Sitzung
HA/068/2025
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
15.10.2025
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5.1
Schutzräume
EWA-115/25
Ö 5.2
Veränderung der Eigentumsverhältnisse von Garagen aufgrund der Kündigung der Pachtverträge durch die Stadt Cottbus
EWA-116/25
Ö 5.3
Lokale Einbürgerung von Migranten in die BRD durch ein in Cottbus agierendes Büro der bundesweit tätigen RA-Kanzlei „Migrando“.
EWA-130/25
Ö 6
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6.1
Veräußerung von Parkflächen der Stadt Cottbus und ihrer Tochtergesellschaft GWC GmbH
AN-103/25
Ö 6.2
Verkauf von Parkflächen der Stadt Cottbus sowie ihrer Tochtergesellschaft GWC GmbH.
AN-104/25
Ö 6.3
Träger-Konzept für Multiprofessionelle Teams an Schule
AN-117/25
Ö 6.4
Zustandekommen des Einsatzes von Sicherheitsdienst an Schulen
AN-118/25
Ö 6.5
Nutzung und Wirksamkeit des Hinweisgeberportals „Maerker“
AN-119/25
Ö 6.6
Wirksamkeit der Videoüberwachung im öffentlichen Raum
AN-120/25
Ö 6.7
Statistik über verletzte und getötete Verkehrsteilnehmer in der Stadt Cottbus
AN-121/25
Ö 6.8
Geschäftsbericht und Jahresabschluss der EGC GmbH
AN-122/25
Ö 6.9
Mittelvergabe im Bereich der Jugendhilfe und Jugendsozialarbeit
AN-123/25
Ö 6.10
Bezüglich Vitamin B Bildungsangebote für Schulen, Kitas und pädagogische Fachkräfte
AN-124/25
Ö 6.11
Anfrage zur Unterstützung von sogenannten Vielfalts-, interkulturellen und Statement-Veranstaltungen in Cottbus
AN-126/25
Ö 6.12
Anfrage zur Verkehrssituation und Straßenschäden in der Ulmenstraße, 03050 Cottbus (Spremberger Vorstadt)
AN-127/25
Ö 6.13
Wirksamkeit des Handlungskonzeptes gegen Rechtsextremismus
AN-128/25
Ö 6.14
Anfrage zur Auswertung der Kinder- und Jugendbefragung 2024
AN-129/25
Ö 7
Berichte und Informationen
 
Ö 7.1
Oberbürgermeister
 
Ö 7.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 7.3
Vorsitzender des Hauptausschusses
 
Ö 7.4
Ankündigung Bericht: Stadtwerke Cottbus GmbH
 
Ö 7.5
Petitionen
 
Ö 7.5.1
Petition mit dem Thema: "Kündigung von Pachtverträgen unserer Garagen durch die Stadt Cottbus“
 
Ö 7.5.2
Petition mit dem Thema: "Wiedererrichtung Bolzplatz Sachsendorf"
 
Ö 7.6
Ankündigung der Durchführung einer Aktuellen Stunde mit dem Thema: „Stärkung niedergelassener Ärzte“
 
Ö 8
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
Stabilisierung der ambulanten ärztlichen Versorgung in Cottbus/Chósebuz
I-018/25 StVV
Ö 8.2
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung)
II-016/25 StVV
Ö 8.3
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach §72 BbgKVerf zur zusätzlichen Kofinanzierung der Ersatzbeschaffung von 7 Straßenbahnen (Beschluss I-009-39/18)
II-064/25 StVV
Ö 8.4
1. Änderungssatzung zur Satzung über die auf den Wochenmärkten der Stadt Cottbus/Chósebuz zu entrichtenden Marktgebühren (Marktgebührenordnung)
III.1-012/25 StVV
Ö 8.5
Besetzung Jugendhilfeausschuss - Regionales Diakonisches Werk SPN/CB
I.1-020/25 StVV
Ö 8.6
Besetzung Jugendhilfeausschuss - CDU/Freie Wähler
I.1-021/25 StVV
Ö 9
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9.1
Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz
AT-30/25
Ö 9.2
Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung §7 (1) der Stadt Cottbus/Chósebuz - Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Ortsvorsteher/-innen
AT-31/25
Ö 9.3
Antrag auf Bürokratieabbau in unseren Schulen
AT-32/25
Ö 9.4
Aussetzung der Kündigung von Garagenpachtverträgen zum 31.12.2025
AT-34/25
Ö 9.5
Sicherstellung der politischen Neutralität bei der Beflaggung sämtlicher Liegenschaften der Stadt Cottbus, einschließlich Schulen und Jugendeinrichtungen
AT-35/25
Ö 9.6
Budget der Jugendhilfeplanung für die Bereiche der Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und Förderung der Erziehung in Familien in der Stadt Cottbus/Chósebuz
AT-36/25
Ö 9.7
Abrundungssatzung im Ortsteil Saspow
AT-38/25
Ö 9.8
Mietpreisbremse und Mietendeckel für Cottbus/Chósebuz
AT-39/25
Ö 9.9
Prüfung eines kommunalen Wohnungstausch- und Wohnflächenbonusprogramms
AT-40/25
Ö 9.10
Neuausweisung der Landschaftsschutzgebiete in der Stadt Cottbus
AT-41/25
Ö 10
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
Ö 11
Hinweise und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 2.1
Anfrage zu Kontakt und Zusammenarbeit der Stadtverwaltung Cottbus mit der Kanzlei Migrando Rechtsanwälte
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Oberbürgermeister
 
N 3.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3.3
Vorsitzender des Hauptausschusses
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Leistungserbringung der Cottbusverkehr GmbH für die Erfüllung des öffentlichen Dienstleistungsauftrages über ÖPNV-Leistungen im Linienbündel Spree-Neiße/ West, Teilnetz 1
 
N 4.2
Entscheidung über die Antragstellung zum Brandenburg-Kredit für Kommunen
 
N 4.3
Verkauf eines Grundstückes aus dem städtischen Grundbesitz
 
N 4.4
Bau und Finanzierung eines Funktionsgebäudes der Integrierten Regionalleitstelle Lausitz, Standort Feuerwache I, Dresdener Straße, Stadt Cottbus/Chósebuz
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
N 7
Hinweise und Anfragen
 
N 8
Schließung der Sitzung