Sitzung
STVV/079/2025
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
25.06.2025
Zeit
14:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Verabschiedung Herr Meier-Klodt
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5.1
Gartenanlage "Am Mühlberg e.V."

Beschluss: beantwortet

EWA-73/25
Ö 5.2
Der Umgang der Verwaltung mit fremden Kindern in Cottbus

Beschluss: beantwortet

EWA-78/25
Ö 5.3
Alleen-Zustand in Cottbus

Beschluss: beantwortet

EWA-79/25
Ö 6
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6.1
Auflistung aller Wahllokale in der Stadt Cottbus

Beschluss: beantwortet

AN-74/25
Ö 6.2
Einladungen und Aktivitäten im Rahmen der Beziehungen zu Partnerstädten der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: beantwortet

AN-76/25
Ö 6.3
Besuche und Aktivitäten im Rahmen der Beziehungen zu Partnerstädten der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: beantwortet

AN-77/25
Ö 7
Berichte und Informationen
 
Ö 7.1
Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
 
Ö 7.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 7.3
Petitionen
 
Ö 7.4
Aktuelle Stunde mit dem Thema: „Zukunft der Kinder- und Jugendsozialarbeit“

Beschluss: durchgeführt

 
Ö 7.5
Information zur Vergabe über die Pflege öffentlicher Grünanlagen im Stadtgebiet von Cottbus vom 01.01.2025 bis 31.12.2027 mit der Option der Verlängerung des Leistungszeitraumes auf den 31.12.2028

Beschluss: zur Kenntnis genommen

II-006/25 I-StV
Ö 7.6
Information über die Vergabe - Neubau einer Trampolinhalle im Sportzentrum Cottbus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

II.1-004/25 I-StV
Ö 8
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
Ausschreibung der Stelle eines Mitgliedes der Werkleitung des Sportstättenbetriebes der Stadt Cottbus

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltung: 6, Befangen: 0

OB-011/25 StVV
Ö 8.2
Mindeststandards Compliance-Richtlinie

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 10, Enthaltung: 2, Befangen: 0

OB-012/25 StVV
Ö 8.3
Verfahrensweise für die Beflaggung durch die Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: zurückgestellt

OB-015/25 StVV
Ö 8.4
4. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2024)

Beschluss: einstimmig beschlossen

OB-017/25 StVV
Ö 8.5
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Entsorgung von Biio-Abfällen zwischen der Stadt Cottbus/Chósebuz und dem Abfallentsorgungsverband Schwarze Elster (AEV)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

I-013/25 StVV
Ö 8.6
Bebauungsplan Nr. W/44/134 "Wohngebiet Carl-von-Ossietzky-Straße", Ströbitz - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

II-036/25 StVV
Ö 8.7
Beschluss des Integrierten Innenstadtentwicklungskonzepts

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

II-038/25 StVV
Ö 8.8
Bebauungsplan "Merzdorfer Strand", Merzdorf
sowie 25. Änderung des Flächennutzungsplanes
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltung: 6, Befangen: 0

II-039/25 StVV
Ö 8.9
Bebauungsplan "Willmersdorfer Strand", Willmersdorf
sowie 26. Änderung des Flächennutzungsplanes
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltung: 5, Befangen: 0

II-040/25 StVV
Ö 8.10
Bebauungsplan "Strand Südspitze", Dissenchen
sowie 27. Änderung des Flächennutzungsplanes
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 7, Befangen: 0

II-041/25 StVV
Ö 8.11
Bebauungsplan "Strand und Eventfläche Bärenbrücker Bucht", Dissenchen
sowie 28. Änderung des Flächennutzungsplanes
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 5, Befangen: 0

II-042/25 StVV
Ö 8.12
Bebauungsplan Nr. O/14/135 "Nahversorgungszentrum Georg-Schlesinger-Straße", Sandow - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 4, Befangen: 0

II-045/25 StVV
Ö 8.13
20. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Nahversorgungszentrum Georg-Schlesinger-Straße" - Abwägungs- und Feststellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

II-046/25 StVV
Ö 8.14
Bebauungsplan "Wohngebiet Dissener Straße", Sielow - Abwägungs- und Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltung: 10, Befangen: 0

II-047/25 StVV
Ö 8.15
Empfehlungen des Kommunalen Entwicklungsbeirats zur Stadtpromenade Cottbus/Chósebuz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

II-051/25 StVV
Ö 8.16
Übertragung einer öffentlichen Aufgabe

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltung: 2, Befangen: 0

II-053/25 StVV
Ö 8.17
Namensgebung für die Grundschule im Ortsteil Ströbitz

Beschluss: einstimmig beschlossen

II.1-019/25 StVV
Ö 8.18
Allgemeine Grundsätze zur Personalplanung und -entwicklung, hier Teil 1: "Stellenbedarfsplanung"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 8, Enthaltung: 4, Befangen: 0

III-006/25 StVV
Ö 9
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9.1
Umstellung Schülerticket auf Deutschlandticket zur Unterstützung von Cottbusverkehr

Beschluss: einstimmig mit Änderungen angenommen

AT-24/25
Ö 9.2
Parkplatznutzung auf Schulgrundstücken der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 12, Befangen: 0

AT-25/25
Ö 9.3
Schulkollaps verhindern! Neukonzeptionierung multiprofessioneller Teams an Schule gemeinsam erarbeiten, Härtefälle vermeiden und sozialen Frieden an Schulen sichern

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

AT-26/25
Ö 9.4
Bestattungsartenerweiterung Urnengemeinschaftsanlage mit namentlicher Kennzeichnung auf den Friedhöfen der Ortsteile

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-27/25
Ö 9.5
Änderung der Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Stadtverordnete, sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner sowie ehrenamtlich Tätige der Stadt Cottbus/Chósebuz (Aufwandsentschädigungssatzung)

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-28/25
Ö 9.6
Verlängerung des Stopps neuer externer Ausschreibungen zur Besetzung von freien Stellen in der Stadtverwaltung

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-29/25
Ö 10
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Oberbürgermeister
 
N 3.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3.3
Bericht der Stadtwerke Cottbus GmbH zum Projekt Seewasserwärmepumpe
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Entscheidung über die Vergabe Grundhafter Ausbau Stadtring von Nordring bis Stadtausgang
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
N 7
Schließung der Sitzung