Sitzung
STVV/074/2025
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
29.01.2025
Zeit
14:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5.1
Projekte

Beschluss: beantwortet

EWA-02/25
Ö 5.2
Bäume in der August-Bebel-Straße

Beschluss: beantwortet

EWA-03/25
Ö 5.3
Pavillon am Schillerplatz

Beschluss: beantwortet

EWA-04/25
Ö 6
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6.1
Datenweitergabe an Bundeswehr

Beschluss: beantwortet

AN-01/25
Ö 6.2
Information zu Vakanz nach Abberufung der Beauftragten für Demokratiestärkung und Integration der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: beantwortet

AN-05/25
Ö 6.3
Kitabedarfsplanung I

Beschluss: beantwortet

AN-06/25
Ö 6.4
Soziale Wohnungspolitik II

Beschluss: beantwortet

AN-07/25
Ö 6.5
Anfrage zur Verbesserung der Barrierefreiheit und Transparenz in der digitalen Übertragung der Stadtverordnetenversammlungen

Beschluss: beantwortet

AN-10/25
Ö 7
Berichte und Informationen
 
Ö 7.1
Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
 
Ö 7.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 7.3
Petitionen
 
Ö 7.4
Aufnahme des Ev. Hortes Kahren in den Bedarfsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I.1-019/24 I-StV
Ö 8
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
1. Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2023 des Eigenbetriebes "Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus" und Ergebnisverwendung
2. Entlastung der Werkleitung des Eigenbetriebes "Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus" für das Jahr 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

I-029/24 StVV
Ö 8.2
Jugendförderplan 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 14, Befangen: 0

I.1-015/24 StVV
Ö 8.3
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz für das Haushaltsjahr 2025

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

I-035/24 StVV
Ö 8.4
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus" für das Jahr 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

I-039/24 StVV
Ö 8.5
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Grün- und Parkanlagen der Stadt Cottbus" für das Jahr 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

I-040/24 StVV
Ö 8.6
Zuständigkeit bei Vergaben des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus in Zusammenhang mit dem Bauvorhaben "Neubau einer Trampolinhalle im Sportzentrum Cottbus"

Beschluss: einstimmig beschlossen

I-041/24 StVV
Ö 8.7
Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) für die Stadt Cottbus/Chósebuz (2024)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 9, Enthaltung: 4, Befangen: 0

II.1-043/24 StVV
Ö 8.8
Entscheidung über die Gültigkeit der Wiederholungswahl der Stadtverordnetenversammlung Cottbus/Chósebuz im Wahlbezirk 03101

Beschluss: einstimmig beschlossen

III.1-011/24 StVV
Ö 9
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9.1
Prüfantrag zur kostenlosen Nutzung städtischer Einrichtungen und des innerstädtischen ÖPNV sowie zur Kooperation mit lokalen Fitnessclubs für die aktiven Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr in Cottbus

Beschluss: mehrheitlich angenommen

AT-32/24
Ö 9.2
Hauptsatzungsänderung

Beschluss: mehrheitlich angenommen

AT-01/25
Ö 9.3
Änderungsantrag: Resolution der Stadtverordnetenversammlung: Für den Frieden und gegen eine Eskalation des Krieges in der Ukraine

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-42/24
Ö 9.4
Einbeziehung des Hammergrabens in das Projekt Stadt am Fluss

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-02/25
Ö 9.5
Arbeitsverpflichtung für Bürgergeld-Bezieher prüfen

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-03/25
Ö 10
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Oberbürgermeister
 
N 3.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
N 7
Schließung der Sitzung