Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
 
Ö 5
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 5.1
Kontrolle des Verbots von Einwegplastikverpackungen
AN-16/26
Ö 5.2
Kontrolle des Verkaufsverbots von Tabakwaren an Kinder und Jugendliche
AN-17/26
Ö 6
Berichte und Informationen
 
Ö 6.1
Auswertung Weihnachtsmarkt 2025
 
Ö 6.2
Information zum Antrag AT-09/25 - Teilnahme an Aktion "Mähfreier Mai"
 
Ö 7
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 7.1
Grundsatzbeschluss zur Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (Novellierung BauGB), 2025 (BauTurbo)

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

II-082/25 StVV
Ö 7.2
Bebauungsplan Nr. W/44/134 "Wohngebiet Carl-von-Ossietzky-Straße" - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

II-083/25 StVV
Ö 7.3
Gestaltungssatzung "Altstadt Cottbus/Chósebuz" und Erhaltungssatzungen "Innere Nordvorstadt" und "Innere Südvorstadt" - Ankündigung der Satzungsbeschlüsse und Vorabinformation
II-005/26 I-StV
Ö 8
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 8.1
Prüfauftrag Ruhezeiten Bolzplatz Berliner Straße/Brunschwigpark

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

AT-03/26
Ö 8.2
Antrag auf Erweiterung der Gültigkeit bezahlter Parktickets auf das gesamte Stadtgebiet Cottbus

Beschluss: zurückgestellt

AT-04/26
Ö 8.3
Prüfung von ÖPNV-Fahrzeugansagen und Haltestellen auf Sorbisch

Beschluss: zur Beschlussfassung empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

AT-09/26
Ö 9
Sonstiges
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Sonstiges
 
N 7
Schließung der Sitzung