Sitzung
STVV/086/2026
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
25.02.2026
Zeit
14:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung
 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5.1
Gedenkveranstaltung am 27. Januar

Beschluss: beantwortet

EWA-30/26
Ö 6
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6.1
Anfrage zu Tätigkeiten im Bereich „Prävention und Geheimschutz“ in den vergangenen zehn Jahren

Beschluss: beantwortet

AN-156/25
Ö 6.2
Organisation des Neujahrsempfangs 2026 der Stadt Cottbus/Chosebuz

Beschluss: beantwortet

AN-31/26
Ö 6.3
Anfrage zur Vollstreckung von Rundfunkbeiträgen und deren Finanzierung

Beschluss: beantwortet

AN-33/26
Ö 6.4
Anfrage zur Wohnsitzauflage - Stand und Umsetzung der aktuellen Praxis

Beschluss: beantwortet

AN-34/26
Ö 6.5
Anfrage zur Altenarbeit und zur Prävention von Einsamkeit im Alter

Beschluss: beantwortet

AN-35/26
Ö 6.6
Versorgersituation in Neu-Schmellwitz während der geplanten Schließung des REWE-Marktes

Beschluss: beantwortet

AN-36/26
Ö 6.7
Geplante Ansiedlung des Unternehmens Genoptic im LSP

Beschluss: beantwortet

AN-37/26
Ö 6.8
Nachfrage Gewalt an Schulen

Beschluss: beantwortet

AN-38/26
Ö 6.9
Anfrage zum Stand der Prüfungen der Kita-Elternbeiratswahl Cottbus 2025

Beschluss: beantwortet

AN-39/26
Ö 7
Berichte und Informationen
 
Ö 7.1
Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
 
Ö 7.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 7.3
Petitionen
 
Ö 7.4
Bericht des Seniorenbeirates
 
Ö 7.5
Gestaltungssatzung "Altstadt Cottbus/Chósebuz" und Erhaltungssatzungen "Innere Nordvorstadt" und "Innere Südvorstadt" - Ankündigung der Satzungsbeschlüsse und Vorabinformation

Beschluss: zur Kenntnis genommen

II-005/26 I-StV
Ö 8
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Jugendkulturzentrum Glad-House" für das Jahr 2026

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 13, Enthaltung: 1, Befangen: 0

OB-030/25 StVV
Ö 8.2
LWG Lausitzer Wasser GmbH & Co.KG - Verkauf von Anteilen an der KLAR Kooperation Lausitzer Abwasser Recycling GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

OB-001/26 StVV
Ö 8.3
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Sportstättenbetrieb der Stadt Cottbus" für das Jahr 2026

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 13, Enthaltung: 2, Befangen: 0

OB-004/26 StVV
Ö 8.4
Nachbesetzung von Mitgliedern für den Seniorenbeirat der Stadt Cottbus/Chósebuz (VIII. Legislaturperiode)

Beschluss: einstimmig beschlossen

OB-005/26 StVV
Ö 8.5
Abberufung und Neubestellung des/der ehrenamtlichen Antikorruptionsbeauftragten der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 3, Enthaltung: 9, Befangen: 0

OB-006/26 StVV
Ö 8.6
Besetzung Werksausschuss des Sportstättenbetriebes der Stadt Cottbus

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 10, Enthaltung: 2, Befangen: 0

OB-007/26 StVV
Ö 8.7
7. Aktualisierung der Beschlussfassung über die Berufung von sachkundigen Einwohnern in die Fachausschüsse der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz für die VIII. Wahlperiode (Grundsatzbeschluss der StVV vom 25.09.2024)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltung: 1, Befangen: 0

OB-008/26 StVV
Ö 8.8
Grundsatzbeschluss zur Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (Novellierung BauGB), 2025 (BauTurbo)

Beschluss: einstimmig beschlossen

II-082/25 StVV
Ö 8.9
Bebauungsplan Nr. W/44/134 "Wohngebiet Carl-von-Ossietzky-Straße" - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

II-083/25 StVV
Ö 9
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9.1
Rückerstattung sämtlicher in den Jahren 2020 bis 2022 von der Stadt Cottbus vereinnahmten Buß- und Verwarnungsgelder wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht, sofern die zugrunde liegenden Maßnahmen durch gerichtliche Entscheidung als verfassungswidri

Beschluss: zurückgestellt ohne Wiedervorlage

AT-01/26
Ö 9.2
Antrag auf vollständige Rückzahlung der gezahlten Strafen bzw. Bußgelder für Ordnungswidrigkeiten zur Coronazeit und der damit verbundenen Maßnahmen, auf Grundlage Beschlussfassung des Verfassungsgerichtes des Landes Brandenburg VfGBbg 87/20

Beschluss: zurückgezogen

AT-02/26
Ö 9.3
Prüfauftrag Ruhezeiten Bolzplatz Berliner Straße/Brunschwigpark

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 17, Enthaltung: 0, Befangen: 0

AT-03/26
Ö 9.4
Rückforderung bzw. Ausgleich der Differenz der nicht refinanzierten Beträge bei der Erstellung von Mahngebühren und Bescheiden für den ÖRR vom Auftraggeber

Beschluss: zurückgestellt ohne Wiedervorlage

AT-05/26
Ö 9.5
Wiederaufnahme der externen Vermietung des „City-Saal“ der Stadtwerke Cottbus GmbH (Bahnhofstraße 14/15)

Beschluss: zurückgestellt ohne Wiedervorlage

AT-06/26
Ö 9.6
Einfordern von Verbindlichkeit und Transparenz bei den Schieneninfrastrukturmaßnahmen gemäß Strukturstärkungsgesetz

Beschluss: einstimmig angenommen

AT-07/26
Ö 9.7
Erarbeitung eines belastbaren Verkehrskonzeptes für die Medizinische Universität Lausitz – Carl Thiem (MUL-CT) und dessen Umfeld

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

AT-08/26
Ö 9.8
Prüfung von ÖPNV-Fahrzeugansagen und Haltestellen auf Sorbisch

Beschluss: einstimmig angenommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

AT-09/26
Ö 9.9
Unterstützung des Appells zur Neuausrichtung der Rahmenbedingungen für inklusive Kindertagesbetreuung im Land Brandenburg

Beschluss: einstimmig angenommen

AT-12/26
Ö 9.10
Verkürzung der Bauzeiten bei Straßen-, Wege-, Plätze- und Brückenbau durch erweiterte Arbeitszeitmodelle

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-10/26
Ö 10
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 2.1
Geplante Ansiedlung des Unternehmens Genoptic im LSP
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Oberbürgermeister
 
N 3.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
N 7
Schließung der Sitzung