufsfeuerwehr infolge personeller Engpässe im SB 11 – Personalmanagement

Beschluss: zurückgezogen

AN-92/25
Ö 6.10
Anti-Korruptionsbeauftragter der Stadt Cottbus

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-93/25
Ö 6.11
Anfrage zur Gewalt an Cottbuser Schulen

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-94/25
Ö 6.12
Nachfrage zur Antwort zu den Standorten der Wahllokale Anfrage AN-74/25 aus der Stadtverordnetenversammlung vom 25.06.2025

Beschluss: zurückgezogen

AN-95/25
Ö 6.13
Kündigungen durch die Gebäudewirtschaft Cottbus (GWC) GmbH

Beschluss: zurückgestellt

AN-96/25
Ö 6.14
Nachfrage zu dem Besuch der Partnerstadt Montreuil

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-101/25
Ö 6.15
Nachfrage zur Einladung nach Gelsenkirchen

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-102/25
Ö 6.16
Anfrage zu beschlagnahmten Waffen an Schulen in der Stadt Cottbus (Schuljahre 2020/21 bis 2024/25)

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-105/25
Ö 6.17
Einnahmen im Zusammenhang Coronabedingter Maßnahmen

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AN-106/25
Ö 6.18
Tourismusentwicklung in der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-108/25
Ö 6.19
Vergabe der Gewerbegrundstücke im TIP-Gelände

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-110/25
Ö 6.20
Kosten für den Haushalt der Stadt Cottbus durch Vollstreckungen von Mahngebührenbescheiden des ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-111/25
Ö 6.21
Aufstellung der Klimakiste in Cottbus

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-112/25
Ö 6.22
Tätigkeit der EGC Entwicklungsgesellschaft Cottbus mbH im ersten Halbjahr 2025

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AN-113/25
Ö 7
Berichte und Informationen
 
Ö 7.1
Oberbürgermeister
 
Ö 7.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 7.3
Vorsitzender des Hauptausschusses
 
Ö 7.4
Ankündigung Bericht: Cottbusverkehr GmbH
 
Ö 7.5
Petitionen
 
Ö 7.5.1
Petition mit dem Thema: Starke Staubbelästigung in der Wiesenstraße

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

 
Ö 7.6
Ankündigung der Durchführung der aktuellen Stunde zur StVV am 24.09.2025
 
Ö 7.7
Information über die Vergabe - Neubau einer Trampolinhalle im Sportzentrum Cottbus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

II.1-010/25 I-StV
Ö 8
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus (SSB)

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

OB-014/25 StVV
Ö 8.2
Verfahrensweise für die Beflaggung durch die Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0

OB-015/25 StVV
Ö 8.3
Wahl des ersten Werkleiters des Eigenbetriebes "Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus"

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

OB-016/25 StVV
Ö 8.4
5. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2024)

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

OB-022/25 StVV
Ö 8.5
Verzicht auf die Aufstellung des Gesamtabschlusses

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

I-007/25 StVV
Ö 8.6
Änderung Satzung zur Schülerbeförderung

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

I.1-004/25 StVV
Ö 8.7
Neufassung der Satzung des Stadtmuseums Cottbus/Chósebuz

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

I.1-009/25 StVV
Ö 8.8
Satzung des Wendischen Museums/Serbski muzej

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

I.1-012/25 StVV
Ö 8.9
Neufassung der Entgeltordnung für das Stadtmuseum Cottbus/Chósebuz und das Wendische Museum/Serbski muzej

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

I.1-013/25 StVV
Ö 8.10
Neufassung der Besuchsordnung des Stadtmuseums Cottbus/Chósebuz und des Wendischen Museums/Serbski muzej

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

I.1-014/25 StVV
Ö 8.11
Entgeltordnung für die Nutzung von Räumlichkeiten des Stadtmuseums Cottbus/Chósebuz und des Wendischen Museums/Serbski muzej

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

I.1-015/25 StVV
Ö 8.12
Besetzung Jugendhilfeausschuss

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

I.1-016/25 StVV
Ö 8.13
Lärmaktionsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz 4. Fortschreibung

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

II-052/25 StVV
Ö 8.14
Bebauungsplan Nr. W/50/126 "Kolkwitzer Straße Süd", Ströbitz/Strobice sowie Änderung des Flächennutzungsplanes – Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

II-058/25 StVV
Ö 8.15
Bebauungsplan Nr. W/52/139 "Sondergebiet Mobilitäts- und Versorgungszentrum Hauptbahnhof Cottbus/Chósebuz", Spremberger Vorstadt/Grodkojske Psedmesto - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

II-060/25 StVV
Ö 8.16
Allgemeine Grundsätze der Personalplanung und -entwicklung Teil 2: Personalbeschaffungs- und Personaleinsatzplanung

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

II.1-022/25 StVV
Ö 8.17
Aufhebung der Satzung Erstwohnsitzmodell

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

III.1-009/25 StVV
Ö 9
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9.1
Zivilschutz stärken – Kriegstüchtigkeit ablehnen

Beschluss: nicht zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 10, Enthaltung: 1, Befangen: 0

AT-21/25
Ö 9.2
Bestattungsartenerweiterung Urnengemeinschaftsanlage mit namentlicher Kennzeichnung auf den Friedhöfen der Ortsteile

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-27/25
Ö 9.3
Änderung der Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Stadtverordnete, sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner sowie ehrenamtlich Tätige der Stadt Cottbus/Chósebuz (Aufwandsentschädigungssatzung)

Beschluss: nicht zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 9, Enthaltung: 1, Befangen: 0

AT-28/25
Ö 9.4
Verlängerung des Stopps neuer externer Ausschreibungen zur Besetzung von freien Stellen in der Stadtverwaltung

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-29/25
Ö 9.5
Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung §7 (1) der Stadt Cottbus/Chósebuz - Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Ortsvorsteher/-innen

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-31/25
Ö 9.6
Antrag auf Bürokratieabbau in unseren Schulen

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-32/25
Ö 9.7
Aussetzung der Kündigung von Garagenpachtverträgen zum 31.12.2025

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-34/25
Ö 9.8
Sicherstellung der politischen Neutralität bei der Beflaggung sämtlicher Liegenschaften der Stadt Cottbus, einschließlich Schulen und Jugendeinrichtungen

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-35/25
Ö 9.9
Budget der Jugendhilfeplanung für die Bereiche der Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und Förderung der Erziehung in Familien in der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt

AT-36/25
Ö 10
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
Ö 11
Hinweise und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 2.1
Nachweis über erbrachte Leistungen der Stadtverordneten und Sachkundigen Einwohner
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Oberbürgermeister
 
N 3.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3.3
Vorsitzender des Hauptausschusses
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Eintragung in die Ehrenchronik der Stadt Cottbus/Chósebuz
 
N 4.2
Verkauf eines Grundstückes aus dem städtischen Grundbesitz
 
N 4.3
Verkauf von Grundstücken aus dem städtischen Grundbesitz
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
N 7
Hinweise und Anfragen
 
N 8
Schließung der Sitzung