Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6
Berichte und Informationen
 
Ö 6.1
Information zur Abarbeitung von Haushaltsermächtigungen 2024 im Haushaltsjahr 2025
 
Ö 6.2
Über- und außerplanmäßige Ausgaben unterhalb der Wertgrenzen in 2023
 
Ö 7
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Gründung der Lausitz Science Park GmbH

Beschluss: in vorliegender Fassung nicht zugestimmt

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

OB-029/25 StVV
Ö 7.2
Jugend- und Familienförderplan 2026

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltung: 1, Befangen: 0

I.1-031/25 StVV
Ö 7.3
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" (Sportmilliarde) - Einholung eines Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung für die Antragsstellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

II.1-030/25 StVV
Ö 7.4
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Cottbus/Chósebuz für das Haushaltsjahr 2026

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

I-029/25 StVV
Ö 8
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 8.1
Festsetzung der Mietdauer und des Mietpreises für Garagen

Beschluss: zurückgestellt ohne Wiedervorlage

AT-51/25
Ö 9
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Zweiter Halbjahresbericht 2025 des Rechnungsprüfungsamtes
 
N 3.2
Informationen der Ausschussvorsitzenden zu offenen Fragen an die Cottbusverkehr GmbH
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Gründung und Beauftragung einer gemischtwirtschaftlichen Gesellschaft für die Erfüllung von Aufgaben der kommunalen Abfallwirtschaft, der Reinigung von Straßen und anderen Objekten, des Winterdienstes sowie der baulichen öffentlichen Straßenunterhalt
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Sonstiges
 
N 7
Schließung der Sitzung