Sitzung
STVV/081/2025
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
22.10.2025
Zeit
14:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5.1
Schutzräume

Beschluss: beantwortet

EWA-115/25
Ö 5.2
Veränderung der Eigentumsverhältnisse von Garagen aufgrund der Kündigung der Pachtverträge durch die Stadt Cottbus

Beschluss: beantwortet

EWA-116/25
Ö 5.3
Lokale Einbürgerung von Migranten in die BRD durch ein in Cottbus agierendes Büro der bundesweit tätigen RA-Kanzlei „Migrando“.

Beschluss: beantwortet

EWA-130/25
Ö 6
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6.1
Veräußerung von Parkflächen der Stadt Cottbus und ihrer Tochtergesellschaft GWC GmbH

Beschluss: beantwortet

AN-103/25
Ö 6.2
Träger-Konzept für Multiprofessionelle Teams an Schule

Beschluss: beantwortet

AN-117/25
Ö 6.3
Zustandekommen des Einsatzes von Sicherheitsdienst an Schulen

Beschluss: beantwortet

AN-118/25
Ö 6.4
Nutzung und Wirksamkeit des Hinweisgeberportals „Maerker“

Beschluss: beantwortet

AN-119/25
Ö 6.5
Wirksamkeit der Videoüberwachung im öffentlichen Raum

Beschluss: beantwortet

AN-120/25
Ö 6.6
Statistik über verletzte und getötete Verkehrsteilnehmer in der Stadt Cottbus

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AN-121/25
Ö 6.7
Geschäftsbericht und Jahresabschluss der EGC GmbH

Beschluss: beantwortet

AN-122/25
Ö 6.8
Mittelvergabe im Bereich der Jugendhilfe und Jugendsozialarbeit

Beschluss: beantwortet

AN-123/25
Ö 6.9
Bezüglich Vitamin B Bildungsangebote für Schulen, Kitas und pädagogische Fachkräfte

Beschluss: beantwortet

AN-124/25
Ö 6.10
Anfrage zur Unterstützung von sogenannten Vielfalts-, interkulturellen und Statement-Veranstaltungen in Cottbus

Beschluss: beantwortet

AN-126/25
Ö 6.11
Anfrage zur Verkehrssituation und Straßenschäden in der Ulmenstraße, 03050 Cottbus (Spremberger Vorstadt)

Beschluss: beantwortet

AN-127/25
Ö 6.12
Wirksamkeit des Handlungskonzeptes gegen Rechtsextremismus

Beschluss: beantwortet

AN-128/25
Ö 6.13
Anfrage zur Auswertung der Kinder- und Jugendbefragung 2024

Beschluss: beantwortet

AN-129/25
Ö 6.14
Anfrage zu Kontakt und Zusammenarbeit der Stadtverwaltung Cottbus mit der Kanzlei Migrando Rechtsanwälte

Beschluss: beantwortet

AN-125/25
Ö 7
Berichte und Informationen
 
Ö 7.1
Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
 
Ö 7.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 7.3
Bericht: Stadtwerke Cottbus GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7.4
Petitionen
 
Ö 7.4.1
Petition mit dem Thema: „Kündigung von Pachtverträgen unserer Garagen durch die Stadt Cottbus“
 
Ö 7.4.2
Petition mit dem Thema: „Wiedererrichtung Bolzplatz Sachsendorf“

Beschluss: mehrheitlich zugestimmt

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 13, Enthaltung: 5, Befangen: 0

 
Ö 7.5
Aktuelle Stunde mit dem Thema: „Stärkung niedergelassener Ärzte“

Beschluss: durchgeführt

 
Ö 8
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
Stabilisierung der ambulanten ärztlichen Versorgung in Cottbus/Chósebuz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 8, Befangen: 0

I-018/25 StVV
Ö 8.2
Besetzung Jugendhilfeausschuss - Regionales Diakonisches Werk SPN/CB

Beschluss: einstimmig beschlossen

I.1-020/25 StVV
Ö 8.3
Besetzung Jugendhilfeausschuss - CDU/Freie Wähler

Beschluss: einstimmig beschlossen

I.1-021/25 StVV
Ö 8.4
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz (Friedhofsgebührensatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

II-016/25 StVV
Ö 8.5
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe nach §72 BbgKVerf zur zusätzlichen Kofinanzierung der Ersatzbeschaffung von 7 Straßenbahnen (Beschluss I-009-39/18)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltung: 13, Befangen: 0

II-064/25 StVV
Ö 8.6
1. Änderungssatzung zur Satzung über die auf den Wochenmärkten der Stadt Cottbus/Chósebuz zu entrichtenden Marktgebühren (Marktgebührenordnung)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltung: 9, Befangen: 0

III.1-012/25 StVV
Ö 9
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9.1
Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: Wiedervorlage

AT-30/25
Ö 9.2
Aussetzung der Kündigung von Garagenpachtverträgen zum 31.12.2025

Beschluss: zurückgestellt

AT-34/25
Ö 9.3
Sicherstellung der politischen Neutralität bei der Beflaggung sämtlicher Liegenschaften der Stadt Cottbus, einschließlich Schulen und Jugendeinrichtungen

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

AT-35/25
Ö 9.4
Abrundungssatzung im Ortsteil Saspow

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-38/25
Ö 9.5
Mietpreisbremse und Mietendeckel für Cottbus/Chósebuz

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-39/25
Ö 9.6
Prüfung eines kommunalen Wohnungstausch- und Wohnflächenbonusprogramms

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-40/25
Ö 9.7
Neuausweisung der Landschaftsschutzgebiete in der Stadt Cottbus

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-41/25
Ö 10
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Oberbürgermeister
 
N 3.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Leistungserbringung der Cottbusverkehr GmbH für die Erfüllung des öffentlichen Dienstleistungsauftrages über ÖPNV-Leistungen im Linienbündel Spree-Neiße/ West, Teilnetz 1
 
N 4.2
Entscheidung über die Antragstellung zum Brandenburg-Kredit für Kommunen
 
N 4.3
Bau und Finanzierung eines Funktionsgebäudes der Integrierten Regionalleitstelle Lausitz, Standort Feuerwache I, Dresdener Straße, Stadt Cottbus/Chósebuz
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
N 7
Schließung der Sitzung