Sitzung
STVV/087/2026
Gremium
Stadtverordnetenversammlung
Raum
Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal
Datum
25.03.2026
Zeit
14:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
 
Ö 3
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
Ö 4
Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung

Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen angenommen

 
Ö 5
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5.1
historische Straßenlaternen

Beschluss: beantwortet

EWA-51/26
Ö 5.2
Nutzung städtischer Räumlichkeiten

Beschluss: beantwortet

EWA-69/26
Ö 6
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 6.1
Anfrage zu Tätigkeiten im Bereich „Prävention und Geheimschutz“ in den vergangenen zehn Jahren

Beschluss: beantwortet

AN-156/25
Ö 6.2
Anfrage zum Stand der Prüfungen der Kita-Elternbeiratswahl Cottbus 2025

Beschluss: beantwortet

AN-39/26
Ö 6.3
Anfrage zu Problemimmobilien in Cottbus/Chósebuz

Beschluss: beantwortet

AN-44/26
Ö 6.4
Stillstand durch Haftungsfragen

Beschluss: beantwortet

AN-45/26
Ö 6.5
Welche Auswirkungen haben das Netzpaket und Änderungen am GEG auf Cottbus/Chósebuz?

Beschluss: beantwortet

AN-46/26
Ö 6.6
Bildung und Teilhabe (BUT)

Beschluss: beantwortet

AN-47/26
Ö 6.7
Einstellung der Integrationskurse und damit verbundene Auswirkungen auf die Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: beantwortet

AN-48/26
Ö 6.8
Förderung von Veranstaltungen im Rahmen der Initiative „Boomtown Cottbus“

Beschluss: beantwortet

AN-53/26
Ö 6.9
Praxis der Telearbeit bzw. Homeoffice in der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz

Beschluss: beantwortet

AN-54/26
Ö 6.10
Nutzung des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Sportstätten“

Beschluss: beantwortet

AN-55/26
Ö 6.11
Zukunft der Skateranlage in Cottbus-Schmellwitz

Beschluss: beantwortet

AN-56/26
Ö 6.12
Prüfung der Nutzung kommunaler Mittel durch rechtsextreme Organisationen

Beschluss: beantwortet

AN-57/26
Ö 6.13
Evaluierung und Weiterentwicklung der städtischen Spielplatzsatzung i.V.m der Stadtordnung zur Förderung des sozialen Friedens

Beschluss: beantwortet

AN-58/26
Ö 6.14
Sachstandsanfrage zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. N/33/138 "ALBA-Recyclingzentrum Lakomaer Chaussee, Saspow"

Beschluss: beantwortet

AN-59/26
Ö 6.15
Anfrage zum Übernachtparken von Lkw im Stadtgebiet

Beschluss: beantwortet

AN-60/26
Ö 6.16
Anfrage zu einem Vorfall im Schülerverkehr der Buslinie 28 zur Grundschule Dissenchen

Beschluss: beantwortet

AN-61/26
Ö 6.17
Umsetzung und Kontrolle der Bezahlkarte im Bereich des Asylbewerberleistungsgesetzes in der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: beantwortet

AN-64/26
Ö 6.18
Notstromversorgung in Einrichtungen mit Betreuungsfunktion

Beschluss: beantwortet

AN-65/26
Ö 6.19
Anwendung des „Handbuchs zum Umgang mit Reichsbürgern“ in der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz

Beschluss: beantwortet

AN-66/26
Ö 6.20
Nachfrage zur Antwort auf die Anfrage AN-164/25 „Vorgehen der Stadt Cottbus gegen rechtsextremistische Angriffe“

Beschluss: beantwortet

AN-68/26
Ö 7
Berichte und Informationen
 
Ö 7.1
Bericht des Oberbürgermeisters sowie Aussprache zum Bericht
 
Ö 7.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 7.3
Petitionen
 
Ö 7.4
Bericht des Beirates für Menschen mit Behinderungen

Beschluss: durchgeführt

 
Ö 8
Vorlagen der Verwaltung
 
Ö 8.1
Abberufung und Benennung der Mitglieder des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Cottbus/Chósebuz

Beschluss: einstimmig beschlossen

OB-009/26 StVV
Ö 8.2
Änderungsbesetzung Zweckverbandsversammlung Sparkasse Spree-Neiße

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

OB-010/26 StVV
Ö 8.3
Erhaltungssatzung "Innere Nordvorstadt" - Satzungsbeschluss

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

II-070/25 StVV
Ö 8.4
Erhaltungssatzung "Innere Südvorstadt" - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

II-071/25 StVV
Ö 8.5
Gestaltungssatzung "Altstadt Cottbus/Chósebuz" - Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

II-074/25 StVV
Ö 8.6
Bebauungsplan Nr. N/38/125-2 "Stadtfeld Nachbarschaftsquartier Lausitz Science Park" - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

II-075/25 StVV
Ö 8.7
Bebauungsplan Nr. N/38/125-3 "Stadtfeld Innovationsquartier Lausitz Science Park" - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

II-076/25 StVV
Ö 8.8
Bebauungsplan Nr. N/38/125-4 "Stadtfeld Bildungscampus Lausitz Science Park" - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

II-077/25 StVV
Ö 8.9
Bebauungsplan "Wohngebiet Chausseestraße" sowie Änderung des Flächennutzungsplanes - Aufstellungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

II-001/26 StVV
Ö 8.10
Einführung des Modells Fahrradleasing im Rahmen der Entgeltumwandlung in der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 10, Enthaltung: 0, Befangen: 0

III-006/26 StVV
Ö 9
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
Ö 9.1
Gleichbehandlung und finanzielle Nachsteuerung bei der Vergütung von Kindertagespflegepersonen

Beschluss: zurückgezogen

AT-13/26
Ö 9.2
Veränderung des Brandenburgischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes über die Vollstreckung rückständiger Rundfunkbeiträge des ÖRR

Beschluss: mehrheitlich angenommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 2, Enthaltung: 0, Befangen: 0

AT-16/26
Ö 9.3
Beauftragung einer regionalökonomischen Wirkungsstudie zum FC Energie Cottbus

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-17/26
Ö 9.4
Haushaltsverträgliches Anerkennungsmodell für aktive Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Cottbus einschließlich ÖPNV

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-18/26
Ö 9.5
Prüfauftrag Kommunalfinanzen – Klage vor dem Landesverfassungsgericht Brandenburg (kommunale Verfassungsbeschwerde)

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-19/26
Ö 9.6
Anwendung der niedersorbischen Sprache im Cottbuser Tierpark.

Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse

AT-21/26
Ö 9.7
Außerordentliche Sonderzahlungssatzung

Beschluss: einstimmig angenommen

AT-22/26
Ö 10
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
 
N 2
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3
Berichte und Informationen
 
N 3.1
Oberbürgermeister
 
N 3.2
Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
 
N 3.3
Berichterstattung zum „Projekt Seewasserwärmepumpe“
 
N 4
Vorlagen der Verwaltung
 
N 4.1
Entscheidung über die Erteilung der Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses in der Sachsendorfer Hauptstraße
 
N 5
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
 
N 6
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
 
N 7
Schließung der Sitzung