Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: mit Änderungen zugestimmt

 
Ö 5
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6
Berichte und Informationen
 
Ö 6.1
Anfragen an den Sozialausschuss
 
Ö 6.2
Soziale Infrastruktur
 
Ö 6.2.1
Vorstellung des Projektes starke Pflege durch Organisationsentwicklung
 
Ö 6.3
Beiräte
 
Ö 6.3.1
Einsamkeit im Alter
 
Ö 6.4
Rückblick des Jobcenters auf das Jahr 2025
 
Ö 6.5
Das Kind im Mittelpunkt: Neuausrichtung der Rahmenbedingungen für inklusive Kindertagesbetreuung
 
Ö 7
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Die Stadt Cottbus/Chósebuz tritt der Europäischen Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene bei.

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltung: 4, Befangen: 0

OB-002/26 StVV
Ö 8
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 8.1
Rückerstattung sämtlicher in den Jahren 2020 bis 2022 von der Stadt Cottbus vereinnahmten Buß- und Verwarnungsgelder wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht, sofern die zugrunde liegenden Maßnahmen durch gerichtliche Entscheidung als verfassungswidrig festgestellt wurden

Beschluss: aus der Beratungsfolge gestrichen

AT-01/26
Ö 8.2
Antrag auf vollständige Rückzahlung der gezahlten Strafen bzw. Bußgelder für Ordnungswidrigkeiten zur Coronazeit und der damit verbundenen Maßnahmen (Austauschantrag vom 22.01.2026)

Beschluss: aus der Beratungsfolge gestrichen

AT-02/26
Ö 9
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Sonstiges
 
N 7
Schließung der Sitzung