Sitzung
STVV/077/2025
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
30.04.2025
Zeit
14:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen angenommen

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5.1
Müll im Stadtteil Schmellwitz

Beschluss: beantwortet

EWA-44/25
Ö 5.2
Sparmaßnahmen

Beschluss: beantwortet

EWA-45/25
Ö 5.3
Grundsteuer B

Beschluss: beantwortet

EWA-46/25
Ö 5.4
Tierpark Cottbus Masterplan

Beschluss: beantwortet

EWA-47/25
Ö 5.5
Schulsozialarbeiter

Beschluss: beantwortet

EWA-48/25
Ö 5.6
Radverkehrskonzept

Beschluss: beantwortet

EWA-50/25
Ö 5.7
Heilpädagogen und Unterrichts-Gruppenhelfer

Beschluss: beantwortet

EWA-51/25
Ö 6
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6.1
Neuvergabe des sonstigen pädagogischen Personals an Schulen (multiprofessionelle Teams)

Beschluss: beantwortet

AN-49/25
Ö 6.2
Nachhaltiger Schutz und Sicherheit der Bürger der Stadt Cottbus

Beschluss: beantwortet

AN-52/25
Ö 6.3
Gewaltvorfälle an Cottbuser Schulen - Maßnahmen der Stadtverwaltung

Beschluss: beantwortet

AN-53/25
Ö 6.4
Wohnsituation in Cottbus

Beschluss: beantwortet

AN-54/25
Ö 6.5
Anfrage zu zusätzlichem Personal der Stadt Cottbus in Krisenzeiten

Beschluss: beantwortet

AN-55/25
Ö 6.6
Anfrage zum Operationsplan Deutschland

Beschluss: beantwortet

AN-56/25
Ö 6.7
Veranstaltung zum Ende des Ramadans durch die Islamische Gemeinde Cottbus

Beschluss: beantwortet

AN-57/25
Ö 6.8
Behandlung ukrainischer Soldaten im Carl Thiem Klinikum (MUL-CT)

Beschluss: beantwortet

AN-58/25
Ö 6.9
Müll-Problem in unserer Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: beantwortet

AN-59/25
Ö 6.10
Anfrage zur Kostenentwicklung bei präventiven Angeboten zur Unterstützung von Kindern und Jugendlichen

Beschluss: beantwortet

AN-60/25
Ö 6.11
Umgang mit Gewalt an Schulen

Beschluss: beantwortet

AN-61/25
Ö 6.12
Veröffentlichung zur politisch motivierten Kriminalität (PMK) für das Jahr 2024

Beschluss: beantwortet

AN-62/25
Ö 7
Berichte und Informationen
 
Ö 7.1
Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
 
Ö 7.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 7.3
Petitionen
 
Ö 7.4
Bericht: LWG – Lausitzer Wasser GmbH & Co. KG
 
Ö 7.5
Aktuelle Stunde mit dem Thema: Versorgungssicherheit für Fernwärme und Energie in Cottbus

Beschluss: durchgeführt

 
Ö 7.6
"Entwicklungskonzeption Kindertagesbetreuung der Stadt Cottbus/Chósebuz 2022 - 2027" Teil 2

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I.1-001/25 JHA/2
Ö 7.7
Beteiligung an der Kommunalverfassungsbeschwerde auf Grundlage des Rechtsgutachtens „Konnexitätsrelevanz des Brandenburgischen Kinder- und Jugendgesetzes im Hinblick auf die Regelungen zur Schulsozialarbeit (§§ 91 ff. BbgKJG)“

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I.1-001/25 I-StV
Ö 8
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
Neufassung der Hauptsatzung der kreisfreien Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

OB-009/25 StVV
Ö 8.2
3. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2024)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

OB-010/25 StVV
Ö 8.3
Bebauungsplan Nr. N/34/131 "Wohngebiet Feldstraße", Schmellwitz - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

II.1-003/25 StVV
Ö 8.4
Verlängerung der Veränderungssperre für den Bebauungsplan "Wohngebiet Siedlerstraße, Groß Gaglow"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

II.1-017/25 StVV
Ö 8.5
Satzung über die Erhebung von Gebühren bei Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz (Feuerwehrgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

III.1-004/25 StVV
Ö 8.6
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz bei Leistungen der Feuerwehr der Stadt Cottbus/Chósebuz (Feuerwehrkostenersatzsatzung)

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

III.1-005/25 StVV
Ö 8.7
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Leistungen des Rettungsdienstes der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: zurückgezogen

III.1-006/25 StVV
Ö 9
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9.1
Prüfung Verkehrssicherheit Dahlitzer Straße/Pappelallee

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 10, Enthaltung: 0, Befangen: 0

AT-11/25
Ö 9.2
Zivilschutz stärken – Kriegstüchtigkeit ablehnen

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-21/25
Ö 9.3
Evaluation der Vergnügungssteuer der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-22/25
Ö 9.4
Aufhebung des lokalen Teilhabeplans (StVV OB-005/17) und Erarbeitung eines neuen Aktionsplans zur Inklusion

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-23/25
Ö 10
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Oberbürgermeister
 
N 3.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Ankauf von Privatgrundstücken zwecks Umsetzung des städtebaulichen Rahmenplans „Seevorstadt"
 
N 4.2
Erbbaurechtsbestellung an Grundstücken aus dem städtischen Grundbesitz
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
N 7
Schließung der Sitzung