SessionNet | 18. Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Cottbus/Chósebuz - 18.03.2026

Sitzung

HA/074/2026

Gremium

Hauptausschuss

Raum

Stadthaus, Erich Kästner Platz 1, 03046 Cottbus, Ratssaal

Datum

18.03.2026

Zeit

17:00 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift Hauptausschuss öfffentlicher Teil 18.03.2026

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung		Niederschrift HA 18.02.2026 öffentlicher Teil) (18.02.2026)
Ö 4	Bestätigung der Tagesordnung der Sitzung Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 5.1	historische Straßenlaternen Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	EWA-51/26	EWA-51/26 Antwort EWA-51/26
Ö 5.2	Nutzung städtischer Räumlichkeiten Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	EWA-69/26	EWA-69/26 Antwort EWA-69/26
Ö 6	Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 6.1	Anfrage zu Tätigkeiten im Bereich „Prävention und Geheimschutz“ in den vergangenen zehn Jahren Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	AN-156/25	AN-156/25 Antwort AN-156/25 Antwort AN-156/25 - Anlage 1 Antwort AN-156/26 Teil 2 Antwort AN-156/26 Anlage 1 Teil 2 Antwort AN-156/26 Teil 3 Anlage zu Antwort AN-156/26 Anlage 1 Teil 3
Ö 6.2	Anfrage zu Problemimmobilien in Cottbus/Chósebuz Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	AN-44/26	AN-44/26 Antwort AN-44/26
Ö 6.3	Stillstand durch Haftungsfragen Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	AN-45/26	AN-45/26 Antwort AN-45/26 Anlage 1 zu Antwort AN-45/26
Ö 6.4	Welche Auswirkungen haben das Netzpaket und Änderungen am GEG auf Cottbus/Chósebuz? Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	AN-46/26	AN-46/26 Antwort AN-46/26
Ö 6.5	Bildung und Teilhabe (BUT) Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	AN-47/26	AN-47/26 Antwort AN-47/26
Ö 6.6	Einstellung der Integrationskurse und damit verbundene Auswirkungen auf die Stadt Cottbus/Chósebuz Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	AN-48/26	AN-48/26 Antwort AN-48/26
Ö 6.7	Förderung von Veranstaltungen im Rahmen der Initiative „Boomtown Cottbus“ Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	AN-53/26	AN-53/26 Antwort AN-53/26
Ö 6.8	Praxis der Telearbeit bzw. Homeoffice in der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	AN-54/26	AN-54/26 Antwort AN-54/26
Ö 6.9	Nutzung des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Sportstätten“ Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	AN-55/26	AN-55/26 Antwort AN-55/26
Ö 6.10	Zukunft der Skateranlage in Cottbus-Schmellwitz Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	AN-56/26	AN-56/26 Antwort AN-56/26
Ö 6.11	Prüfung der Nutzung kommunaler Mittel durch rechtsextreme Organisationen Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	AN-57/26	AN-57/26 Antwort AN-57/26 Anlage 1 zu Antwort AN-57/26
Ö 6.12	Evaluierung und Weiterentwicklung der städtischen Spielplatzsatzung i.V.m der Stadtordnung zur Förderung des sozialen Friedens Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	AN-58/26	AN-58/26 Antwort AN-58/26
Ö 6.13	Sachstandsanfrage zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. N/33/138 "ALBA-Recyclingzentrum Lakomaer Chaussee, Saspow" Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	AN-59/26	AN-59/26 Antwort AN-59/26
Ö 6.14	Anfrage zum Übernachtparken von Lkw im Stadtgebiet Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	AN-60/26	AN-60/26 Antwort AN-60/26
Ö 6.15	Anfrage zu einem Vorfall im Schülerverkehr der Buslinie 28 zur Grundschule Dissenchen Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	AN-61/26	AN-61/26 Antwort AN-61/26
Ö 6.16	Ausführungen der Anlagen vor der Mensa auf dem Hauptcampus der Brandenburgischen Technischen Universität im Bereich der Universitätsstraße als Schottergärten Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse	AN-62/26	AN-62/26 Antwort AN-62/26
Ö 6.17	Anfrage zum Einsatz und Anwendung des Telenotarztsystems im Rettungsdienst der Stadt Cottbus/Chósebuz Beschluss: verwiesen in Fachausschüsse	AN-63/26	AN-63/26 Antwort AN-63/26 Anlage 1 zu Antwort AN-63/26 Anlage 2 zu Antwort AN-63/26 Anlage 3 zu Antwort AN-63/26
Ö 6.18	Umsetzung und Kontrolle der Bezahlkarte im Bereich des Asylbewerberleistungsgesetzes in der Stadt Cottbus/Chósebuz Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	AN-64/26	AN-64/26 Antwort AN-64/26
Ö 6.19	Notstromversorgung in Einrichtungen mit Betreuungsfunktion Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	AN-65/26	AN-65/26 Antwort AN-65/26
Ö 6.20	Anwendung des „Handbuchs zum Umgang mit Reichsbürgern“ in der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	AN-66/26	AN-66/26 Antwort AN-66/26
Ö 6.21	Nachfrage zur Antwort auf die Anfrage AN-164/25 „Vorgehen der Stadt Cottbus gegen rechtsextremistische Angriffe“ Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	AN-68/26	AN-68/26 Antwort AN-68/26
Ö 7	Berichte und Informationen
Ö 7.1	Oberbürgermeister
Ö 7.2	Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
Ö 7.3	Vorsitzender des Hauptausschusses
Ö 7.4	Petitionen
Ö 7.5	Ankündigung: Bericht des Beirates für Menschen mit Behinderungen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 8	Vorlagen der Verwaltung
Ö 8.1	1. Änderung des Sitzungsplanes der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Cottbus/Chósebuz, des Hauptausschusses und der Fachausschüsse für das Jahr 2026 (Grundsatzbeschluss OB-030-15/25 HA vom 15.12.2025) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0	OB-010/26 HA	Beschlussvorlage HA Entwurf zur 1. Änderung Sitzungsplan 2026 Stand 16.02.2026
Ö 8.2	Abberufung und Benennung der Mitglieder des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Cottbus/Chósebuz Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	OB-009/26 StVV	Beschlussvorlage STVV
Ö 8.3	Erarbeitung eines Strategiepapieres für die schrittweise Umstellung auf CO²-neutrale Antriebstechnologien im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben Beschluss: Wiedervorlage	II-061/25 StVV	Beschlussvorlage STVV (Austauschvorlage vom 17.03.2026) Austauschblatt vom 03.03.2026 Hinweise und Fragen der Fraktion CDU/FW (Ergänzungsblatt vom 26.03.2026) Beantwortung Fragen der Fraktion CDU FW (Ergänzungsblatt vom 10.04.2026). Ergänzungsantrag der Fraktionen CDU/FW und MIB/ZSC vom 29.04.2026 Anlage 1 zum Ergänzungsantrag der Fraktionen CDU/FW und MIB/ZSC vom 29.04.2026
Ö 8.4	Erhaltungssatzung "Innere Nordvorstadt" - Satzungsbeschluss Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	II-070/25 StVV	Beschlussvorlage STVV Anlage 1 Erhaltungssatzung Nord mit Anlagen Anlage 2 Übersichtskarte Innere Nordvorstadt
Ö 8.5	Erhaltungssatzung "Innere Südvorstadt" - Satzungsbeschluss Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	II-071/25 StVV	Beschlussvorlage STVV Anlage 1 Erhaltungssatzung Süd mit Anlagen Anlage 2 Übersichtskarte Innere Südvorstadt
Ö 8.6	Gestaltungssatzung "Altstadt Cottbus/Chósebuz" - Satzungsbeschluss Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	II-074/25 StVV	Beschlussvorlage STVV Anlage 1 Gestaltungssatzung Altstadt Cottbus mit Anlagen Anlage 2 Gestaltungsleitfaden Anlage 3 Übersichtsplan Geltungsbereiche Denkmale
Ö 8.7	Bebauungsplan Nr. N/38/125-2 "Stadtfeld Nachbarschaftsquartier Lausitz Science Park" - Aufstellungsbeschluss Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	II-075/25 StVV	Beschlussvorlage STVV Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Abgrenzung der Geltungsbereiche Anlage 3 Geltungsbereich Bebauungsplan N 38 125-2 Anlage 4 Rahmenplan Stadtfeld Stellungnahme Bürgerverein Ströbitz
Ö 8.8	Bebauungsplan Nr. N/38/125-3 "Stadtfeld Innovationsquartier Lausitz Science Park" - Aufstellungsbeschluss Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	II-076/25 StVV	Beschlussvorlage STVV Anlage 1 Übersichtsplan Anlage 2 Abgrenzung Geltungsbereiche Anlage 3 Geltungsbereich Bebauungsplan N 38 125-3 Anlage 4 Rahmenplan Stadtfeld
Ö 8.9	Bebauungsplan Nr. N/38/125-4 "Stadtfeld Bildungscampus Lausitz Science Park" - Aufstellungsbeschluss Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	II-077/25 StVV	Beschlussvorlage STVV Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Übersichtsplan Stadtfeld Anlage 3 - Geltungsbereich Bebauungsplan Anlage 4 - Rahmenplan Stadtfeld
Ö 8.10	Bebauungsplan "Wohngebiet Chausseestraße" sowie Änderung des Flächennutzungsplanes - Aufstellungsbeschluss Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	II-001/26 StVV	Beschlussvorlage STVV Anlage 1 - Übersichtsplan Anlage 2 - Lageplan mit Geltungsbereich Bebauungsplan Anlage 3 - Geltungsbereich FNP Änderung Stellungnahme Ortsbeirat Groß Gaglow
Ö 8.11	Einführung des Modells Fahrradleasing im Rahmen der Entgeltumwandlung in der Stadtverwaltung Cottbus/Chósebuz Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	III-006/26 StVV	Beschlussvorlage STVV TV-Fahrradleasing Gegenüberstellung Vor- und Nachteile Stellungnahme MIK Bbg. Zuständigkeit StVV Stellungnahme FB 20 Umsatzsteuer
Ö 8.12	Entscheidung über die Erteilung der Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses in der Sachsendorfer Hauptstraße
Ö 9	Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
Ö 9.1	Verkürzung der Bauzeiten bei Straßen-, Wege-, Plätze- und Brückenbau durch erweiterte Arbeitszeitmodelle Beschluss: zurückgestellt ohne Wiedervorlage	AT-10/26	AT-10/26
Ö 9.2	Aufwandsentschädigung der Tagespflegepersonen Beschluss: zurückgestellt ohne Wiedervorlage	AT-11/26	AT-11/26 AT-11/26 (Austauschantrag vom 11.03.2026)
Ö 9.3	Gleichbehandlung und finanzielle Nachsteuerung bei der Vergütung von Kindertagespflegepersonen Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	AT-13/26	AT-13/26 AT-13/26 (Austauschantrag vom 26.02.2026)
Ö 9.4	Veränderung des Brandenburgischen Verwaltungsvollstreckungsgesetzes über die Vollstreckung rückständiger Rundfunkbeiträge des ÖRR Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	AT-16/26	AT-16/26
Ö 9.5	Beauftragung einer regionalökonomischen Wirkungsstudie zum FC Energie Cottbus Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	AT-17/26	AT-17/26 AT-17/26 (Austauschantrag vom 28.04.2026)
Ö 9.6	Haushaltsverträgliches Anerkennungsmodell für aktive Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Cottbus einschließlich ÖPNV Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	AT-18/26	AT-18/26 AT-18/26 (Austauschantrag vom 09.06.2026)
Ö 9.7	Prüfauftrag Kommunalfinanzen – Klage vor dem Landesverfassungsgericht Brandenburg (kommunale Verfassungsbeschwerde) Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	AT-19/26	AT-19/26 AT-19/26 (Austauschantrag vom 07.05.26) AT-19 26 (Austauschantrag vom 12.05.2026)
Ö 9.8	Anwendung der niedersorbischen Sprache im Cottbuser Tierpark. Beschluss: auf die Tagesordnung der StVV gesetzt	AT-21/26	AT-21/26 AT-21/26 Übersetzung
Ö 10	Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
Ö 11	Hinweise und Anfragen
Nicht öffentlicher Teil:
N 1	Entscheidung über vorgebrachte Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung
N 2	Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
N 3	Berichte und Informationen
N 3.1	Oberbürgermeister
N 3.2	Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung
N 3.3	Vorsitzender des Hauptausschusses
N 3.4	Ankündigung: Berichterstattung zum „Projekt Seewasserwärmepumpe“
N 4	Vorlagen der Verwaltung
N 4.1	Entscheidung über die Erteilung der Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB zur Errichtung eines Mehrfamilienwohnhauses in der Sachsendorfer Hauptstraße
N 5	Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung
N 6	Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
N 7	Hinweise und Anfragen
N 8	Schließung der Sitzung

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: