Sitzung
HF/015/2021
Gremium
Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
21.09.2021
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
 
Ö 5
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6
Berichte und Informationen
 
Ö 6.1
Darstellung des Zeitplanes zur Abarbeitung der Jahresabschlüsse und Gegenüberstellung zum Ist-Zustand
 
Ö 6.2
Halbjahresanalyse 2021
 
Ö 7
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Einrichtung von vier befristeten Personalstellen für den Fachbereich Soziales zur Umsetzung der Richtlinien des Landes Brandenburg „Pflege vor Ort“ und „PSP-Richtlinie“ zum 01.11.2021 (Pakt für Pflege)
I-013/21
Ö 7.2
Einholung Zustimmung eingetretener über- und außerplanmäßiger Aufwendung und Auszahlung des Haushaltsjahres 2018
I-014/21
Ö 7.3
Beschluss über den Jahresabschluss 2018
I-015/21
Ö 7.4
Entlastung des Oberbürgermeisters Holger Kelch für das Haushaltsjahr 2018
I-016/21
Ö 8
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 8.1
Erneute Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen
AT-21/20
Ö 8.2
Aufstellung von Bänken in Cottbus
AT-030/20
Ö 8.3
Prüfung Pilotprojekt zu kostenlosen Monatshygieneartikeln
AT-24/21
Ö 8.4
Straßenschilder für Menschen mit Sehbehinderung
AT-25/21
Ö 9
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Aufhebung einer Erbbaurechtsbestellung mit anschließendem Verkauf von Grundstücken aus dem städtischen Grundbesitz
 
N 4.2
Verkauf eines Grundstückes aus dem städtischen Grundbesitz
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Sonstiges
 
N 7
Schließung der Sitzung