Sitzung
HF/016/2021
Gremium
Ausschuss für Haushalt und Finanzen
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Saal
Datum
19.10.2021
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
 
Ö 5
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6
Berichte und Informationen
 
Ö 6.1
Darstellung des Zeitplanes zur Abarbeitung der Jahresabschlüsse und Gegenüberstellung zum Ist-Zustand
 
Ö 7
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) der Stadt Cottbus/Chósebuz
II-008/21
Ö 7.2
4. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cottbus/Chósebuz über die Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungsgebührensatzung)
II-010/21
Ö 7.3
Übertragung der Aufgaben der Adoptionsvermittlung per mandatierender öffentlich-rechtlicher Vereinbarung
III-009/21
Ö 7.4
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in den kommunalen Kindertagesstätten innerhalb der Stadt Cottbus/Chósebuz (Elternbeitragssatzung der kommunalen Einrichtungen)
III-010/21
Ö 7.5
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Plätzen in öffentlich vermittelter Kindertagespflege der Stadt Cottbus/Chósebuz (Elternbeitragssatzung Kindertagespflege)
III-011/21
Ö 7.6
Kinderspielplatzsatzung der Stadt Cottbus/Chósebuz (Spielplatzsatzung)
IV-049/21
Ö 7.7
Ablösesatzung für private Kinderspielplätze in der Stadt Cottbus/Chósebuz (Spielplatzablösesatzung)
IV-050/21
Ö 7.8
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Friedhöfe der Stadt Cottbus/Chósebuz
IV-062/21
Ö 8
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
RPA Berichterstattung im Finanzausschuss
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Abschluss eines Vertrages für die Leistungserbringungen von IT-Dienstleistungen für Cottbuser Schulen mit dem kommunalen Zweckverband Digitale Kommunen Brandenburg (DIKOM) ab 01.01.2022
 
N 4.2
Verkauf eines Grundstückes aus dem städtischen Grundbesitz
 
N 4.3
Verkauf eines Grundstückes aus dem städtischen Grundbesitz
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Sonstiges
 
N 7
Schließung der Sitzung