Sitzung
BuV/018/2026
Gremium
Ausschuss für Bau und Verkehr
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
14.01.2026
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
 
Ö 5
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6
Berichte und Informationen
 
Ö 6.1
Verkehrliche Themen, u. a. Information aus der Beantwortung zur Anfrage Dissenchener Hauptstraße
 
Ö 6.2
Sachstand zu Schildern der Cottbuser Hotelroute
 
Ö 6.3
Information zum Stand virtuelles Bauamt & Novelle der Brandenburger Bauordnung
 
Ö 7
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz für das Haushaltsjahr 2026

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltung: 1, Befangen: 0

I-029/25 StVV
Ö 7.2
Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus - Ankündigung eines Grundsatzbeschlusses einschließlich Dialogverfahren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

II-084/25 I-StV
Ö 7.3
Information über die Vergabe von Bauleistung nach VOB – Kita Pfiffikus - Los G08 Trockenbauarbeiten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

II.1-016/25 I-StV
Ö 7.4
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" (Sportmilliarde) - Einholung eines Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung für die Antragsstellung

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

II.1-030/25 StVV
Ö 8
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 8.1
Prüfauftrag zum ruhenden Verkehr im Umfeld der Medizinischen Universität Lausitz – Carl Thiem (MUL CT)

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

AT-47/25
Ö 8.2
Festsetzung der Mitdauer und des Mietpreises für Garagen

Beschluss: zurückgestellt ohne Wiedervorlage

AT-51/25
Ö 9
Sonstiges
 
Ö 9.1
Schwerpunkte Jahresplanung 2026
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Gründung und Beauftragung einer gemischtwirtschaftlichen Gesellschaft für die Erfüllung von Aufgaben der kommunalen Abfallwirtschaft, der Reinigung von Straßen und anderen Objekten, des Winterdienstes sowie der baulichen öffentlichen Straßenunterhalt
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Sonstiges
 
N 7
Schließung der Sitzung