Sitzung
STVV/075/2025
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
26.02.2025
Zeit
14:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5.1
Veranstaltungen Friedrich-Ludwig-Jahn-Straße

Beschluss: beantwortet

EWA-13/25
Ö 5.2
Handlungskonzept gegen Rechtsextremismus II

Beschluss: beantwortet

EWA-14/25
Ö 5.3
Zahlungsaufforderung über RBB/GEZ

Beschluss: beantwortet

EWA-24/25
Ö 6
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6.1
Kitabedarfsplanung II

Beschluss: beantwortet

AN-11/25
Ö 6.2
Analyse Verwaltungsstruktur

Beschluss: beantwortet

AN-15/25
Ö 6.3
Aktueller Stand des Glasfaserausbaus an Verwaltungsstandorten der Stadt Cottbus

Beschluss: beantwortet

AN-16/25
Ö 6.4
Haus- und fachärztliche Versorgungssituation von Cottbus und des Umlandes

Beschluss: beantwortet

AN-17/25
Ö 6.5
Preisgestaltung von Anträgen auf Erlaubnis zur befristeten Sondernutzung öffentlicher Straßen

Beschluss: beantwortet

AN-18/25
Ö 6.6
Wirtschaftlichkeit des Welcome-Centers Cottbus

Beschluss: beantwortet

AN-19/25
Ö 6.7
Unterstützung des "Zug der fröhlichen Leute" 2024 und 2025 durch die Stadt Cottbus

Beschluss: beantwortet

AN-20/25
Ö 6.8
Digitale Stadt: Einführung der E-Akte in der Cottbuser Stadtverwaltung

Beschluss: beantwortet

AN-21/25
Ö 6.9
Leistungsorientierte Bezahlung in der Cottbuser Stadtverwaltung

Beschluss: beantwortet

AN-22/25
Ö 7
Berichte und Informationen
 
Ö 7.1
Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
 
Ö 7.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 7.3
Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.4
Tätigkeitsbericht der Kinder- und Jugendbeauftragten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.5
Petitionen
 
Ö 7.5.1
Petition zum Thema: Bushaltestelle - Skadow

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
Aufhebung der Schiedsbezirke Mitte und West sowie Neubildung Schiedsbezirk Mitte-West

Beschluss: einstimmig beschlossen

OB-002/25 StVV
Ö 8.2
Wahl der stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsstelle Mitte-West

Beschluss: einstimmig beschlossen

OB-008/25 StVV
Ö 8.3
2. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2024)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

OB-005/25 StVV
Ö 8.4
Feststellung geprüfter Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebs "Tierpark Cottbus", Ergebnisverwendung und Entlastung Werkleitung

Beschluss: einstimmig beschlossen

OB-003/25 StVV
Ö 8.5
Wirtschaftsplan 2025 des Eigenbetriebs "Tierpark Cottbus" und Betrauung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

OB-004/25 StVV
Ö 8.6
Entgeltordnung Eigenbetrieb Tierpark Cottbus

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

I.1-001/25 StVV
Ö 8.7
Feststellung Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“, Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Werkleitung

Beschluss: einstimmig beschlossen

OB-001/25 StVV
Ö 8.8
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kommunale Kinder- und Jugendhilfe der Stadt Cottbus“ für das Jahr 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

I-034/24 StVV
Ö 8.9
Genehmigung der im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten 2022 bekannt gewordenen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

I-002/25 StVV
Ö 8.10
Beschluss über den Jahresabschluss 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

I-003/25 StVV
Ö 8.11
Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch (01.01.2022-29.11.2022) und des Oberbürgermeisters Tobias Schick (30.11.2022-31.12.2022) für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 7, Befangen: 0

I-004/25 StVV
Ö 8.12
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Cottbus/Chósebuz (Hebesatzsatzung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 12, Enthaltung: 7, Befangen: 0

I-037/25 StVV
Ö 8.13
Bebauungsplan Groß Gaglow Wohngebiet "Am Sportplatz" - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltung: 9, Befangen: 0

II.1-045/24 StVV
Ö 8.14
1. Änderung des Bebauungsplanes "Waldparksiedlung" sowie 3. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) Gallinchen
Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

II.1-004/25 StVV
Ö 8.15
Einführung der Bewohnerparkausweisgebührenordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 14, Enthaltung: 1, Befangen: 0

III.1-002/25 StVV
Ö 8.16
Änderung der Parkgebührenordnung

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltung: 15, Befangen: 0

III.1-003/25 StVV
Ö 9
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9.1
Änderungsantrag: Resolution der Stadtverordnetenversammlung: Für den Frieden und gegen eine Eskalation des Krieges in der Ukraine

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 15, Enthaltung: 5, Befangen: 0

AT-42/24
Ö 9.2
Einbeziehung des Hammergrabens in das Projekt Stadt am Fluss

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 6, Befangen: 0

AT-02/25
Ö 9.3
Prüfung der Umsetzung einer Verpackungssteuer auf Einwegverpackung für Essen und Getränke für eine saubere Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-06/25
Ö 9.4
Einsatz von finanziellen Mitteln aus dem Strukturstärkungsgesetz für die Sanierung von Kitas

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-07/25
Ö 9.5
Verzicht auf Strafanzeigen bei Fahren ohne Fahrschein

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-08/25
Ö 9.6
Teilnahme an Aktion „Mähfreier Mai“

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-09/25
Ö 10
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Oberbürgermeister
 
N 3.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Gebietsbeauftragung für das Förderprogramm „Lebendige Zentren" Innenstadt Cottbus
 
N 4.2
Gebietsbeauftragung für die Städtebauförderkulisse „Struktureller Wandel Cottbuser Ostsee“ in der Gesamtmaßnahme Wachstum und nachhaltige Erneuerung (WNE)
 
N 4.3
Gebietsbeauftragung im Bund/Länder-Programm „Sozialer Zusammenhalt“ (SZH) in der Fördergebietskulisse Cottbus Neu-Schmellwitz
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
N 7
Schließung der Sitzung