Sitzung
STVV/080/2025
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
24.09.2025
Zeit
14:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: mehrheitlich angenommen

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5.1
Denkmalschutz der Universitätsbibliothek

Beschluss: beantwortet

EWA-82/25
Ö 5.2
Wasserstoffbusse

Beschluss: beantwortet

EWA-85/25
Ö 5.3
Veränderung der Eigentumsverhältnisse von Pachtgaragen durch die Stadt Cottbus

Beschluss: beantwortet

EWA-107/25
Ö 5.4
Anfrage zum ausgebrannten Wohnhaus in der Muskauer Straße 1D, 03042 Cottbus

Beschluss: beantwortet

EWA-109/25
Ö 6
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6.1
Anfrage zum Zustand von öffentlichen Plätzen sportlicher Betätigung

Beschluss: beantwortet

AN-80/25
Ö 6.2
Ehemalige Rieselfelder Cottbus/Saspow

Beschluss: beantwortet

AN-81/25
Ö 6.3
Ruhender Verkehr in der Innenstadt und am Bahnhof

Beschluss: beantwortet

AN-83/25
Ö 6.4
Ruhender und fließender Verkehr am MUL-CT

Beschluss: beantwortet

AN-84/25
Ö 6.5
Anfrage zu finanziellen Auswirkungen und nachhaltigen Nutzung der „Klima-Kiste“ in Cottbus

Beschluss: beantwortet

AN-86/25
Ö 6.6
Aufstellung der Klimakiste in Cottbus

Beschluss: beantwortet

AN-112/25
Ö 6.7
Photovoltaikanlagen auf Dachflächen städtischer Gebäude

Beschluss: beantwortet

AN-87/25
Ö 6.8
Anfrage zur Beteiligung städtischer und steuerfinanzierter Institutionen am CSD Cottbus

Beschluss: beantwortet

AN-90/25
Ö 6.9
Kontrollen und Maßnahmen in Barbershops – Umsetzung gesetzlicher Vorgaben

Beschluss: beantwortet

AN-91/25
Ö 6.10
Anti-Korruptionsbeauftragter der Stadt Cottbus

Beschluss: beantwortet

AN-93/25
Ö 6.11
Anfrage zur Gewalt an Cottbuser Schulen

Beschluss: beantwortet

AN-94/25
Ö 6.12
Nachfrage zu dem Besuch der Partnerstadt Montreuil

Beschluss: beantwortet

AN-101/25
Ö 6.13
Nachfrage zur Einladung nach Gelsenkirchen

Beschluss: beantwortet

AN-102/25
Ö 6.14
Anfrage zu beschlagnahmten Waffen an Schulen in der Stadt Cottbus (Schuljahre 2020/21 bis 2024/25)

Beschluss: beantwortet

AN-105/25
Ö 6.15
Tourismusentwicklung in der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: beantwortet

AN-108/25
Ö 6.16
Vergabe der Gewerbegrundstücke im TIP-Gelände

Beschluss: beantwortet

AN-110/25
Ö 6.17
Kosten für den Haushalt der Stadt Cottbus durch Vollstreckungen von Mahngebührenbescheiden des ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice

Beschluss: beantwortet

AN-111/25
Ö 6.18
Tätigkeit der EGC Entwicklungsgesellschaft Cottbus mbH im ersten Halbjahr 2025

Beschluss: beantwortet

AN-113/25
Ö 7
Berichte und Informationen
 
Ö 7.1
Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
 
Ö 7.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 7.3
Petitionen
 
Ö 7.3.1
Petition mit dem Thema: "Starke Staubbelästigung in der Wiesenstraße"

Beschluss: zugestimmt

 
Ö 7.4
Bericht: Cottbusverkehr GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.5
Aktuelle Stunde mit dem Thema: „Gemeinschaft statt Machtspiele – Soziale Kompetenzen bei Jugendlichen fördern und Sicherheit im öffentlichen Raum stärken“

Beschluss: durchgeführt

 
Ö 8
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebes Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus (SSB)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

OB-014/25 StVV
Ö 8.2
Verfahrensweise für die Beflaggung durch die Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

OB-015/25 StVV
Ö 8.3
Wahl des ersten Werkleiters des Eigenbetriebes "Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

OB-016/25 StVV
Ö 8.4
5. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2024)

Beschluss: einstimmig beschlossen

OB-022/25 StVV
Ö 8.5
Verzicht auf die Aufstellung des Gesamtabschlusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

I-007/25 StVV
Ö 8.6
Änderung Satzung zur Schülerbeförderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

I.1-004/25 StVV
Ö 8.7
Neufassung der Satzung des Stadtmuseums Cottbus/Chósebuz

Beschluss: einstimmig beschlossen

I.1-009/25 StVV
Ö 8.8
Satzung des Wendischen Museums/Serbski muzej

Beschluss: einstimmig beschlossen

I.1-012/25 StVV
Ö 8.9
Neufassung der Entgeltordnung für das Stadtmuseum Cottbus/Chósebuz und das Wendische Museum/Serbski muzej

Beschluss: einstimmig beschlossen

I.1-013/25 StVV
Ö 8.10
Neufassung der Besuchsordnung des Stadtmuseums Cottbus/Chósebuz und des Wendischen Museums/Serbski muzej

Beschluss: einstimmig beschlossen

I.1-014/25 StVV
Ö 8.11
Entgeltordnung für die Nutzung von Räumlichkeiten des Stadtmuseums Cottbus/Chósebuz und des Wendischen Museums/Serbski muzej

Beschluss: einstimmig beschlossen

I.1-015/25 StVV
Ö 8.12
Besetzung Jugendhilfeausschuss

Beschluss: einstimmig beschlossen

I.1-016/25 StVV
Ö 8.13
Lärmaktionsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz 4. Fortschreibung

Beschluss: einstimmig beschlossen

II-052/25 StVV
Ö 8.14
Bebauungsplan Nr. W/50/126 "Kolkwitzer Straße Süd", Ströbitz/Strobice sowie Änderung des Flächennutzungsplanes – Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

II-058/25 StVV
Ö 8.15
Bebauungsplan Nr. W/52/139 "Sondergebiet Mobilitäts- und Versorgungszentrum Hauptbahnhof Cottbus/Chósebuz", Spremberger Vorstadt/Grodkojske Psedmesto - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

II-060/25 StVV
Ö 8.16
Allgemeine Grundsätze der Personalplanung und -entwicklung Teil 2: Personalbeschaffungs- und Personaleinsatzplanung

Beschluss: einstimmig beschlossen

II.1-022/25 StVV
Ö 8.17
Aufhebung der Satzung Erstwohnsitzmodell

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

III.1-009/25 StVV
Ö 9
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9.1
Zivilschutz stärken – Kriegstüchtigkeit ablehnen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 23, Enthaltung: 5, Befangen: 0

AT-21/25
Ö 9.2
Änderung der Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Stadtverordnete, sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner sowie ehrenamtlich Tätige der Stadt Cottbus/Chósebuz (Aufwandsentschädigungssatzung)

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 21, Enthaltung: 5, Befangen: 0

AT-28/25
Ö 9.3
Bestattungsartenerweiterung Urnengemeinschaftsanlage mit namentlicher Kennzeichnung auf den Friedhöfen der Ortsteile

Beschluss: einstimmig angenommen

AT-27/25
Ö 9.4
Verlängerung des Stopps neuer externer Ausschreibungen zur Besetzung von freien Stellen in der Stadtverwaltung

Beschluss: zurückgestellt ohne Wiedervorlage

AT-29/25
Ö 9.5
Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung §7 (1) der Stadt Cottbus/Chósebuz - Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Ortsvorsteher/-innen

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-31/25
Ö 9.6
Antrag auf Bürokratieabbau in unseren Schulen

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-32/25
Ö 9.7
Aussetzung der Kündigung von Garagenpachtverträgen zum 31.12.2025

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-34/25
Ö 9.8
Sicherstellung der politischen Neutralität bei der Beflaggung sämtlicher Liegenschaften der Stadt Cottbus, einschließlich Schulen und Jugendeinrichtungen

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-35/25
Ö 9.9
Budget der Jugendhilfeplanung für die Bereiche der Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und Förderung der Erziehung in Familien in der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-36/25
Ö 10
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Oberbürgermeister
 
N 3.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3.3
Bericht der Stadtwerke Cottbus GmbH zum Projekt Seewasserwärmepumpe
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Verkauf eines Grundstückes aus dem städtischen Grundbesitz
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
N 7
Schließung der Sitzung